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   VG München, 21.02.2011 - M 4 K 09.50429   

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VG München, 21.02.2011 - M 4 K 09.50429 (https://dejure.org/2011,67477)
VG München, Entscheidung vom 21.02.2011 - M 4 K 09.50429 (https://dejure.org/2011,67477)
VG München, Entscheidung vom 21. Februar 2011 - M 4 K 09.50429 (https://dejure.org/2011,67477)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Asylrecht Irak; Folgeantrag; sunnitischer Turkmene aus ...; keine Gruppenverfolgung von Turkmenen; Bedrohung durch Racheakte als allgemeine Gefahr; psychische Erkrankung (PTBS): weder erhebliche noch konkrete Gefahr; psychische Erkrankung (PTBS) als allgemeine Gefahr

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (22)

  • BVerwG, 24.06.2008 - 10 C 43.07

    Abschiebungsschutz wegen innerstaatlichen bewaffneten Konflikts (Irak);

    Auszug aus VG München, 21.02.2011 - M 4 K 09.50429
    Dabei bildet der Antrag auf Feststellung eines sog. europarechtlichen Abschiebungsverbots nach § 60 Abs. 2, Abs. 3 und Abs. 7 Satz 2 AufenthG einen eigenständigen, vorrangig vor sonstigen herkunftslandbezogenen ausländerrechtlichen (nationalen) Abschiebungsverboten nach § 60 Abs. 5 und Abs. 7 Satz 1 AufenthG zu prüfenden Streitgegenstand (vgl. ausführlich BVerwG v. 24.6.2008, Az.: 10 C 43/07, BVerwGE 131, 198 = NVwZ 2008, 1241 = InfAuslR 2008, 474).

    Der Begriff des internationalen oder innerstaatlichen bewaffneten Konflikts in § 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG ist unter Berücksichtigung des humanitären Völkerrechts auszulegen (vgl. ausführlich BVerwG v. 24.6.2008, Az.: 10 C 43/07, BVerwGE 131, 198 = NVwZ 2008, 1241 = InfAuslR 2008, 474).

    Der Kläger hat auch keine besonderen in seiner Person liegenden, individuellen Umstände vorgetragen (wie etwa die Zugehörigkeit zu einer politischen Partei oder zu einer besonders gefährdeten Berufsgruppe, vgl. BVerwG v. 24.6.2008, Az. 10 C 43/07, BVerwGE 131, 198 = NVwZ 2008, 1241 = InfAuslR 2008, 474), die auf eine erhöhte Gefährdung im Verhältnis zu sonstigen Angehörigen der Zivilbevölkerung schließen lassen, noch sind solche ersichtlich.

    Dagegen kann die "Erlasslage" hinsichtlich der Abschiebung irakischer Staatsangehöriger einem Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG nicht entgegengehalten werden (BVerwG v. 24.6.2008, Az.: 10 C 43/07, BVerwGE 131, 198 = NVwZ 2008, 1241 = InfAuslR 2008, 474).

    Von der richtlinienkonformen Auslegung des § 60 Abs. 7 Satz 3 AufenthG im Hinblick auf § 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG bleibt die vom Bundesverwaltungsgericht in ständiger Rechtsprechung vertretene Rechtsauffassung unberührt, dass Ausländer bei der Gewährung nationalen Abschiebungsschutzes nach § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG im Fall allgemeiner Gefahren grundsätzlich auf eine Regelung durch die oberste Landesbehörde nach § 60a AufenthG verwiesen werden dürfen und bei Fehlen einer solchen Regelung das Bundesamt nur dann zur Feststellung eines Abschiebungsverbots nach § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG verpflichtet werden kann, wenn dieses zur Vermeidung einer verfassungswidrigen Schutzlücke erforderlich ist (BVerwG v. 24.6.2008, Az. 10 C 43/07, BVerwGE 131, 198 = NVwZ 2008, 1241 = InfAuslR 2008, 474).

