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   OLG Köln, 06.02.2009 - 6 U 147/08   

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https://dejure.org/2009,310
OLG Köln, 06.02.2009 - 6 U 147/08 (https://dejure.org/2009,310)
OLG Köln, Entscheidung vom 06.02.2009 - 6 U 147/08 (https://dejure.org/2009,310)
OLG Köln, Entscheidung vom 06. Februar 2009 - 6 U 147/08 (https://dejure.org/2009,310)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • aufrecht.de

    "DSDS" ähnliches Logo darf nicht von Möbelkette verwendet werden

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    "Deutschland sucht das hässlichste Jugendzimmer" - Möbeldiscounter verurteilt

  • kanzlei.biz

    "Deutschland sucht Deutschlands hässlichstes Jugendzimmer/ Wohnzimmer" wettbewerbswidrig

  • Judicialis

    ZPO § 291; ; ZPO § ... 540 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1; ; MarkenG § 14 Abs. 2; ; MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2; ; MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 3; ; MarkenG § 14 Abs. 5; ; MarkenG § 14 Abs. 6; ; MarkenG § 25 Abs. 1; ; BGB § 242

  • rewis.io
  • kanzlei.biz

    "Deutschland sucht Deutschlands hässlichstes Jugendzimmer/ Wohnzimmer" wettbewerbswidrig

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungen an die markenmäßige Benutzung eines Zeichens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (26)

  • markenmagazin:recht (Pressemitteilung)

    "Deutschland sucht das hässlichste Jugendzimmer” verletzt Logo von "Deutschland sucht den Superstar”

  • nrw.de PDF (Pressemitteilung)

    "Deutschland sucht das hässlichste Jugendzimmer": Möbeldiscounter zu Unterlassung und Schadenersatz verurteilt

  • MIR - Medien Internet und Recht (Kurzmitteilung)

    "Deutschland sucht das hässlichste Jugendzimmer" - Möbeldiscounter Roller wegen ungerechtfertigter und unlauterer Ausnutzung der Wertschätzung der Wort-/Bildmarke "Deutschland sucht den Superstar" zu Unterlassung und Schadenersatz verurteilt

  • internetrecht-infos.de (Kurzinformation)

    Verletzung der Wort-/Bildmarke Deutschland sucht den Superstar durch den Möbeldiscounter Roller…

  • internetrecht-infos.de (Kurzinformation)

    Verletzung der Wort-/Bildmarke Deutschland sucht den Superstar durch den Möbeldiscounter Roller…

  • drbuecker.de (Zusammenfassung)

    Möbelkette Roller verliert gegen RTL

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Kurzinformation)

    Anlehnung an bekannte Marken - "Deutschland sucht das hässlichste Jugendzimmer"

  • urheberrecht.org (Pressebericht)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anforderungen an die markenmäßige Benutzung eines Zeichens

  • idkv.de (Leitsatz)

    "DSDS" ähnliches Logo darf nicht von Möbelkette verwendet werden

  • advogarant.de (Kurzinformation)

    "Deutschland sucht ..." Möbeldiscounter verurteilt

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Unzulässige Werbung in Anlehnung an "Deutschland sucht den Superstar"

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    "Deutschland sucht " das hässlichste Jugendzimmer Möbeldiscounter muss Werbeaktion einstellen, die auf eine Fernsehshow anspielt

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Möbeldiscounter "Roller" verliert DSDS-Markenstreit mit RTL

  • ipweblog.de (Kurzinformation)

    Deutschland sucht den Superstar

  • dr-bahr.com (Pressemitteilung)

    Roller-Werbung "Deutschland sucht das hässlichste Jugendzimmer" verletzt RTL-Markenrechte

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Deutschland sucht den Superstar

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation)

    Möbeldiscounter darf nicht mit Fernsehnshow-Slogan werben

  • rechtmedial.de (Kurzinformation)

    Slogan "Deutschland sucht das hässlichste Jugendzimmer” führte zu Unterlassungsanspruch

  • lampmann-behn.de (Zusammenfassung)

    Werbeslogan "Deutschland sucht das hässlichste Jugendzimmer” ist unzulässig

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Superstar-Suche kann teuer werden

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Unlautere Werbung mit 'Deutschland sucht das hässlichste Jugendzimmer'

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Keine Werbung mit Slogan einer TV-Sendung

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    "Deutschland sucht das hässlichste Jugendzimmer"

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Roller-Werbung "Deutschland sucht das hässlichste Jugendzimmer" verletzt RTL-Markenrechte

  • 123recht.net (Pressemeldung, 13.2.2009)

    Möbeldiscounter muss RTL Schadenersatz zahlen // Privatsender mit Klage gegen Werbeaktion erfolgreich

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • afp 2009, 264
  • MD 2009, 496
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Düsseldorf, 09.06.2009 - 20 U 87/08

    Zeichen "TÜV" hat Unterscheidungskraft; Unterscheidungskraft des Zeichens "TÜV";

    Er kann dies vor dem Hintergrund der ausgeführten Verwendung und seinem eigenen diesbezüglichen Wissen beurteilen (vgl. OLG Köln, Urteil vom 6. Feb. 2009, Az. 6 U 147/08, BeckRS 2009 05568 - Deutschland sucht den Superstar).
  • OLG Köln, 28.05.2010 - 6 U 9/10

    Ansprüche einer Kölner Musikgruppe wegen unbefugter Werbung mit ihrem Namen in

    Der unbefugte Namensgebrauch ist nicht durch vorrangige schutzwürdige Interessen der Beklagten gerechtfertigt, insbesondere kann sie sich weder auf die Freiheit der Kunst (Art. 5 Abs. 3 GG) noch auf ihr Recht auf freie Meinungsäußerung (Art. 5 Abs. 1 GG) berufen (vgl. zur Abwägung mit dem Namens- oder Markenrecht BGH, GRUR 2005, 583 [584] = WRP 2005, 896 - Lila Postkarte; GRUR 2008, 1124 = WRP 2008, 1524 - Zerknitterte Zigarettenschachtel; WRP 2008, 1527 = NJOZ 2008, 4549 - Zwei Zigarettenschachteln; GRUR 2009, 1085 = WRP 2009, 1269 - Wer wird Millionär?; GRUR 2010, 161 [164; 166] = WRP 2010, 252 - Gib mal Zeitung; Senat, MD 2009, 496 [500] - Roller sucht Deutschlands hässlichstes Jugendzimmer).
  • OLG Köln, 02.12.2009 - 6 W 142/09

    Zurückweisung des Antrags auf Erlass einer einstweiligen Verfügung wegen

    Jedenfalls vermitteln die angegriffenen Zeichen eine ironische Distanz, die dem Verkehr nicht verborgen bleiben kann und durch die ihm deutlich gemacht wird, dass das angegriffene Zeichen nicht von der Antragstellerin stammen kann (vgl. Senat, MD 2009, 496).
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