Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de

  Anspruchseinbürgerung; Identitätstäuschung; gewöhnlicher Aufenthalt

• rewis.io

  Dauerhafter Aufenthalt

• ra.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• VGH Bayern - 5 B 15.2016
• VG München, 14.01.2015 - M 25 K 13.5870
• VGH Bayern, 20.04.2016 - 5 B 15.2106
• BVerwG, 01.06.2017 - 1 C 16.16

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

• BVerwG, 23.02.1993 - 1 C 45.90

  Staatenlose - Aufenthalt - Palästinenser - Kinder - Jugendliche - Dauernder …

  Auszug aus VG München, 14.01.2015 - M 25 K 13.5870

  Das Bundesverwaltungsgericht hat nämlich bereits im Jahr 1993 entschieden, dass der "dauernde Aufenthalt" i.S.v. Art. 2 Abs. 1 des Ausführungsgesetzes zu dem Übereinkommen vom 30. August 1961 zur Verminderung der Staatenlosigkeit und zu dem Übereinkommen vom 13. September 1973 zur Verringerung der Fälle von Staatenlosigkeit - Gesetz zur Verminderung der Staatenlosigkeit, StaatenlMindÜbkAG - vom 29. Juni 1977, BGBl. I 1977, 1101 inhaltlich im Wesentlichen dasselbe ist wie der "gewöhnliche Aufenthalt" (BVerwG, U.v. 23.2.1993 - 1 C 45/90 - juris Ls. 2), welcher im Ausländergesetz 1990 verwendet und in Art. 1 § 30 Abs. 3 Satz 2 SBG-AT näher beschrieben wird (…BVerwG, a.a.O., juris Rn. 22 f.) und mehr verlangt, als die bloße Anwesenheit des Betroffenen während einer bestimmten Zeit (…BVerwG, a.a.O., juris Rn. 21).

  Grundlegend ist hierfür die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 23. Februar 1993 (Urteil - 1 C 45/90 - juris).

  Hierbei sind sowohl die ausländerrechtlichen Entscheidungen und deren Durchsetzung, vor allem aber auch die Vorstellungen und Möglichkeiten des Ausländers von Bedeutung (vgl. grundlegend BVerwG, U.v. 23.2.1993, a.a.O., Rn. 25).

• BSG, 20.05.1987 - 10 RKg 18/85

  Befristete Aufenthaltserlaubnis - Ausländer - Aufenthalt - Kindergeld

  Auszug aus VG München, 14.01.2015 - M 25 K 13.5870

  Danach hat nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts ein Ausländer seinen gewöhnlichen Aufenthalt im Bundesgebiet, wenn nach dem Ausländerrecht und der Handhabung der einschlägigen Ermessensvorschriften durch die Behörden davon auszugehen ist, dass der Ausländer nicht nur vorübergehend, sondern auf unabsehbare Zeit im Bundesgebiet bleiben kann (BVerwG, a.a.O., juris Rn. 24 unter Bezugnahme u.a. auf BSG, U.v. 20.5.1987 - 10 RKg 18/85 - juris Rn. 14).

  Auf die Dauerhaftigkeit kann nicht rückwirkend geschlossen werden; vielmehr kommt es auf die voraussehbare Dauer an (BSG, U.v. 20.5.1987, a.a.O., juris Rn. 14).

• BSG, 23.02.1988 - 10 RKg 17/87

  Kindergeldanspruch - Asylbewerber - Rechtskräftige Ablehnung des Asylantrages - …

  Auszug aus VG München, 14.01.2015 - M 25 K 13.5870

  Es ist auch erheblich, ob Hindernisse tatsächlicher oder rechtlicher Art, das Vorhaben, auf unabsehbare Zeit in der Bundesrepublik zu bleiben, vereiteln werden (vgl. BSG, U.v. 23.2.1988 - 10 RKg 17/87 - juris Rn. 14).

  Die tatsächlichen Verhältnisse dürfen diesem Willen nicht entgegenstehen (BSG, U.v. 23.2.1988, a.a.O., Rn. 14).

 
• VGH Bayern, 19.08.1998 - 27 ZB 98.33278

  Auszug aus VG München, 14.01.2015 - M 25 K 13.5870

  Letztlich bedarf es mangels Entscheidungserheblichkeit auch keiner Klärung, ob die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft des Klägers bereits kraft Gesetzes - und somit unabhängig von einer Entscheidung des Bundesamts - gemäß § 72 Abs. 1 Nr. 1 AsylVfG durch die im Jahr 2000 in ... erfolgte Eheschließung erloschen ist (vgl. hierzu VG Bremen, U.v. 16.1.2014 - 5 K 1403/12.A - juris, aber auch BayVGH, B.v. 19.8.1998 - 27 ZB 98.33278 - juris).
• VG Bremen, 16.01.2014 - 5 K 1403/12

  Auszug aus VG München, 14.01.2015 - M 25 K 13.5870

  Letztlich bedarf es mangels Entscheidungserheblichkeit auch keiner Klärung, ob die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft des Klägers bereits kraft Gesetzes - und somit unabhängig von einer Entscheidung des Bundesamts - gemäß § 72 Abs. 1 Nr. 1 AsylVfG durch die im Jahr 2000 in ... erfolgte Eheschließung erloschen ist (vgl. hierzu VG Bremen, U.v. 16.1.2014 - 5 K 1403/12.A - juris, aber auch BayVGH, B.v. 19.8.1998 - 27 ZB 98.33278 - juris).
• BSG, 16.12.1987 - 11a REg 3/87

  Asylbewerber - Aufenthalt - Ablehnung - Antrag - Duldung

  Auszug aus VG München, 14.01.2015 - M 25 K 13.5870

  In diesem Sinn hat die höchstrichterliche Rechtsprechung schon früh deutlich gemacht, dass etwa das Vorliegen eines Ausweisungsgrundes einem dauernden Verbleib im Bundesgebiet entgegensteht (vgl. BSG, U.v. 16.12.1987 - 11a Reg 3/87 - juris Rn. 19).