  • BVerwG, 25.11.1997 - 9 C 58.96

    Abschiebungsschutz für kranke Asylbewerber bei unzureichenden medizinischen

    Auszug aus VG München, 21.02.2011 - M 4 K 09.50429
    Gerät der Ausländer alsbald nach der Rückkehr in das Heimatland in diese Lage, weil er auf die dortigen unzureichenden Möglichkeiten zur Behandlung des Leidens angewiesen ist und auch anderswo wirksame Hilfe nicht in Anspruch nehmen kann, so ist die Gefahr auch konkret (vgl. jeweils zu § 53 Abs. 6 Satz 1 AuslG 1990: BVerwG v. 9.9.1997, Az. 9 C 48/96, InfAuslR 1998, 125; BVerwG v. 25.11.1997, Az. 9 C 58/96, BVerwGE 105, 383 = NVwZ 1998, 524; BVerwG v. 18.3.1998, Az.: 9 C 36/97, juris; BVerwG v. 27.4.1998, Az. 9 C 13/97, NVwZ 1998, 973 = InfAuslR 1998, 409; BVerwG v. 15.10.1999, Az. 9 C 7/99, Buchholz 402.240 § 53 AuslG Nr. 24).

    Zwar sind zielstaatsbezogene Krankheitsfolgen in der Regel als individuelle Gefahren anzusehen; ausnahmsweise stellen sie jedoch dann eine allgemeine Gefahr dar, wenn sie im Herkunftsland so weit verbreitet sind, dass viele Menschen hiervon betroffen sind, und wenn es deshalb - anders als bei zwar nicht singulären, aber weniger verbreiteten Krankheiten sowie solchen Erkrankungen, die unter ausländerpolitischen Gesichtspunkten eine Befassung der obersten Landesbehörden sowie eine (bundes-)einheitliche Praxis nicht erfordern - einer politischen Leitentscheidung nach § 60a Abs. 1 AufenthG bedarf mit der Folge, dass die Sperrwirkung des § 60 Abs. 7 Satz 3 AufenthG eingreift (BVerwG v. 25.11.1997, Az. 9 C 58/96, BVerwGE 105, 383; BVerwG v. 27.4.1998, Az. 9 C 13/97, NVwZ 1998, 973, jeweils zu §§ 53, 54 AuslG 1990; BVerwG v. 18.7.2006, Az. 1 C 16/05, Buchholz 402.242 § 60 Abs. 2ff AufenthG Nr. 18; BayVGH v. 20.1.2011, Az. 13a ZB 10.30283).

  • BVerwG, 18.03.1998 - 9 C 36.97

    Sri Lanka, Tamilen, Hindus, Bürgerkrieg, Situation bei Rückkehr, Alleinstehende

    Auszug aus VG München, 21.02.2011 - M 4 K 09.50429
    Gerät der Ausländer alsbald nach der Rückkehr in das Heimatland in diese Lage, weil er auf die dortigen unzureichenden Möglichkeiten zur Behandlung des Leidens angewiesen ist und auch anderswo wirksame Hilfe nicht in Anspruch nehmen kann, so ist die Gefahr auch konkret (vgl. jeweils zu § 53 Abs. 6 Satz 1 AuslG 1990: BVerwG v. 9.9.1997, Az. 9 C 48/96, InfAuslR 1998, 125; BVerwG v. 25.11.1997, Az. 9 C 58/96, BVerwGE 105, 383 = NVwZ 1998, 524; BVerwG v. 18.3.1998, Az.: 9 C 36/97, juris; BVerwG v. 27.4.1998, Az. 9 C 13/97, NVwZ 1998, 973 = InfAuslR 1998, 409; BVerwG v. 15.10.1999, Az. 9 C 7/99, Buchholz 402.240 § 53 AuslG Nr. 24).

    Das Bundesverwaltungsgericht hat insoweit darauf abgestellt, dass der Ausländer "sein Fluchtschicksal mit vielen anderen teilt" (BVerwG v. 18.3.1998, Az. 9 C 36/97, juris, zu einer an mehreren Krankheiten leidenden Person aus Sri Lanka).

