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VG München, 27.10.2009 - M 1 S 09.4433 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Gelegentlicher Cannabiskonsum; zusätzlicher Gebrauch anderer psychoaktiv wirkender Stoffe
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (5)
- BVerwG, 09.06.2005 - 3 C 25.04
Entziehung der Fahrerlaubnis; Drogenkonsum; Einnahme von Kokain; Fahreignung; …
Auszug aus VG München, 27.10.2009 - M 1 S 09.4433
Zum anderen ist aber auch erforderlich, dass die Voraussetzungen für die An-forderung eines Fahreignungsgutachtens vorlagen, diese somit rechtmäßig war (BVerwG vom 9.6.2005, NJW 2005, 3081). - VGH Bayern, 27.03.2009 - 11 CS 09.85
Fahrerlaubnisentziehung; Konsum harter Drogen (Amphetamin)
Auszug aus VG München, 27.10.2009 - M 1 S 09.4433
Hätte der Konsum von BZP nach dem 1. März 2008 stattgefunden, was im Unklaren bleibt, hätte dies gemäß Nr. 9.1 der Anlage 4 zur FeV zum unmittelbaren Verlust der Fahreignung geführt - ein einmaliger Konsum ist hierfür zumindest in aller Regel ausreichend (so für den Fall von Amphetamin, dessen Wirkungsweise BZP ähnelt, z.B. BayVGH vom 27.03.2009, 11 CS 09.85, juris). - VG Augsburg, 07.10.2003 - Au 3 S 03.1306
Auszug aus VG München, 27.10.2009 - M 1 S 09.4433
Dass ein solcher erforderlich ist, ergibt sich schon daraus, dass der Gebrauch dieses Betäubungsmittels Ausgangspunkt der Eignungszweifel ist (vgl. VG Augsburg vom 07.10.2003, Az. Au 3 S 03.1306, juris). - VG Neustadt, 07.05.2009 - 3 L 315/09
Fahrerlaubnisentziehung nach Konsum von Spice
Auszug aus VG München, 27.10.2009 - M 1 S 09.4433
Das Vertrauen auf den Fortbestand der betäubungsmittelrechtlichen Legalität vermag nicht die tatsächliche Fahrungeeignetheit auszuschließen und muss deshalb hinter dem vorrangigen Interesse der Allgemeinheit am Schutz vor ungeeigneten Kraftfahrern und der Effektivität der Gefahrenabwehr zurückstehen (vgl. VG Neustadt vom 07.05.2009, 3 L 315/09). - VGH Bayern, 25.01.2006 - 11 CS 05.1453
Ärztliches Gutachten kann unter Umständen auch bei nur einmaligem Cannabiskonsum …
Auszug aus VG München, 27.10.2009 - M 1 S 09.4433
Der vom Antragsteller eingeräumte Konsum stellt einen gelegentlichen Konsum im Sinne des § 14 Abs. 1 S.3 FeV dar, denn gelegentlich im Sinne dieser Vorschrift meint einen Konsum, der hinter dem regelmäßigen zurückbleibt, aber öfter als einmal, also mindestens zwei mal stattgefunden hat (BayVGH, DAR 2006, 349 = zfs 2006, 294).
- VG Würzburg, 27.03.2020 - W 6 S 20.411
Entziehung der Fahrerlaubnis wegen des Mischkonsums von Cannabis und anderen …
Deshalb darf die Fahrerlaubnisbehörde bei gelegentlichen Cannabiskonsumenten bereits im Falle eines festgestellten Mischkonsums von Cannabis sowie psychoaktiven Substanzen gem. § 11 Abs. 7 FeV von einer feststehenden Nichteignung des Betroffenen ausgehen (so auch VG München, B.v. 27.10.2009 - M 1 S 09.4433 - juris Rn. 45;… VG Gelsenkirchen, B.v. 27.7.2017 - 7 L 1979/17 - juris Rn. 9). - VG Gelsenkirchen, 27.07.2017 - 7 L 1979/17
Entziehung der Fahrerlaubnis bei Cannabiskonsums und Beigebrauchs von Butandio
vgl. VG München, Beschluss vom 27. Oktober 2009 - M 1 S 09.4433 -, juris, Rn. 45.