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   VG München, 07.12.2009 - M 8 K 09.4469   

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https://dejure.org/2009,71837
VG München, 07.12.2009 - M 8 K 09.4469 (https://dejure.org/2009,71837)
VG München, Entscheidung vom 07.12.2009 - M 8 K 09.4469 (https://dejure.org/2009,71837)
VG München, Entscheidung vom 07. Dezember 2009 - M 8 K 09.4469 (https://dejure.org/2009,71837)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Zulässigkeit einer Kindertagesstätte (mit 4 Krippengruppen a 12 Kinder) in einem reinen Wohngebiet;Gebietsverträglichkeit der ausnahmsweise zulässigen Nutzung;Rücksichtslosigkeit des Vorhabens im Hinblick auf ungenügende verkehrliche Erschließung (Spielstraße mit ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (15)

  • VG München, 26.03.2012 - M 8 K 11.2330

    Nachbarklage; Kinderkrippe mit 48 Plätzen im reinen Wohngebiet;

    Im Hinblick auf ca. 40 Fahrten zur Einrichtung sowie die parkenden Fahrzeuge der Beschäftigten der Einrichtung sei der Sachverhalt nahezu identisch mit dem, der dem Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichts München vom 7. Dezember 2009 (Az. M 8 K 09.4469) zugrunde lag.

    Damit steht das Erfordernis der Gebietsverträglichkeit des Vorhabens, auf das sich ein Nachbar im Rahmen des Anspruchs auf Gebietsbewahrung berufen kann, der bauplanungsrechtlichen Zulässigkeit des Vorhabens nicht entgegen (eingehend hierzu: VG München Urt. v. 7.12.2009, Az: M 8 K 09.4469, RdNrn. 55 ff. - juris, zu einer viergruppigen Kinderkrippe im faktischen Reinen Wohngebiet).

    Kindertagesstätten sind aber auch in einem Reinen Wohngebiet grundsätzlich als gebietsverträgliche, das Wohnen ergänzende Nutzung zu werten (VG München Urt. v. 7.12.2009, Az: M 8 K 09.4469, RdNr. 59 - juris; VG München Beschl. v. 17.2.2012, Az: M 8 SN 11.6183, RdNr. 46 - juris; vgl. auch ThürOVG Beschl. v. 13.4.2011, Az: 1 EO 560/10, RdNr. 33 - juris zu einem WA; VG Ansbach Urt. v. 17.2.2011, Az: AN 18 K 10.02389, RdNrn. 56 f. - juris; VG München Urt. v. 26.7.2011, Az: M 1 K 11.2366, RdNrn. 23 f. - juris zu einem WA).

    Für die Beurteilung der Gebietsverträglichkeit ist es daher auch nicht relevant, ob und gegebenenfalls in welchem Umfang im betroffenen Stadtteil ein Bedarf an Kinderkrippenplätzen besteht (VG München Urt. v. 7.12.2009, Az: M 8 K 09.4469, RdNr. 59 - juris; Beschl. v. 17.2.2012, Az: M 8 SN 11.6183, RdNr. 47 - juris).

    Auch ist die straßenverkehrliche Situation in der Umgebung des Vorhabens nicht mit der Situation vergleichbar, die dem von den Klägern in Bezug genommenen Urteil der Kammer vom 7. Dezember 2009 zugrunde lag (vgl. Az. M 8 K 09.4469, RdNrn. 5, 74 - juris).

  • VG München, 11.03.2013 - M 8 K 12.794

    Nachbarklage; reines Wohngebiet; Kinderkrippe und Kindergarten mit 98 Kindern;

    Damit steht das Erfordernis der Gebietsverträglichkeit des Vorhabens, auf das sich ein Nachbar im Rahmen des Anspruchs auf Gebietsbewahrung berufen kann, nicht entgegen (vgl. hierzu VG München U. v. 7.12.2009 - M 8 K 09.4469 - juris Rn. 55 ff., zu einer viergruppigen Kinderkrippe im faktischen reinen Wohngebiet).