  • BVerwG, 27.04.1998 - 9 C 13.97

    Ausländerrecht - Abschiebungshindernis; AIDS-Erkrankung; Behandlungsmöglichkeiten

    Auszug aus VG München, 21.02.2011 - M 4 K 09.50429
    Gerät der Ausländer alsbald nach der Rückkehr in das Heimatland in diese Lage, weil er auf die dortigen unzureichenden Möglichkeiten zur Behandlung des Leidens angewiesen ist und auch anderswo wirksame Hilfe nicht in Anspruch nehmen kann, so ist die Gefahr auch konkret (vgl. jeweils zu § 53 Abs. 6 Satz 1 AuslG 1990: BVerwG v. 9.9.1997, Az. 9 C 48/96, InfAuslR 1998, 125; BVerwG v. 25.11.1997, Az. 9 C 58/96, BVerwGE 105, 383 = NVwZ 1998, 524; BVerwG v. 18.3.1998, Az.: 9 C 36/97, juris; BVerwG v. 27.4.1998, Az. 9 C 13/97, NVwZ 1998, 973 = InfAuslR 1998, 409; BVerwG v. 15.10.1999, Az. 9 C 7/99, Buchholz 402.240 § 53 AuslG Nr. 24).

    Zwar sind zielstaatsbezogene Krankheitsfolgen in der Regel als individuelle Gefahren anzusehen; ausnahmsweise stellen sie jedoch dann eine allgemeine Gefahr dar, wenn sie im Herkunftsland so weit verbreitet sind, dass viele Menschen hiervon betroffen sind, und wenn es deshalb - anders als bei zwar nicht singulären, aber weniger verbreiteten Krankheiten sowie solchen Erkrankungen, die unter ausländerpolitischen Gesichtspunkten eine Befassung der obersten Landesbehörden sowie eine (bundes-)einheitliche Praxis nicht erfordern - einer politischen Leitentscheidung nach § 60a Abs. 1 AufenthG bedarf mit der Folge, dass die Sperrwirkung des § 60 Abs. 7 Satz 3 AufenthG eingreift (BVerwG v. 25.11.1997, Az. 9 C 58/96, BVerwGE 105, 383; BVerwG v. 27.4.1998, Az. 9 C 13/97, NVwZ 1998, 973, jeweils zu §§ 53, 54 AuslG 1990; BVerwG v. 18.7.2006, Az. 1 C 16/05, Buchholz 402.242 § 60 Abs. 2ff AufenthG Nr. 18; BayVGH v. 20.1.2011, Az. 13a ZB 10.30283).

  • BVerwG, 12.07.2001 - 1 C 2.01

    Abschiebungsschutz; Abschiebungshindernisse; Abschiebestopp wegen allgemeiner

    Auszug aus VG München, 21.02.2011 - M 4 K 09.50429
    Somit bedarf der Kläger keines zusätzlichen Schutzes vor der Durchführung der Abschiebung etwa in verfassungskonformer Auslegung des § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG (vgl. BVerwG v. 12.7.2001, NVwZ 2001, 1420, zu § 53 Abs. 6 Satz 1 AuslG).

    Er ist deswegen auch nicht schutzlos gestellt, denn sollte der ihm infolge des genannten Rundschreibens zustehende Abschiebungsschutz nach Rechtskraft dieses Urteils entfallen, so könnte er unter Berufung auf eine - dann noch bestehende - extreme Gefahrenlage jederzeit ein Wiederaufgreifen des Verfahrens vor dem Bundesamt verlangen (vgl. BVerwG v. 12.7.2001, a.a.O.).

