Rechtsprechung
   VG München, 18.05.2015 - M 23 S 15.919   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,15777
VG München, 18.05.2015 - M 23 S 15.919 (https://dejure.org/2015,15777)
VG München, Entscheidung vom 18.05.2015 - M 23 S 15.919 (https://dejure.org/2015,15777)
VG München, Entscheidung vom 18. Mai 2015 - M 23 S 15.919 (https://dejure.org/2015,15777)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Burhoff online

    Fahrtbuchauflage, ausreichende Ermittlungen

  • openjur.de

    Fahrtenbuchauflage; keine ausreichenden Ermittlungen

  • BAYERN | RECHT

    StVZO § 31a
    Verkehrsverstoß, Fahrtenbuchauflage, keine ausreichenden Ermittlungen

  • Wolters Kluwer

    Rechtswidrigkeit einer Fahrtenbuchauflage aufgrund unzureichender Ermittlungen im Hinblick auf den Fahrer

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Fahrtenbuchauflage - was muss die Behörde vorher tun?

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Verkehrsrecht - Ohne ausreichende Ermittlungen keine Fahrtenbuchauflage!

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Autobesitzer soll Fahrtenbuch führen - Vor einer Fahrtenbuchauflage muss die Verkehrsbehörde intensiv und erfolglos nach dem Verkehrssünder gesucht haben

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Keine Fahrtenbuchauflage, wenn keine ausreichenden Ermittlungen vor Ort stattgefunden haben

  • anwaltauskunft.de (Kurzinformation)

    Fahrtenbuchauflage nicht immer möglich

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Keine Fahrtenbuchauflage ohne ausreichende Ermittlungen

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OVG Sachsen-Anhalt, 21.02.2017 - 3 M 251/16

    Fahrtenbuchauflage- Angemessene Ermittlungsmaßnahme

    Indem jedoch diese weitere angemessene und zumutbare Ermittlung durch die Bußgeldbehörde ohne erkennbaren Grund unterblieben war, kann die Tatbestandsvoraussetzung der Unmöglichkeit der Feststellung des Fahrzeugführers (innerhalb der Verjährung) nicht als gegeben angenommen werden (vgl. HessVGH, Beschluss vom 10. April 2014 - 2 B 390/14 -, juris; VG München, Beschluss vom 18. Mai 2015 - M 23 S 15.919 -, juris) .
  • VG Neustadt, 12.08.2016 - 3 L 634/16

    Fahrtenbuchauflage - keine ausreichenden Ermittlungen zur Feststellung des

    Indem jedoch diese weiteren angemessenen und zumutbaren Ermittlungen durch die Bußgeldbehörde unterblieben waren, kann die Tatbestandsvoraussetzung der Unmöglichkeit der Feststellung des Fahrzeugführers (innerhalb der Verjährung) nicht als gegeben angenommen werden (vgl. HessVGH, Beschluss vom 10. April 2014 - 2 B 390/14 -, und VG München, Beschluss vom 18. Mai 2015 - M 23 S 15.919 -, beide juris).
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