Volltextveröffentlichungen (2)

• openjur.de

  Fliegerzulage; kein Anspruch für die Zeit vorübergehender Nichtverwendung im Flugdienst

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

• OVG Nordrhein-Westfalen, 17.07.2012 - 1 A 461/11

  Turboprop-Flugzeuge als "Strahlflugzeuge" i.S.d. § 23f Abs. 3 S. 1 Nr. 1 EZulV

  Auszug aus VG München, 22.03.2013 - M 21 K 11.2295

  Indem § 23f Abs. 1 Satz 1 EZulV verlangt, dass der Luftfahrzeugführer, Kampfbeobachter, Luftfahrzeugoperationsoffizier oder ständige Luftfahrzeugbesatzungs-angehörige in bestimmten Verbänden, Einrichtungen, Einheiten oder Dienststellen "verwendet" werden muss, und indem § 18 Abs. 1 EZulV die Entstehung des Anspruchs auf die Zulage an die tatsächliche Aufnahme der zulageberechtigenden Tätigkeit knüpft sowie - abgesehen von den in den §§ 19 bis 26 EZulV genannten, hier nicht vorliegenden Fällen - mit deren Beendigung wieder erlöschen lässt, ist es grundsätzlich erforderlich, dass der Anspruchsberechtigte die zulageberechtigende Tätigkeit tatsächlich ausübt; die bloße Wahrnehmung des übertragenen Dienstpostens, der mit einer entsprechenden Zulageberechtigung gekoppelt ist, genügt nicht (OVG Münster vom 17.07.2012 - 1 A 461/11 - juris; ebenso VG Augsburg vom 02.05.2012 - Au 2 K 12.299 - juris).
• BVerwG, 28.02.2008 - 2 A 1.07

  Bundesnachrichtendienst; frühzeitiger Rückruf vom Auslandseinsatz; …

  Auszug aus VG München, 22.03.2013 - M 21 K 11.2295

  Soweit die Fürsorgepflicht durch Sonderregelungen eine konkrete Ausgestaltung gefunden hat, gehen diese Sonderregelungen der allgemeinen Regelung vor (BVerwG vom 28.02.2008 - 2 A 1.07 - NVwZ-RR 2008, 547 = DokBer 2008, 225 = Schütz/Maiwald BeamtR ES/A II 4.3 Nr. 18).
• VG Augsburg, 02.05.2012 - Au 2 K 12.299

  Soldatenrecht; Besoldung; Erschwerniszulagen; Voraussetzungen für die Gewährung …

  Auszug aus VG München, 22.03.2013 - M 21 K 11.2295

  Indem § 23f Abs. 1 Satz 1 EZulV verlangt, dass der Luftfahrzeugführer, Kampfbeobachter, Luftfahrzeugoperationsoffizier oder ständige Luftfahrzeugbesatzungs-angehörige in bestimmten Verbänden, Einrichtungen, Einheiten oder Dienststellen "verwendet" werden muss, und indem § 18 Abs. 1 EZulV die Entstehung des Anspruchs auf die Zulage an die tatsächliche Aufnahme der zulageberechtigenden Tätigkeit knüpft sowie - abgesehen von den in den §§ 19 bis 26 EZulV genannten, hier nicht vorliegenden Fällen - mit deren Beendigung wieder erlöschen lässt, ist es grundsätzlich erforderlich, dass der Anspruchsberechtigte die zulageberechtigende Tätigkeit tatsächlich ausübt; die bloße Wahrnehmung des übertragenen Dienstpostens, der mit einer entsprechenden Zulageberechtigung gekoppelt ist, genügt nicht (OVG Münster vom 17.07.2012 - 1 A 461/11 - juris; ebenso VG Augsburg vom 02.05.2012 - Au 2 K 12.299 - juris).
• BVerwG, 26.09.2012 - 2 C 45.10

  Erschwerniszulage; Erschwernis; Erprobungs- oder Güteprüfdienst; …

  Auszug aus VG München, 22.03.2013 - M 21 K 11.2295

  Auch nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts muss die Erschwernis, die gemäß § 47 BBesG durch eine Erschwerniszulage honoriert werden kann, im Zusammenhang mit der Dienstausübung stehen und kann nicht allein in einer besonderen Qualifikation des Soldaten oder der bisherigen Dauer der Wahrnehmung eines Dienstpostens liegen (BVerwG vom 26.09.2012 - 2 C 45.10 - NVwZ-RR 2013, 118).
• BVerwG, 12.05.1993 - 1 WB 55.92

  Wehrrecht - Fürsorge - Versetzung - Versetzungsverfügung - …

  Auszug aus VG München, 22.03.2013 - M 21 K 11.2295

  Im Übrigen darf nicht übersehen werden, dass die vorübergehende Nichtverwendbarkeit des Klägers im Flugdienst Folge seiner unplanmäßigen Ablösung von dem Testpilotenlehrgang an der Empire Test Pilot School ... war, also auf einem in seiner Person liegenden Grund beruhte und ohne weitere personalrechtliche Verfügung (insoweit anders: BVerwG vom 12.05.1993 - 1 WB 55.92 - juris) zur Rückkehr des Klägers an die WTD ... führte, wo er aus einem vom Dienstherrn nicht zu vertretenden Grund nicht seinen Qualifikationen gemäß verwendet werden konnte.

• VG Lüneburg, 20.12.2016 - 8 A 30/16

  Erschwerniszulage; Fliegerzulage; Wehrfliegerverwendungsfähigkeit

  Diese Erschwernisse bestehen jedoch lediglich, wenn diese Aufgaben auch tatsächlich wahrgenommen werden (…s. ebenso OVG NRW, Urt. v. 17.07.2012 - 1 A 461/11 -, juris, Rn. 15; VG München, Urt. v. 22.03.2013 - M 21 K 11.2295 -, juris, Rn. 22;… VG Augsburg, Urt. v. 24.11.2011 - Au 2 K 11.200 -, juris, Rn. 17).