Rechtsprechung
   VG München, 15.03.2016 - M 1 K 15.4097   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,6987
VG München, 15.03.2016 - M 1 K 15.4097 (https://dejure.org/2016,6987)
VG München, Entscheidung vom 15.03.2016 - M 1 K 15.4097 (https://dejure.org/2016,6987)
VG München, Entscheidung vom 15. März 2016 - M 1 K 15.4097 (https://dejure.org/2016,6987)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,6987) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • verkehrslexikon.de

    Trunkenheit im Straßenverkehr mit Fahrrad und Untersagung des Führens fahrerlaubnisfreier Fahrzeuge

  • rewis.io

    Untersagung des Führens von nicht fahrerlaubnispflichtigen Fahrzeugen

  • ra.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

  • VGH Bayern, 28.01.2013 - 11 ZB 12.2534

    Untersagung des Führens fahrerlaubnisfreier Fahrzeuge; Alkoholfahrt mit einem

    Auszug aus VG München, 15.03.2016 - M 1 K 15.4097
    "In der Rechtsprechung ist geklärt, dass auch eine erstmalige Trunkenheitsfahrt mit einem Fahrrad bei einer Blutalkoholkonzentration von 1, 6 ‰ oder mehr oder einer Atemalkoholkonzentration von 0, 8 mg/l oder mehr die Anordnung zur Beibringung eines medizinischpsychologischen Gutachtens über die Eignung zum Führen fahrerlaubnisfreier Fahrzeuge rechtfertigt (u. a. BVerwG, B.v. 20.6.2013 - 3 B 102.12 - NJW 2013, 2696; BayVGH, U.v. 1.10.2012 - 11 BV 12.771 - Blutalkohol 49, 338; B.v. 28.1.2013 - 11 ZB 12.2534 - juris; SächsOVG, B.v. 28.10.2014 - 3 B 203.14 - juris).

    Die Fahrerlaubnisbehörde hat insoweit kein Ermessen (BayVGH, B.v. 28.1.2013 a. a. O. Rn. 13).

    Wegen dieses Gefährdungspotentials ist die Einholung eines medizinischpsychologischen Gutachtens gerechtfertigt (BayVGH, B.v. 28.1.2013 a. a. O. Rn. 25).

  • VGH Bayern, 22.12.2014 - 11 ZB 14.1516

    Untersagung des Führens fahrerlaubnisfreier Fahrzeuge

    Auszug aus VG München, 15.03.2016 - M 1 K 15.4097
    Erweist sich jemand als ungeeignet oder nur noch bedingt geeignet zum Führen von Fahrzeugen, wozu auch Fahrräder zählen (vgl. § 2 Abs. 4 Straßenverkehrsordnung - StVO; BayVGH, B.v. 22.12.2014 - 11 ZB 14.1516 - juris Rn. 8), hat die Fahrerlaubnisbehörde ihm das Führen zu untersagen, zu beschränken oder die erforderlichen Auflagen anzuordnen (§ 3 Abs. 1 Satz 1 FeV).

    Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof vertritt hierzu folgende Rechtsauffassung (B.v. 22.12.2014 - 11 ZB 14.1516 - juris Rn. 9):.

    Eine weniger einschneidende Maßnahme in Form von Beschränkungen oder Auflagen, wie § 3 Abs. 1 Satz 1 FeV sie grundsätzlich zulässt, wäre allenfalls dann in Betracht gekommen, wenn sich dafür aus einem vom Kläger beigebrachten Gutachten Anhaltspunkte ergeben hätten (BayVGH, B.v. 22.12.2014 - 11 ZB 14.1516 - juris Rn. 10).

  • VGH Bayern, 03.08.2015 - 11 CS 15.1262

    Untersagung des Führens fahrerlaubnisfreier Fahrzeuge; Auslegung des Bescheids

    Auszug aus VG München, 15.03.2016 - M 1 K 15.4097
    Eine hiergegen gerichtete Beschwerde hatte der Bayerische Verwaltungsgerichtshof mit Beschluss vom 3. August 2015 zurückgewiesen (11 CS 15.1262).

    Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof führt im Rahmen des vom Kläger angestrengten Eilverfahrens zum Regelungsinhalt des angefochtenen Bescheids und zu dessen Rechtsgrundlage aus (B.v. 3.8.2015 - 11 CS 15.1262 - juris Rn. 12 ff.):.

  • BVerwG, 20.06.2013 - 3 B 102.12

    Fahrzeuge aller Art; Fahrerlaubnis; fahrerlaubnisfreie Fahrzeuge; Fahrrad;

    Auszug aus VG München, 15.03.2016 - M 1 K 15.4097
    "In der Rechtsprechung ist geklärt, dass auch eine erstmalige Trunkenheitsfahrt mit einem Fahrrad bei einer Blutalkoholkonzentration von 1, 6 ‰ oder mehr oder einer Atemalkoholkonzentration von 0, 8 mg/l oder mehr die Anordnung zur Beibringung eines medizinischpsychologischen Gutachtens über die Eignung zum Führen fahrerlaubnisfreier Fahrzeuge rechtfertigt (u. a. BVerwG, B.v. 20.6.2013 - 3 B 102.12 - NJW 2013, 2696; BayVGH, U.v. 1.10.2012 - 11 BV 12.771 - Blutalkohol 49, 338; B.v. 28.1.2013 - 11 ZB 12.2534 - juris; SächsOVG, B.v. 28.10.2014 - 3 B 203.14 - juris).

    Insoweit finden die Grundrechte des Führers eines fahrerlaubnisfreien Fahrzeugs ihre Grenzen in den Rechten Dritter, insbesondere im Recht der übrigen Verkehrsteilnehmer auf Leben und körperliche Unversehrtheit, und der insoweit bestehenden Schutzpflicht des Staates (BVerwG, B.v. 20.6.2013 a. a. O. Rn. 7).".

  • VGH Bayern, 01.10.2012 - 11 BV 12.771

    Alkoholfahrt mit einem Fahrrad (1,9 ‰), wobei der Fahrer nicht Inhaber einer

    Auszug aus VG München, 15.03.2016 - M 1 K 15.4097
    "In der Rechtsprechung ist geklärt, dass auch eine erstmalige Trunkenheitsfahrt mit einem Fahrrad bei einer Blutalkoholkonzentration von 1, 6 ‰ oder mehr oder einer Atemalkoholkonzentration von 0, 8 mg/l oder mehr die Anordnung zur Beibringung eines medizinischpsychologischen Gutachtens über die Eignung zum Führen fahrerlaubnisfreier Fahrzeuge rechtfertigt (u. a. BVerwG, B.v. 20.6.2013 - 3 B 102.12 - NJW 2013, 2696; BayVGH, U.v. 1.10.2012 - 11 BV 12.771 - Blutalkohol 49, 338; B.v. 28.1.2013 - 11 ZB 12.2534 - juris; SächsOVG, B.v. 28.10.2014 - 3 B 203.14 - juris).
  • VG München, 15.05.2015 - M 1 S 15.1372

    Untersagung des Führens fahrerlaubnisfreier Fahrzeuge wegen Nichtvorlage eines

    Auszug aus VG München, 15.03.2016 - M 1 K 15.4097
    Dieser Antrag war mit Beschluss des Verwaltungsgerichts München vom 15. Mai 2015 abgelehnt worden (M 1 S 15.1372).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht