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   VG München, 18.09.2013 - M 18 K 13.2256   

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https://dejure.org/2013,24795
VG München, 18.09.2013 - M 18 K 13.2256 (https://dejure.org/2013,24795)
VG München, Entscheidung vom 18.09.2013 - M 18 K 13.2256 (https://dejure.org/2013,24795)
VG München, Entscheidung vom 18. September 2013 - M 18 K 13.2256 (https://dejure.org/2013,24795)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Anspruch auf Förderung in Tageseinrichtungen und in Kindertagespflege

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Förderung in Tageseinrichtungen und in Kindertagespflege

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Klage auf Zuweisung eines Platzes in Kindertageseinrichtung abgewiesen

  • sueddeutsche.de (Pressebericht, 20.09.2013)

    Kinderbetreuung: Der Preis des Lebensmodells Familie

  • sueddeutsche.de (Pressebericht, 19.09.2013)

    Kitas: Gericht hält halbe Stunde Fahrt für zumutbar

  • rechtsanwalt-und-verwaltungsrecht.de (Kurzinformation)

    Durchsetzung des Anspruchs auf einen Betreuungsplatz in einer Tageseinrichtung oder einer Kindertagespflegestelle

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Klage auf Zuweisung eines Kitaplatzes abgewiesen - Halbe Stunde Fahrzeit mit öffentlichen Verkehrsmitteln zur angebotenen Einrichtung ist zumutbar

  • bayrvr.de (Pressemitteilung)

    Klage auf Zuweisung eines Platzes in Kindertageseinrichtung abgewiesen

  • rechtstipps.de (Kurzinformation)

    Fahrt zur Kita darf eine halbe Stunde dauern

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Entfernung von einer halben Stunde von Wohnung und Arbeitsplatz zur Kindertageseinrichtung für Eltern zumutbar - Klage auf Zuweisung eines Platzes in Kindertageseinrichtung abgewiesen

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • VG Cottbus, 06.10.2021 - 8 L 290/21
    Ein im Sinne dieser Vorschriften bedarfsgerechter Betreuungsplatz bezieht sich nicht nur auf die Betreuungsform, den Umfang und die Lage der Betreuungszeiten, sondern er muss auch in zumutbarer Zeit erreichbar sein (vgl. Verwaltungsgericht München, Urteil vom 18. September 2013 - M 18 K 13.2256 -, juris Rn. 63, Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, Urteil vom 22. Juli 2016 - 12 BV 15.719 -, juris Rn. 46; Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 26. Oktober 2017 - 5 C 19.16 -, juris Rn. 41).

    Insofern kann nach den Umständen des konkreten Einzelfalls auch ein Betreuungsplatz, der nicht in Wohnortnähe, dafür aber auf dem Weg zur Arbeitsstätte der Eltern bzw. eines Elternteils liegt, zumutbar und damit bedarfsgerecht sein (vgl. Oberverwaltungsgericht Münster, Beschluss vom 14. August 2013 - 12 B 793/13 -, juris Rn. 17 u. 19; Verwaltungsgericht München, Urteil vom 18. September 2013 - M 18 K 13.2256 -, juris Rn. 64 ff.; Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, Urteil vom 22. Juli 2016 - 12 BV 15.719 -, juris Rn. 47 ff.; Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 04. Februar 2021 - 6 S 58/20 -, juris Rn. 4).

  • VG München, 27.11.2013 - M 18 K 13.4188

    Anspruch auf Förderung in Tageseinrichtungen und Kindertagespflege

    Damit wurde ein Anspruch gegen den Träger der Jugendhilfe geschaffen, der allerdings keinen Anspruch auf einen bestimmten Kinderkrippenplatz oder eine bestimmte Kinderkrippe gibt (vgl. U. der Kammer v. 18.9.2013 - M 18 K 13.2256 m.w.N.).

    Von der Kammer ist bisher noch nicht entschieden, ob § 24 Abs. 2 SGB VIII einen Anspruch auf eine kostenmäßig durch die Höhe der Gebühren für Tageseinrichtungen in öffentlicher/freigemeinnütziger Trägerschaft gedeckelte Förderung in einer Tageseinrichtung gewährt bzw. ob zur Erfüllung des Anspruchs aus § 24 Abs. 2 SGB VIII auch auf sehr hochpreisige Einrichtungen verwiesen werden kann und nur nach Maßgabe des § 90 SGB VIII eine (Teil-)Übenahme der Gebühren je nach Einkommensverhältnissen in Betracht kommt (vgl. zum Ganzen U. der Kammer v. 18.9.2013 - M 18 K 13.2256).

  • VG München, 13.07.2016 - M 18 K 14.3284

    Umfang des Aufwendungsersatzanspruches bei Unterbringung des Kindes in einer

    Nach dem im Urteil der Kammer vom 18. September 2013 (M 18 K 13.2256) entwickelten Maßstab ist eine halbe Stunde einfache Fahrzeit zur Krippe bzw. von dieser zurück zur Wohnung mit nur einmaligem Umsteigen dem Kind und seinen Eltern in der Großstadt zumutbar.
  • VG Ansbach, 01.10.2015 - AN 6 K 14.01691

    Anspruch auf Kinderbetreuungsplatz; Erstattung der Aufwendungen für die

    Auf eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts München vom 18. September 2013 (M 18 K 13.2256) werde verwiesen, ebenso auf ein Gutachten des Prof. Dr. Dr. h.c. Reinhard Wiesner vom 20. Februar 2014.
  • VG München, 08.12.2020 - M 18 E 20.4847

    Jugendhilfe - Betreuungsplatz in Kindertageseinrichtung

    Als zumutbar befunden wurde in der Rechtsprechung regelmäßig eine Dauer von 30 Minuten für die einfache Wegstrecke von Wohnort zur Tageseinrichtung (VG Köln, Beschluss vom 15. April 2020 - 19 L 215/20 - juris Rn. 19 (Autofahrt); VG Mainz, B. v. 21. Januar 2020 - 1 L 10/20.MZ - juris Rn. 13 (Fußweg)) und sogar ein Zeitaufwand von insgesamt 60 Minuten für die Strecke Wohnort - Tageseinrichtung - Arbeitsstätte im Großraum München, bei der sich die Eltern beim Bringen und Holen jeweils abwechseln konnten (VG München, U.v. 18.09.2013 - M 18 K 13.2256 - juris Rn. 69).
  • VG München, 08.01.2014 - M 18 E 13.4877

    Anordnungsgrund; Herantragen des Bedarfs

    Von der Kammer bisher noch nicht entschieden ist, ob § 24 Abs. 2 SGB VIII einen Anspruch auf eine kostenmäßig durch die Höhe der Gebühren für Tageseinrichtungen in öffentlicher/freigemeinnütziger Trägerschaft gedeckelte Förderung in einer Tageseinrichtung gewährt bzw. ob zur Erfüllung des Anspruchs aus § 24 Abs. 2 SGB VIII auch auf sehr hochpreisige Einrichtungen verwiesen werden kann und nur nach Maßgabe des § 90 SGB VIII eine (Teil-)Übernahme der Gebühren je nach Einkommensverhältnissen in Betracht kommt (vgl. zum Ganzen Urteil des VGM v. 18.9.2013, M 18 K 13.2256 m.w.N.).
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