  • VGH Bayern, 12.02.2007 - 23 B 06.31043
    Auszug aus VG München, 21.02.2011 - M 4 K 09.50429
    Diese Erlasslage gewährt jedenfalls den gleichen Schutz wie Anordnungen im Sinne von § 60a Abs. 1 Satz 1 AufenthG, weil diese dem Ausländer einen ebenso wirksamen Schutz vor Abschiebung vermittelt (BayVGH v. 12.2.2007, Az. 23 B 06.31043).
  • BVerwG, 09.09.1997 - 9 C 48.96

    Asylrecht - Entscheidung über den Antrag auf Gewährung von Abschiebungsschutz

    Auszug aus VG München, 21.02.2011 - M 4 K 09.50429
    Gerät der Ausländer alsbald nach der Rückkehr in das Heimatland in diese Lage, weil er auf die dortigen unzureichenden Möglichkeiten zur Behandlung des Leidens angewiesen ist und auch anderswo wirksame Hilfe nicht in Anspruch nehmen kann, so ist die Gefahr auch konkret (vgl. jeweils zu § 53 Abs. 6 Satz 1 AuslG 1990: BVerwG v. 9.9.1997, Az. 9 C 48/96, InfAuslR 1998, 125; BVerwG v. 25.11.1997, Az. 9 C 58/96, BVerwGE 105, 383 = NVwZ 1998, 524; BVerwG v. 18.3.1998, Az.: 9 C 36/97, juris; BVerwG v. 27.4.1998, Az. 9 C 13/97, NVwZ 1998, 973 = InfAuslR 1998, 409; BVerwG v. 15.10.1999, Az. 9 C 7/99, Buchholz 402.240 § 53 AuslG Nr. 24).
  • BVerwG, 15.10.1999 - 9 C 7.99

    Zurückverweisung des Verfahrens an das Berufungsgericht - Voraussetzungen an

    Auszug aus VG München, 21.02.2011 - M 4 K 09.50429
    Gerät der Ausländer alsbald nach der Rückkehr in das Heimatland in diese Lage, weil er auf die dortigen unzureichenden Möglichkeiten zur Behandlung des Leidens angewiesen ist und auch anderswo wirksame Hilfe nicht in Anspruch nehmen kann, so ist die Gefahr auch konkret (vgl. jeweils zu § 53 Abs. 6 Satz 1 AuslG 1990: BVerwG v. 9.9.1997, Az. 9 C 48/96, InfAuslR 1998, 125; BVerwG v. 25.11.1997, Az. 9 C 58/96, BVerwGE 105, 383 = NVwZ 1998, 524; BVerwG v. 18.3.1998, Az.: 9 C 36/97, juris; BVerwG v. 27.4.1998, Az. 9 C 13/97, NVwZ 1998, 973 = InfAuslR 1998, 409; BVerwG v. 15.10.1999, Az. 9 C 7/99, Buchholz 402.240 § 53 AuslG Nr. 24).
  • BVerwG, 22.02.2005 - 1 B 10.05

    Anforderungen an die Darlegung des geltend gemachten Zulassungsgrundes;

    Auszug aus VG München, 21.02.2011 - M 4 K 09.50429
    Zwar hat hegt das Gericht gewisse Zweifel, die sich auf die wechselnden Angaben und die insgesamt lediglich oberflächliche und vage Darstellung hinsichtlich der Ursachen der Traumatisierung stützen (vgl. hierzu BVerwG v. 22.2.2005, Az. 1 B 10/05, Buchholz 310 § 108 Abs. 1 VwGO Nr. 36; BVerwG v. 11.9.2007, Az. 10 C 8/07, BVerwGE 129, 251 = InfAuslR 2008, 142 = NVwZ 2008, 330; BVerwG v. 11.9.2007, Az. 10 C 17/07, Buchholz 402.242 § 60 Abs. 2ff AufenthG Nr. 31; BayVGH v. 1.2.2011, Az. 20 ZB 11.30015, juris; BayVGH v. 15.12.2010, Az. 9 ZB 10.30376, juris; VGH BW v. 20.10.2006, Az. 9 S 1157/06, InfAuslR 2007, 132; VG Aachen v. 23.9.2004, Az. 4 K 2506/01.A, juris; VG Sigmaringen v. 9.6.2006, Az. 2 K 259/06, juris).
  • BVerwG, 11.09.2007 - 10 C 17.07

    Substanziierung des Vorbringens einer Erkrankung an posttraumatischer

    Auszug aus VG München, 21.02.2011 - M 4 K 09.50429
    Zwar hat hegt das Gericht gewisse Zweifel, die sich auf die wechselnden Angaben und die insgesamt lediglich oberflächliche und vage Darstellung hinsichtlich der Ursachen der Traumatisierung stützen (vgl. hierzu BVerwG v. 22.2.2005, Az. 1 B 10/05, Buchholz 310 § 108 Abs. 1 VwGO Nr. 36; BVerwG v. 11.9.2007, Az. 10 C 8/07, BVerwGE 129, 251 = InfAuslR 2008, 142 = NVwZ 2008, 330; BVerwG v. 11.9.2007, Az. 10 C 17/07, Buchholz 402.242 § 60 Abs. 2ff AufenthG Nr. 31; BayVGH v. 1.2.2011, Az. 20 ZB 11.30015, juris; BayVGH v. 15.12.2010, Az. 9 ZB 10.30376, juris; VGH BW v. 20.10.2006, Az. 9 S 1157/06, InfAuslR 2007, 132; VG Aachen v. 23.9.2004, Az. 4 K 2506/01.A, juris; VG Sigmaringen v. 9.6.2006, Az. 2 K 259/06, juris).
  • BVerwG, 11.09.2007 - 10 C 8.07

    Abschiebungsverbot; Erkrankung; posttraumatische Belastungsstörung; rechtliches

  • VG Aachen, 23.09.2004 - 4 K 2506/01

    Irak, Kurden, Schiiten, Traumatisierte Flüchtlinge, Posttraumatische

  • VG Göttingen, 08.06.2006 - 2 A 256/04

    Abschiebung; Abschiebungshindernis; Abschiebungsverbot; Asyl; Asylantragsteller;

  • VG Kassel, 08.12.2003 - 4 E 825/03

    Abschiebungsschutzlage bei posttraumatischer Belastungsstörung von Kurden.

  • VGH Baden-Württemberg, 20.10.2006 - A 9 S 1157/06

    Ablehnung der in der mündlichen Verhandlung gestellten Hilfsbeweisanträge

  • VGH Bayern, 15.12.2010 - 9 ZB 10.30376

    Asylrecht Sierra-Leone; Abschiebungsverbot (verneint); posttraumatische

  • VGH Bayern, 20.01.2011 - 13a ZB 10.30283

    Asylrecht Irak; individuelle Gefahr für Leib oder Leben; Verfolgungsdichte;

  • VGH Bayern, 01.02.2011 - 20 ZB 11.30015

    Irak; Sachverhalts- und Beweiswürdigung; Glaubwürdigkeit; rechtliches Gehör

  • VG Ansbach, 17.09.2009 - AN 14 K 09.30169
  • VG Augsburg, 03.03.2010 - Au 5 K 09.30093

    Irak; Sunnit; Turkmene; Abschiebeschutz

  • VG München, 25.11.2009 - M 16 K 09.50333

    Widerruf; turkmenischer Sunnit

  • EuGH, 17.02.2009 - C-465/07

    WER SUBSIDIÄREN SCHUTZ BEANTRAGT, BRAUCHT NICHT NOTWENDIG ZU BEWEISEN, DASS ER IN

  • VG Köln, 27.01.2012 - 18 K 5529/08

    Vorliegen einer Gruppenverfolgung von Turkmenen in Kirkuk; Vorliegen eines

    Europäisches Zentrum für Kurdische Studien - Eva Savelsberg und Siamend Hajo - an VG Stuttgart vom 07.07.2010, S. 9, 12, 13; VGH BW, Beschluss vom 04.08.2011 - A 2 S 1381/11 -, juris (S. 16 des Beschlussabdrucks); VG München, Urteil vom - M 4 K 09.50429 -, juris.

    vgl. VG München, Urteil vom - M 4 K 09.50429 -, juris; tendenziell auch: VGH BW, Beschluss vom 04.08.2011 - A 2 S 1381/11 -, juris (S. 21 des Beschlussabdrucks); offen gelassen durch: OVG NRW, Beschluss vom 29.10.2010 - 9 A 3642/06.A -, juris, S. 13 des Beschlussabdrucks.

