Rechtsprechung
   VG München, 13.01.2016 - M 26 S 15.5410   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • BAYERN | RECHT

    FeV § 11 Abs. 2; VwGO § 80 Abs. 3
    Entziehung, Fahrerlaubnis, Nichtvorlage, Gutachtens, Arzt, Begutachtungsstelle, Fahreignung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • VG München, 27.06.2016 - M 26 K 15.5409

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Nichtvorlage eines ärztlichen Gutachtens

    Zur Begründung der Klage und eines außerdem gestellten Antrags nach § 80 Abs. 5 VwGO (Az. M 26 S 15.5410) wurde u. a. vorgetragen und näher ausgeführt, dass das ärztliche Gutachten vom ... Juli 2015 und weitere Atteste zu Unrecht unberücksichtigt geblieben seien.

    Hinsichtlich der weiteren Einzelheiten des Sachverhalts und des Vorbringens der Beteiligten im Übrigen wird auf die Sachdarstellung unter I. der Gründe zum Beschluss vom 13. Januar 2016 (M 26 S 15.5410), auf die Niederschrift zur mündlichen Verhandlung vom 27. Juni 2016, auf die Gerichtsakten in diesem Verfahren und im Verfahren M 26 S 15.5410 sowie auf die vorgelegte Behördenakte ergänzend Bezug genommen.

    Zur Begründung der vorliegenden Entscheidung nimmt das Gericht Bezug auf II. 2.2 der Gründe zum Beschluss vom 13. Januar 2016 im Verfahren M 26 S 15.5410, außerdem auf II. der Gründe zum Beschluss des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 24. März 2016 im Verfahren 11 CS 16.260 (§ 117 Abs. 5 VwGO analog).

  • VGH Bayern, 04.10.2016 - 11 ZB 16.1535

    Entziehung der Fahrerlaubnis bei Epilepsie

    Das Verwaltungsgericht stellte hierzu im vorausgehenden Beschluss im einstweiligen Rechtsschutzverfahren (B. v. 13.1.2016 - M 26 S 15.5410), auf den das Urteil verweist, zu Recht fest, dass sich die Klägerin danach zum Zeitpunkt der Attestierung im Jahr 2013 aufgrund ihrer Epilepsie in einem krankheitsbedingten Zustand befunden haben müsste, der es ihr unmöglich gemacht habe, ihre Interessen in und außerhalb der strafgerichtlichen Verhandlung vernünftig wahrzunehmen, die Verteidigung in verständiger und verständlicher Weise zu führen, sowie Prozesserklärungen abzugeben und entgegenzunehmen (BA S. 14/15 unter Verweis auf BVerfG, KB. v. 7.3.1995 - 2 BvR 1509/94 - juris).
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