Rechtsprechung
VG München, 28.04.2010 - M 7 S 10.1282 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,91514) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3)
- OVG Sachsen-Anhalt, 01.12.2021 - 3 M 185/21
Widerruf einer waffenrechtlichen Erlaubnis bei waffenrechtlichen Eignungsbedenken …
Die Entscheidungen des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (Beschluss vom 29. April 2016 - 21 CS 16.171 - juris), der Verwaltungsgerichte Würzburg (Beschluss vom 12. Januar 2016 - W 5 S 15.1429 - juris), München (Beschluss vom 28. April 2010 - M 7 S 10.1282 - juris) und Ansbach (Urteil vom 22. Juli 2016 - AN 14 K 16.00416 - juris) betreffen abweichende Sachverhalte, bei denen entscheidungserheblich darauf abgestellt wurde, dass aufgrund von Bedenken an der persönlichen Eignung wegen Alkoholabhängigkeit aus der Nichtvorlage eines Gutachtens der Schluss auf die fehlende persönliche Eignung (vgl. § 4 Abs. 6 Satz 1 AWaffV) geschlossen wurde. - VG Cottbus, 06.05.2021 - 3 L 138/21 Es genügt der tatsachengestützte begründete Verdacht (VG München, Beschluss vom 28. April 2010 - M 7 S 10.1282 - juris Rn. 18).
- VG München, 23.05.2016 - M 7 S 16.280
Widerruf der Waffenbesitzerlaubnis wegen Alkoholabhängigkeit
Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zu der ähnlich gelagerten Problematik im Fahrerlaubnisrecht leiden Personen, die Blutalkoholwerte von 1, 6 Promille und mehr erreichen, regelmäßig - auch wenn sie Ersttäter sind - an einer dauerhaften, ausgeprägten Alkoholproblematik, so dass die Erlaubnisbehörden in derartigen Fällen Art, Inhalt und Folgen einer möglichen Alkoholabhängigkeit des betreffenden Fahrerlaubnisinhabers und ihre Auswirkungen auf sein Verhalten im Straßenverkehr mit den erforderlichen und angemessenen Mitteln aufzuklären haben (…BVerwG, U. v. 27. September 1995 - 11 C 34/94 - juris Rn. 14 m. w. N.;… vgl. auch VG Ansbach, U. v. 5.12.2007 - AN 15 K 07.02213 - juris Rn. 20; VG München, B. v. 28.4.2010 - M 7 S 10.1282 - unveröffentlicht).