  • VG München, 15.11.2011 - M 4 K 09.50451

    Asylrecht Irak; Sunnitin aus Bagdad; PTBS

    Nach Ansicht des Gerichts (siehe bereits Urteil der Kammer vom 21.2.2011, Az. M 4 K 09.50429; ebenso VG München vom 20.6.2011, Az. M 16 K 10.30699, juris) ergibt sich gerade aus dem Umstand, dass die Anzahl traumatisierter Personen im Irak aufgrund der Ereignisse der letzten Jahre außerordentlich hoch sein muss, zugleich aber aufgrund fehlender Daten völlig unüberschaubar ist, die Notwendigkeit, über deren Aufnahme durch eine politische Leitentscheidung zu befinden.
  • VG Köln, 14.09.2012 - 18 K 4555/10

    Irak Stadt Kirkuk Widerruf Änderung der Umstände Gefahr für die Sicherheit

    vgl. VG Köln, Urteil vom 27.1.2012 - 18 K 5529/08.A -, NRWE; VG München, Urteil vom 21.2.2011 - M 4 K 09.50429 -, juris; tendenziell auch: VGH BW, Beschluss vom 4.8.2011 - A 2 S 1381/11 -, juris (S. 21 des Beschlussabdrucks);.
  • VG München, 17.02.2012 - M 4 K 11.30198

    Asylrecht Irak; Erstverfahren; Moslem aus Mosul

    Denn auch die Gefahr einer Posttraumatischen Belastungsstörung fällt als "allgemeine Gefahr" unter die Sperrwirkung des § 60 Abs. 7 Satz 3 AufenthG (vgl. VG München v. 15.12.2011, Az.: M 4 K 10.30751; v. 21.02.2011, Az.: M 4 K 09.50429; v. 20.06.2011, Az.: M 16 K 10.30699).
  • VG München, 05.12.2011 - M 4 K 10.30423

    Asylrecht Irak; sunnitischer Turkmene aus Kirkuk; Widerruf der Feststellung der

    Eine Gruppenverfolgung der Turkmenen im Irak ist daher zu verneinen (BGH BW v. 4.8.2011, Az. A 2 S 1381/11, DVBl 2011, 1436 Ls.; BayVGH v. 24.3.2011, Az. 20 B 10.30192, juris; BayVGH v. 23.3.2011, Az. 13a ZB 10.30435, juris; VG München v. 21.2.2011, Az. M 4 K 09.50429, juris; VG Augsburg v. 3.3.2010, Az. Au 5 K 09.30093, juris; VG Ansbach v. 17.9.2009, Az. AN 14 K 09.30169; VG München v. 25.11.2009, Az. M 16 K 09.50333).
  • VG München, 20.06.2011 - M 16 K 10.30699

    Asylrecht Irak; Folgeantrag; arabische Schiitin aus Bagdad; PTBS als allgemeine

    Die Gefahr einer erheblichen Verschlechterung dieser Krankheit droht - aktuell oder potentiell - einer Vielzahl von Personen dort (vgl. zu einem vergleichbaren Fall VG München v. 21.2.2011, Az. M 4 K 09.50429).
  • VG Augsburg, 27.02.2012 - Au 5 K 11.30361

    Irak; Abschiebungsverbote (verneint); posttraumatische Belastungsstörung (PTBS);

    Die Gefahr einer erheblichen Verschlechterung dieser Krankheit droht einer Vielzahl von Personen im Irak (vgl. VG München vom 21.2.2011, Az. M 4 K 09.50429; VG München vom 20.6.2011, Az. M 16 K 10.30699; jeweils ).
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