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   VG München, 20.12.2006 - M 1 S 06.4357   

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https://dejure.org/2006,23493
VG München, 20.12.2006 - M 1 S 06.4357 (https://dejure.org/2006,23493)
VG München, Entscheidung vom 20.12.2006 - M 1 S 06.4357 (https://dejure.org/2006,23493)
VG München, Entscheidung vom 20. Dezember 2006 - M 1 S 06.4357 (https://dejure.org/2006,23493)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

  • verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)

    Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen

 
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Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (3)

  • VGH Bayern, 17.01.2005 - 11 CS 04.2955

    Kein Privileg für "Vielfahrer": zwingender Entzug der Fahrerlaubnis bei 18

    Auszug aus VG München, 20.12.2006 - M 1 S 06.4357
    Innerorts ist die Gefahr nicht von der Hand zu weisen, dass das Fahrzeug vor Kindern, die plötzlich die Fahrbahn betreten, nicht mehr rechtzeitig zum Stillstand gebracht werden kann (BayVGH v. 17.1.2005, Az. 11 CS 04.2955).

    Zugleich nimmt er billigend in Kauf, dass er sein Auto im Notfall, vor allem bei Kindern, nicht mehr rechtzeitig zum Stehen bringen kann (BayVGH v. 17.1. 2005, Az. 11 CS 04.2955).

    Es steht nicht fest, wie es sich mit seiner Einstellung zu verkehrsrechtlichen Bestimmungen verhält und ob ein Wille besteht, sich rechtstreu zu verhalten (BayVGH v. 17.1. 2005, Az. 11 CS 04.2955).

    Zwar ist bisher noch niemand durch das Fahrverhalten des Antragstellers zu Schaden ge kommen, jedoch gewährleistet das nicht, dass die Verkehrsteilnehmer auch künftig in gleicher Weise Glück haben werden (BayVGH v. 17.1. 2005, Az. 11 CS 04.2955).

  • OVG Niedersachsen, 02.12.1999 - 12 M 4307/99

    Keine Entziehung der (allgemeinen) Fahrerlaubnis anläßlich einer isolierten

    Auszug aus VG München, 20.12.2006 - M 1 S 06.4357
    Die Sachlage unterscheidet sich hier deshalb von dem vom Antragsteller zitierten Fall, den das OVG Lüneburg (v. 2.12.1999, NJW 2000, 685 = DAR 2000, 133 m. Anm. Kramer) zu entscheiden hatte.

    Auch wenn einzelnen Verstößen nur geringes Gewicht beizumessen sein sollte, können sie in beson ders gelagerten Ausnahmefällen, wie z.B. bei gehäuftem Auftreten, die Entziehung der Fahrerlaubnis oder die Beibringung eines Eignungsgutachtens wegen Zweifel an der charakterlichen Eignung des Fahrerlaubnisinhabers rechtfertigen (OVG Lüneburg v. 2.12.1999, NJW 2000, 685 = DAR 2000, 133 m. Anm. Kramer).

  • VGH Bayern, 02.06.2003 - 11 CS 03.743

    Entziehung der Fahrerlaubnis, Erhebliche und wiederholte Verstöße gegen

    Auszug aus VG München, 20.12.2006 - M 1 S 06.4357
    Umgekehrt können aber Umstände des Einzelfalles schon vor Erreichen von 18 Punkten die Feststellung mangelnder Fahreignung rechtfertigen (BayVGH v. 2.6. 2003, Az. 11 CS 03.743).
  • VG Karlsruhe, 26.07.2007 - 9 K 1913/07

    Anordnung der Einholung eines medizinisch-psychologischen Gutachtens zur Prüfung

    Die Fahrerlaubnisbehörde muss daher "Zurückhaltung üben" (vgl. VG München, Beschl. v. 20.12.2006 - M 1 S 06.4357 -, DAR 2007, 167; OVG Mecklenburg-Vorpommern, a.a.O.; Bay.VGH, Beschl. v. 02.06.2003 - 11 CS 03.743 -, juris), wenn sie aus Verstößen gegen verkehrsrechtliche Vorschriften oder Strafgesetze, die mit weniger als 18 Punkten nach dem Punktsystem zu bewerten sind, auf die charakterliche Ungeeignetheit des Fahrerlaubnisinhabers schließen will.
  • VG Neustadt, 24.03.2009 - 3 L 210/09
    (vgl. VG München, Beschluss vom 20. Dezember 2006 - M 1 S 06.4357 -, DAR 2007, 167 [VG München 20.12.2006 - M 1 S 4357/06] ; BayVGH, Beschluss vom 2. Juni 2003 - 11 CS 03 743 -, juris),.
  • VG Saarlouis, 19.10.2020 - 5 L 1172/20

    Kein einstweiliger Rechtsschutz gegen den Widerruf des Rechts, von einer - später

    [so u.a. BayVGH vom 14.12.1994, NZV 1995, 167 und VG München, Beschluss vom 20.12.2006, Az.: M 1 S 06.4357].
  • VG Neustadt, 07.05.2008 - 3 L 416/08

    Entziehung der Fahrerlaubnis trotz positivem medizinisch-psychologischem

    Die Fahrerlaubnisbehörde muss daher "Zurückhaltung üben" (vgl. VG München, Beschluss vom 20. Dezember 2006 - M 1 S 06.4357 -, DAR 2007, 167; BayVGH, Beschluss vom 2. Juni 2003 - 11 CS 03.743 -, juris), wenn sie aus Verstößen gegen verkehrsrechtliche Vorschriften oder Strafgesetze, die mit weniger als 18 Punkten nach dem Punktsystem zu bewerten sind, auf die charakterliche Ungeeignetheit des Fahrerlaubnisinhabers schließen will.
  • VG Augsburg, 05.10.2009 - Au 7 S 09.1315

    Verhältnis des Punktesystems zur Anforderung eines medizinisch-psychologischen

    Das Gesetz gibt mit dem Punktesystem eine Automatik vor, nach der auf die Ungeeignetheit zu schließen ist, ohne dass weitere Gesichtspunkte hinzukommen müssen; umgekehrt können aber Umstände des Einzelfalles schon vor Erreichen von 18 Punkten die Feststellung mangelnder Fahreignung rechtfertigen (VG München vom 20.12.2006 - M 1 S 06.4357).
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