Rechtsprechung
   OLG Bamberg, 11.03.2016 - 3 U 8/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,10193
OLG Bamberg, 11.03.2016 - 3 U 8/16 (https://dejure.org/2016,10193)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 11.03.2016 - 3 U 8/16 (https://dejure.org/2016,10193)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 11. März 2016 - 3 U 8/16 (https://dejure.org/2016,10193)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • BAYERN | RECHT

    UWG § 3 Abs. 1, § 5 Abs. 2, Abs. 3 Nr. 1; ZPO § 522 Abs. 2; RL 2005/29/EG Art. 2 lit. i, Art. 7 Abs. 4 Nr. 1
    Unzulässigkeit einer Werbung für Komplettküchen ohne Angabe der Hersteller- und Typenbezeichnung der enthaltenen Elektrogeräten

  • online-und-recht.de

    Werbeprospekt muss genaue Gerätebezeichnung enthalten

  • kanzlei.biz

    Werbeprospekt für Küchen muss Typenbezeichnung der verbauten Elektrogeräte enthalten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Prospekt muss genaue Gerätebezeichnung enthalten

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Prospekt-Werbung mit Küchen muss Hersteller- und Typenbezeichnung beinhalten

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MD 2016, 537
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 02.03.2017 - I ZR 41/16

    Komplettküchen - Wettbewerbsverstoß: Kaufentscheidung für Komplettküchen;

    Ebenso wird, sofern im konkreten Fall keine besonderen Umstände vorliegen, grundsätzlich davon auszugehen sein, dass das Vorenthalten einer wesentlichen Information, die der Verbraucher nach den Umständen benötigt, um eine informierte Entscheidung zu treffen, geeignet ist, den Verbraucher zu einer geschäftlichen Entscheidung zu veranlassen, die er bei der geboten gewesenen Information nicht getroffen hätte (vgl. BGH, GRUR 2016, 403 Rn. 25 - Fressnapf; GRUR 2016, 1076 Rn. 55 - LGA tested; OLG Bamberg, MD 2016, 537, 542 f.; Köhler in Köhler/Bornkamm aaO § 5a Rn. 3.44; ders., WRP 2017, 1, 5 mwN).
  • LSG Hessen, 28.01.2016 - L 3 SF 7/16

    Prozessrecht, Sozialgerichtsverfahren

    Mit Schriftsatz vom 5. Januar 2016 hat die Klägerin gegen die Beschlüsse vom 21. Dezember 2015 unter Nennung der jeweiligen Aktenzeichen Anhörungsrüge (vorliegend: Anhörungsrügeverfahren L 3 U 8/16 RG in Bezug auf den Beschluss im Verfahren L 3 SF 74/15 AB) erhoben und im Weiteren insbesondere ausgeführt, der Richter am Landessozialgericht E., andere Richter der Sozialgerichtsbarkeit und die Beklagte hätten die Amtsermittlungspflicht verletzt und der Klägerin Ansprüche aus der gesetzlichen Unfallversicherung rechtswidrig vorenthalten.

    Schließlich ist der Befangenheitsantrag auch unzulässig, wenn er dahingehend ausgelegt wird, dass er sich gegen eine Mitwirkung der Richterin am Landessozialgericht C. im anhängigen Hauptsacheverfahren (L 3 U 214/15) und/oder im genannten Anhörungsrügeverfahren (L 3 U 8/16 RG) richtet.

  • LG Dortmund, 24.10.2018 - 10 O 15/18

    Elektrogeräte, fehlende Nennung des Herstellers im Prospekt

    Nach der - soweit ersichtlich - einhelligen Rechtsprechung sind selbst bei der Bewerbung einer Einbauküche bzw. eines Küchenblocks mit integrierten Elektrogeräten die Hersteller-und Typenbezeichnungen dieser anzugeben (BGH NJW-RR 2017, 1190; OLG Hamm, Urteil vom 13.06.2017, Az: I-4 U 174/16; OLG Celle, Urteil vom 16.07.2015; Az: 13 U 71/15 mit zustimmender Anmerkung Schollmeyer in WRP 2015, 1399; OLG Bamberg, Beschluss vom 11.03.2016, Az: 3 U 8/16; OLG Jena, Urteil vom 13.04.2016, Az: 2 U 33/16; LG Dortmund, Urteil vom 27.04.2016, Az: 10 O 124/15).
  • LG Essen, 19.10.2016 - 41 O 40/16
    Grundsätzlich ist das daran zu messen, dass der durchschnittliche informierte Verbraucher voraussichtlich eine andere geschäftliche Entscheidung getroffen hätte, wenn er die betreffende Information gehabt hätte, was im Regelfall nach der Lebenserfahrung zu bejahen sein wird (OLG Bamberg, Beschluss vom 11. März 2016 - 3 U 8/16, Rn. 48 - juris).
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