    Kindertagesstätten sind aber auch in einem reinen Wohngebiet grundsätzlich als gebietsverträgliche, das Wohnen ergänzende Nutzung zu werten (VG München U. v. 7.12.2009 - M 8 K 09.4469 - juris Rn. 59; U. v. 26.3.2012 - M 8 K 11.2300 - juris Rn. 21; Thüringer OVG B. v. 13.4.2011 - 1 EO 560/10 - juris Rn. 33 zum allgemeinen Wohngebiet; VG Ansbach U. v. 17.2.2011 - AN 18 K 10.02389 - juris Rn. 56 f.; vgl. auch König/Roeser/Stock, BauNVO, 2. Aufl. 2003, § 15 Rn. 51 m. w. N.).

    (VG München U. v. 7.12.2009 - M 8 K 09.4469 - juris Rn. 59; U. v. 26.3.2012 - M 8 K 11.2300 - juris Rn. 22).

  • VG München, 17.02.2012 - M 8 SN 11.6183

    Kinderkrippe; Nutzungsänderung; Gebietserhaltungsanspruch; Rücksichtnahmegebot;

    Sie weist zudem auf einen Beschluss des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 30. November 2009 sowie ein Urteil des Verwaltungsgerichts München vom 7. Dezember 2009 hin, wonach eine Kinderkrippe mit 48 Kindern in einem reinen Wohngebiet für zulässig erachtet wurde, da die typischerweise mit dem Betrieb einer solchen Kinderkrippe verbundenen Auswirkungen, insbesondere im Hinblick auf den Kinderlärm und den Zu- und Abfahrtsverkehr nicht so gravierend seien, dass sie nicht mehr als wohngebietsverträglich angesehen werden könnten (BayVGH Beschluss vom 30.11.2009 Az: 2 CS 09.1979, RdNr. 31 - juris; VG München Urteil vom 7.12.2009 Az: M 8 K 09.4469, RdNrn. 54 ff. - juris).

    Damit steht das Erfordernis der Gebietsverträglichkeit des Vorhabens, auf das sich ein Nachbar im Rahmen des Anspruchs auf Gebietsbewahrung berufen kann, nicht entgegen (eingehend hierzu VG München Urteil vom 7.12.2009, Az: M 8 K 09.4469, RdNrn. 55 ff. - juris, zu einer viergruppigen Kinderkrippe im faktischen reinen Wohngebiet).

    Kindertagesstätten sind aber auch in einem reinen Wohngebiet grundsätzlich als gebietsverträgliche, das Wohnen ergänzende Nutzung zu werten (VG München Urteil vom 07.12.2009, Az: M 8 K 09.4469, RdNr. 59 - juris; vgl. Thüringer OVG Beschluss vom 13.04.2011 Az: 1 EO 560/10 S. 14 zum allgemeinen Wohngebiet; VG Ansbach Urteil vom17.02.2011 Az: AN 18 K 10.02389, RdNrn. 56 f. - juris; vgl. auch König/Roeser/Stock, BauNVO, 2. Aufl. 2003, § 15 Rn. 51 m. w. N.).

    (VG München Urteil vom 7.12.2009, Az: M 8 K 09.4469, RdNr. 59 - juris).

  • VG München, 20.06.2016 - M 8 K 15.4999

    Nachbarklage gegen Vorbescheid für den Neubau eines Gebäudes mit einer

    Damit steht das Erfordernis der Gebietsverträglichkeit des Vorhabens, auf das sich ein Nachbar im Rahmen des Anspruchs auf Gebietsbewahrung berufen kann, nicht entgegen (vgl. hierzu VG München, U.v. 7.12.2009 - M 8 K 09.4469 - juris Rn. 55 ff., zu einer viergruppigen Kinderkrippe im faktischen reinen Wohngebiet und U.v. 11.3.2013 - M 8 K 12.794 - juris, Kindertagesstätte mit 98 Kindern ebenfalls im faktischen reinen Wohngebiet).

