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   VG München, 16.06.2004 - M 16 K 03.50884   

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VG München, 16.06.2004 - M 16 K 03.50884 (https://dejure.org/2004,69220)
VG München, Entscheidung vom 16.06.2004 - M 16 K 03.50884 (https://dejure.org/2004,69220)
VG München, Entscheidung vom 16. Juni 2004 - M 16 K 03.50884 (https://dejure.org/2004,69220)
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Wird zitiert von ... (3)

  • VG Mainz, 25.03.2019 - 4 L 99/19

    Abschiebung; Abschiebungsandrohung; Abschiebungshindernis;

    Dass die Absätze 1 und 3 des § 71 AsylG bei Anträgen auf Wiederaufgreifen des Verwaltungsverfahrens, die sich auf die Geltendmachung von Abschiebungsverboten nach § 60 Abs. 5 bzw. Abs. 7 Satz 1 AufenthG beschränken, unanwendbar sind, hat das Bundesverwaltungsgericht im Urteil vom 21. März 2000 (- 9 C 41/99 -, juris Rn. 10) ausgesprochen; Anhaltspunkte dafür, dass für die übrigen Absätze dieser Bestimmung etwas anderes gelten soll, sind nicht erkennbar (vgl. VG München, Urteil vom 16. Juni 2004 - M 16 K 03.50884 -, juris Rn. 22 m.w.N.; so zu § 71 Abs. 5 AsylG: HessVGH, Beschluss vom 14. Dezember 2006 - 8 Q 2642/06.A -, juris Rn. 9; BayVGH, Beschluss vom 29. November 2005 - 24 CE 05.3107 -, juris Rn. 11; VG Ansbach, Beschluss vom 9. August 2000 - AN 1 E 00.32049 -, juris Rn. 21; für entsprechende Anwendung [allerdings des § 71 Abs. 5 Satz 2 AsylG]: VG Augsburg, Beschluss vom 19. Mai 2011 - Au 6 E 11.715 -, juris Rn. 76; OVG Nds, Beschluss vom 1. November 2004 - 8 ME 254/04 -, juris Rn. 6).

    Für den Erlass einer Abschiebungsandrohung durch das Bundesamt besteht mithin kein Bedürfnis, wenn der Ausländer - wie hier - lediglich das isolierte Wiederaufgreifen des Verfahrens hinsichtlich der Feststellung zu § 60 Abs. 5 bzw. Abs. 7 Satz 1 AufenthG begehrt (die analoge Anwendung des § 34 AsylG auf ein Folgeschutzgesuch ebenfalls ablehnend [allerdings unter Verweis auf die Fortwirkung der mit der abschlägigen Entscheidung über den Asylerstantrag verbundenen Abschiebungsandrohung]: VG München, Urteil vom 16. Juni 2004 - M 16 K 03.50884 -, juris Rn. 54).

  • VG Oldenburg, 27.10.2017 - 7 A 7349/17

    Lage in Armenien - Behandelbarkeit von Krankheiten, insbesondere von Krebs - Zum

    Denn jedenfalls ist die Klägerin mit ihrer damaligen, aber auch etwa rezidivierenden oder andersartigen Krebs(neu)erkrankung in Armenien behandelbar und ist eine solche Behandlung auch für sie erreichbar (vgl. z.B. auch VG München, Urteil vom 16. Juni 2004 - M 16 K 03.50884 -, juris, oder VG Ansbach, Beschluss vom 15. Oktober 2013 - AN 4 S 13.30719 -, juris).
  • VG Oldenburg, 19.09.2017 - 7 B 7350/17

    Lage in Armenien - Behandelbarkeit von Krankheiten

    Denn jedenfalls ist die Antragstellerin mit ihrer Erkrankung in Armenien behandelbar und ist eine solche Behandlung auch für sie erreichbar (vgl. z.B. auch VG München, Urteil vom 16. Juni 2004 - M 16 K 03.50884 -, juris, oder VG Ansbach, Beschluss vom 15. Oktober 2013 - AN 4 S 13.30719 -, juris).
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