Rechtsprechung
   VG München, 10.03.2004 - M 7 K 03.149   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,65941
VG München, 10.03.2004 - M 7 K 03.149 (https://dejure.org/2004,65941)
VG München, Entscheidung vom 10.03.2004 - M 7 K 03.149 (https://dejure.org/2004,65941)
VG München, Entscheidung vom 10. März 2004 - M 7 K 03.149 (https://dejure.org/2004,65941)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,65941) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • VG Aachen, 02.04.2008 - 6 K 80/08

    Zum Abschleppen eines auf einem öffentlichen Parkplatz rechtswidrig abgestellten

    Will man das Abstellen eines offenbar nicht zugelassenen und nicht unmittelbar betriebsbereiten Anhängers als Parkvorgang i.S.v. § 12 StVO ansehen, vgl. dazu OVG NRW, Urteil vom 4. Dezember 2000 - 11 A 2870/97 -, NVwZ 2002, 218 = juris Rn. 14; siehe auch VG München, Urteil vom 10. März 2004 - M 7 K 03.149 -, juris Rn. 15, lag zum anderen ein Verstoß gegen die straßenverkehrsrechtliche Bestimmung des § 13 Abs. 1 Satz 1 StVO vor, der die Beklagte zu einem Tätigwerden auf der Grundlage von § 14 Abs. 1 OBG ermächtigte.

    vgl. VG Aachen, Urteil vom 10. Mai 2006 - 6 K 3362/04 -, juris Rn. 29 unter Hinweis auf BVerwG, Beschluss vom 6. Juli 1983 - 7 B 182.82 -, DVBl. 1983, 1066 (mehr als dreistündiges verbotswidriges Parken an einer Parkuhr); HessVGH, Urteil vom 11. November 1997 - 11 UE 3450/95 -, NVwZ-RR 1999, 23 (mehr als einstündiges verbotswidriges Parken im Geltungsbereich eines Parkscheinautomaten); siehe außerdem VG München, Urteil vom 10. März 2004 - M 7 K 03.149 -, juris Rn. 17.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht