Rechtsprechung
| VG München, 31.01.2007 - M 17 S 07.144 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- MIR - Medien Internet und Recht
Bereits18.de / ueber18.de
Ein Altersverifikationssytem, dass die Altersüberprüfung allein anhand einer Ausweisnummer vornimmt stellt keine effektive Barriere (§ 4 Abs. 2 Satz 2 JMStV) zwischen einem unzulässigen Angebot i.S.v. § 4 Abs. 2 Satz 1 JMStV und dem Minderjährigen dar.
- kanzlei.biz
Eingabe der Personalausweisnummer ist kein wirksames AVS i.S.d. JMStV
- MIR - Medien Internet und Recht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (5)
- dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)
Kein wirksames Altersverifikationssytem bei bloßer Personalausweisnummer-Eingabe
- IRIS Merlin (Kurzinformation)
"bereits18.de" nicht als Altersverifikationssystem i.S.d. JMStV geeignet
- it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)
Altersverifikationssysteme, die allein auf der Eingabe einer Personalausweisnummer basieren sind unzureichend
- beck.de (Leitsatz)
Altersverifikationssystem «bereits18.de»
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Kein wirksames Altersverifikationssytem bei bloßer Personalausweisnummer-Eingabe
Papierfundstellen
- MMR 2007, 408
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 24.09.2009 - 1 BvR 1231/04
Strafrechtliches Pornographieverbot und Jugendschutz
Auszug aus VG München, 31.01.2007 - M 17 S 07.144
Es werde beantragt, das Widerspruchsverfahren ruhen zu lassen, bis über die Verfassungsbeschwerde eines Herrn [...] vor dem Bundesverfassungsgericht, Az.: 1 BvR 710/05, entschieden sei.Die Antragsgegnerin habe den angefochtenen Bescheid erlassen, obwohl ihr bekannt sei, dass vor dem Bundesverfassungsgericht unter dem Aktenzeichen 1 BvR 710/05 eine Verfassungsstreitigkeit anhängig sei, welche das Altersverifikationssystem "über18.de" betreffe.
An dem Ergebnis, dass sich das hier verwendete Altersverifikationssystem "bereits18.de" im Hauptsacheverfahren voraussichtlich als nicht ausreichend erweisen wird, ändert auch der Hinweis der Antragstellerin auf die beim Bundesverfassungsgericht anhängige Verfassungsbeschwerde 1 BvR 710/05 nichts.
- BVerwG, 20.02.2002 - 6 C 13.01
Pornographie im Rundfunk
Auszug aus VG München, 31.01.2007 - M 17 S 07.144
Es müsse so weit wie möglich sichergestellt sein, dass die Dekodiereinrichtungen tatsächlich nur an die volljährigen Kunden gelangen (BVerwG vom 20.2.2002, NJW 2002, 2966).