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   VG München, 11.11.2014 - M 16 S 14.50551   

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VG München, 11.11.2014 - M 16 S 14.50551 (https://dejure.org/2014,41413)
VG München, Entscheidung vom 11.11.2014 - M 16 S 14.50551 (https://dejure.org/2014,41413)
VG München, Entscheidung vom 11. November 2014 - M 16 S 14.50551 (https://dejure.org/2014,41413)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Herkunftsland: Nigeria;Dublin-III-Verfahren; Abschiebungsanordnung; Vorrangiges Asylverfahren in Italien; Alleinerziehende mit Kleinkind

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • VG München, 20.05.2015 - M 16 S7 15.50484

    Herkunftsland: Nigeria

    Der Beschluss des Verwaltungsgerichts München vom 11. November 2014 (M 16 S 14.50551) wird geändert.

    Die Kostenentscheidung im Beschluss vom 11. November 2014 (M 16 S 14.50551) bleibt unberührt.

    Der Antrag wurde mit Beschluss des Gerichts vom 11. November 2014 (M 16 S 14.50551) mit der Maßgabe abgelehnt, dass die Abschiebung der Antragstellerin nur gemeinsam mit ihrem Kind erfolgen dürfe und erst, sobald die Antragsgegnerin in Abstimmung mit der zuständigen italienischen Behörde sichergestellt habe, dass beide nach ihrer Ankunft in Italien eine auch dem Alter des Kinds angemessene, gemeinsame und gesicherte Unterkunft erhalten würden.

    Wegen der weiteren Einzelheiten wird auf die Gerichtsakte im Verfahren M 16 S 14.50551, die Gerichtsakte im Verfahren M 16 K 14.50550 sowie die vorgelegte Behördenakte Bezug genommen.

    Im Hinblick auf den zwischenzeitlich ergangenen Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 30. April 2015 (2 BvR 746/15 - abrufbar z.B. unter www.asylnet.de) sowie dem Umstand, dass von einem zwischenzeitlichen Ablauf der maßgeblichen Überstellungsfrist nach Art. 29 Abs. 1 Dublin-III-VO auszugehen ist, war eine Abänderung des Beschlusses vom 11. November 2014 (M 16 S 14.50551) von Amts wegen veranlasst.

    Die Kostenentscheidung im Beschluss vom 11. November 2014 (M 16 S 14.50551) bleibt daher von dieser Abänderungsentscheidung unberührt.

  • VG München, 12.08.2015 - M 16 K 14.50550

    Herkunftsland: Nigeria; Dublin-III-Verfahren; Abschiebungsanordnung; Vorrangiges

    Der Antrag gemäß § 80 Abs. 5 VwGO wurde zunächst mit Beschluss des Gerichts vom 11. November 2014 (M 16 S 14.50551) mit der Maßgabe abgelehnt, dass die Abschiebung der Klägerin nur gemeinsam mit ihrem Kind erfolgen dürfe und erst, sobald die Beklagte in Abstimmung mit der zuständigen italienischen Behörde sichergestellt habe, dass beide nach ihrer Ankunft in Italien eine auch dem Alter des Kinds angemessene, gemeinsame und gesicherte Unterkunft erhalten würden.

    Wegen der weiteren Einzelheiten wird auf die Gerichtsakte, die Gerichtsakten in den Verfahren M 16 S 14.50551 und M 16 S7 15.50484 sowie auf die vorgelegte Behördenakte Bezug genommen.

    Vorliegend ist davon auszugehen, dass spätestens mit der Zustellung des unanfechtbaren Beschlusses im Verfahren M 16 S 14.50551 am 18. November 2014 die maßgebliche Überstellungsfrist von sechs Monaten (erneut) zu laufen begann und somit am 18. Mai 2015 endete.

    Auch hat sie offenbar keine Schritte unternommen, die Klägerin nach Italien zu überstellen bzw. die hierfür erforderlichen Voraussetzungen zu schaffen (insbesondere Einholung von individuellen Zusicherungen von Seiten der zuständigen italienischen Behörden über eine altersangemessene Inobhutnahme der Klägerin und ihres zwischenzeitlich 1-jährigen Sohns unter Wahrung der Familieneinheit, vgl. Beschluss vom 11. November 2014 - M 16 S 14.50551).

  • VG München, 12.08.2015 - M 16 K 14.50552

    Herkunftsland: Nigeria; Dublin-III-Verfahren; Abschiebungsanordnung; Vorrangiges

    Wegen der weiteren Einzelheiten wird auf die Gerichtsakte, die Gerichtsakten in den Verfahren M 16 S 14.50553 und M 16 S7 15.50485, die Gerichtsakten in den Verfahren der Mutter des Klägers M 16 K 14.50550, M 16 S 14.50551 und M 16 S7 15.50484 sowie auf die vorgelegten Behördenakten Bezug genommen.

    Vorliegend ist davon auszugehen, dass spätestens mit der Zustellung des unanfechtbaren Beschlusses im Verfahren der Mutter M 16 S 14.50551 am 18. November 2014 die maßgebliche Überstellungsfrist von sechs Monaten (erneut) zu laufen begann und somit am 18. Mai 2015 endete.

    Auch hat sie offenbar keine Schritte unternommen, die Mutter und den Kläger nach Italien zu überstellen bzw. die hierfür erforderlichen Voraussetzungen zu schaffen (insbesondere Einholung von individuellen Zusicherungen von Seiten der zuständigen italienischen Behörden über eine altersangemessene Inobhutnahme des Klägers und seiner Mutter unter Wahrung der Familieneinheit, vgl. Beschluss vom 11. November 2014 - M 16 S 14.50551).

  • VG München, 11.11.2014 - M 16 S 14.50553

    Herkunftsland: Nigeria

    Zur Begründung trugen sie im Verfahren der Mutter des Antragstellers (M 16 S 14.50551) mit Schriftsatz vom 30. September 2014 im Wesentlichen vor, der streitgegenständliche Bescheid sei rechtswidrig.

    Wegen der weiteren Einzelheiten wird auf die Gerichtsakte, die Gerichtsakte im Verfahren M 23 K 14.50550 und die Gerichtsakten in den Verfahren der Mutter des Antragstellers (M 16 K 14.50550 und M 16 S 14.50551) sowie die vorgelegte Behördenakte Bezug genommen.

  • VG München, 20.05.2015 - M 16 S7 15.50485

    Herkunftsland: Nigeria

    Wegen der weiteren Einzelheiten wird auf die Gerichtsakte im Verfahren M 16 S 14.50553, die Gerichtsakte im Verfahren M 16 K 14.50552 und die Gerichtsakten in den Verfahren der Mutter des Antragstellers (M 16 K 14.50550 und M 16 S 14.50551) sowie die vorgelegte Behördenakte Bezug genommen.

    Zudem wäre die sechsmonatige Überstellungsfrist des Art. 29 Abs. 1 Satz 1 Dublin-III-VO - jedenfalls hinsichtlich der Mutter des Antragstellers - zwischenzeitlich auch dann abgelaufen, wenn man davon ausgeht, dass die Frist mit der Zustellung des den Antrag nach § 80 Abs. 5 VwGO ablehnenden Beschlusses vom 11. November 2014 (M 16 S 14.50551) - vorliegend erfolgt am 17. bzw. 18. November 2014 - nochmals neu zu laufen begonnen hätte.

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