    Kindertagesstätten sind aber auch in einem reinen Wohngebiet grundsätzlich als gebietsverträgliche, das Wohnen ergänzende Nutzung zu werten (VG München, U.v. 7.12.2009 - M 8 K 09.4469 - juris Rn. 59; U.v. 26.3.2012 - M 8 K 11.2300 - juris Rn. 21; Thüringer OVG, B.v. 13.4.2011 - 1 EO 560/10 - juris Rn. 33 zum Allgemeinen Wohngebiet; VG Ansbach, U.v. 17.2.2011 - AN 18 K 10.02389 - juris Rn. 56 f.; vgl. auch König/Roeser/Stock, BauNVO, 3. Aufl. 2014, § 3 Rn. 31 e m. w. N.).

    (VG München, U.v. 7.12.2009 - M 8 K 09.4469 - juris Rn. 59; U.v. 26.3.2012 - M 8 K 11.2300 - juris Rn. 22).

  • VG München, 17.12.2012 - M 8 K 11.6186

    Nachbarklage; Kinderkrippe; Nutzungsänderung; Gebietserhaltungsanspruch;

    Damit steht das Erfordernis der Gebietsverträglichkeit des Vorhabens, auf das sich ein Nachbar im Rahmen des Anspruchs auf Gebietsbewahrung berufen kann, nicht entgegen (eingehend hierzu VG München U. v. 7.12.2009 - M 8 K 09.4469 - juris Rn. 55 ff., zu einer viergruppigen Kinderkrippe im faktischen reinen Wohngebiet).

    Kindertagesstätten sind aber auch in einem reinen Wohngebiet grundsätzlich als gebietsverträgliche, das Wohnen ergänzende Nutzung zu werten (VG München U. v. 7.12.2009 - M 8 K 09.4469 - juris Rn. 59; U. v. 26.3.2012 - M 8 K 11.2300 - juris Rn. 21; Thüringer OVG B. v. 13.4.2011 - 1 EO 560/10 - juris Rn. 33 zum allgemeinen Wohngebiet; VG Ansbach U. v. 17.2.2011 - AN 18 K 10.02389 - juris Rn. 56 f.; vgl. auch König/Roeser/Stock, BauNVO, 2. Aufl. 2003, § 15 Rn. 51 m.w.N.).

    (VG München U. v. 7.12.2009 - M 8 K 09.4469 - juris Rn. 59; U. v. 26.3.2012 - M 8 K 11.2300 - juris Rn. 22).

  • VG München, 26.03.2012 - M 8 K 11.2300

    Nachbarklage; Kinderkrippe mit 48 Plätzen im reinen Wohngebiet;

    Damit steht das Erfordernis der Gebietsverträglichkeit des Vorhabens, auf das sich ein Nachbar im Rahmen des Anspruchs auf Gebietsbewahrung berufen kann, der bauplanungsrechtlichen Zulässigkeit des Vorhabens nicht entgegen (eingehend hierzu: VG München Urteil vom 7.12.2009, Az: M 8 K 09.4469, RdNrn. 55 ff. - juris, zu einer viergruppigen Kinderkrippe im faktischen Reinen Wohngebiet).

    Kindertagesstätten sind aber auch in einem Reinen Wohngebiet grundsätzlich als gebietsverträgliche, das Wohnen ergänzende Nutzung zu werten (VG München Urteil vom 7.12.2009, Az: M 8 K 09.4469, RdNr. 59 - juris; VG München Beschluss vom 17.2.2012, Az: M 8 SN 11.6183, RdNr. 46 - juris; vgl. auch ThürOVG Beschluss vom 13.4.2011, Az: 1 EO 560/10, RdNr. 33 - juris zum WA; VG Ansbach Urteil vom 17.2.2011, Az: AN 18 K 10.02389, RdNrn. 56 f. - juris; VG München Urteil vom 26.7.2011, Az: M 1 K 11.2366, RdNrn. 23 f. - juris zum WA).

    Für die Beurteilung der Gebietsverträglichkeit ist es daher auch nicht relevant, ob und gegebenenfalls in welchem Umfang im betroffenen Stadtteil ein Bedarf an Kinderkrippenplätzen besteht (VG München Urteil vom 7.12.2009, Az: M 8 K 09.4469, RdNr. 59 - juris; Beschluss vom 17.2.2012, Az: M 8 SN 11.6183, RdNr. 47 - juris).

  • VG München, 19.03.2018 - M 8 K 16.4694

    Nachbarklage gegen eine Baugenehmigung zur Nutzungsänderung einer

    Grundsätzlich ist davon auszugehen, dass Kindertagesstätten auch das ungeschriebene Erfordernis der Gebietsverträglichkeit des Vorhabens im Hinblick auf die Art der Nutzung wahren (vgl. hierzu BVerwG, B. v. 28.2.2008 - 4 B 60/07 NVwZ 2008, 786 - juris Rn. 5 f.; VG München, U. v. 7.12.2009 - M 8 K 09.4469 - juris Rn. 55 ff., zu einer viergruppigen Kinderkrippe im faktischen reinen Wohngebiet und U. v. 11.3.2013 - M 8 K 12.794 - juris, Kindertagesstätte mit 98 Kindern im faktischen reinen Wohngebiet).
  • VG München, 02.07.2012 - M 8 K 11.2217

    Baunachbarstreit; Vorbescheid; Kindertagesstätte; Veranstaltungsgebäude; nähere

    Es müsste also eine besondere verkehrliche Situation entstehen; zu denken wäre insoweit an einen in einer Sackgasse gelegenen Kindergarten bei einer zusätzlich verengten Fahrbahn (vgl. Urteil der Kammer vom 7.12.2009 Az. M 8 K 09.4469 - juris) oder an eine Lage des Kindergartens an einem engen Wendehammer, über den auch die Nachbargrundstücke erschlossen werden (vgl. Beschluss der Kammer vom 18.8.2011 Az: M 8 SN 11.2535 - juris).
  • VG München, 19.03.2018 - M 8 K 16.4726

    Aufhebung einer Baugenehmigung für die Nutzungsänderung eines Teilbereichs einer

    Grundsätzlich ist davon auszugehen, dass Kindertagesstätten auch das ungeschriebene Erfordernis der Gebietsverträglichkeit des Vorhabens im Hinblick auf die Art der Nutzung wahren (vgl. hierzu BVerwG, B. v. 28.2.2008 - 4 B 60/07 NVwZ 2008, 786 - juris Rn. 5 f.; VG München, U. v. 7.12.2009 - M 8 K 09.4469 - juris Rn. 55 ff., zu einer viergruppigen Kinderkrippe im faktischen reinen Wohngebiet und U. v. 11.3.2013 - M 8 K 12.794 - juris, Kindertagesstätte mit 98 Kindern im faktischen reinen Wohngebiet).
  • VG München, 02.07.2012 - M 8 K 11.2932

    Baunachbarstreit; Vorbescheid; Kindertagesstätte; Veranstaltungsgebäude; nähere

    Es müsste also eine besondere verkehrliche Situation entstehen; zu denken wäre insoweit an einen in einer Sackgasse gelegenen Kindergarten bei einer zusätzlich verengten Fahrbahn (vgl. Urteil der Kammer vom 7.12.2009 Az. M 8 K 09.4469 - juris) oder an eine Lage des Kindergartens an einem engen Wendehammer, über den auch die Nachbargrundstücke erschlossen werden (vgl. Beschluss der Kammer vom 18.8.2011 Az: M 8 SN 11.2535 - juris).
  • VG München, 24.03.2014 - M 8 K 13.1768

    Vorbescheid Wohnbebauung und Kindertagesstätten

  • VG München, 31.05.2012 - M 8 SN 12.2015

    Nachbarrechtsstreit; Kindertagesstätte; Reines Wohngebiet

  • VG München, 18.08.2011 - M 8 SN 11.2535

    Nachbareilantrag gegen dreigruppige Kinderkrippe in einem faktischen reinen

  • VG München, 30.07.2012 - M 8 K 11.2519

    Nachbarklage gegen dreigruppige Kinderkrippe in einem faktischen reinen

  • VG München, 03.08.2015 - M 8 SN 15.1872

    Nachbareilantrag gegen zweigruppige Kinderkrippe im reinen Wohngebiet

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