Weitere Entscheidung unten: OLG Nürnberg, 01.06.2005

Rechtsprechung
   OLG Schleswig, 26.05.2005 - 15 WF 363/04   

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https://dejure.org/2005,2952
OLG Schleswig, 26.05.2005 - 15 WF 363/04 (https://dejure.org/2005,2952)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 26.05.2005 - 15 WF 363/04 (https://dejure.org/2005,2952)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 26. Mai 2005 - 15 WF 363/04 (https://dejure.org/2005,2952)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • IWW
  • Judicialis

    Detektivkosten als Kosten der Rechtsverfolgung bei Unterhaltsverwirkung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 91; BGB § 1579
    Detektivkosten als Kosten der Rechtsverfolgung bei Unterhaltsverwirkung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen der Verwirkung eines Unterhaltsanspruches; Notwendigkeit der Einschaltung eines Detektivs zum Nachweis der Verwirkungsvoraussetzungen; Abhängigkeit der Notwendigkeit der Einschaltung eines Detektives vom prozessualen Verhalten einer Prozesspartei; Erstattungsfähigkeit von Observationskosten; Unterhaltsverpflichtungen über den Eintritt des Rentenalters hinaus

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • IWW (Kurzinformation)
  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Familienrecht - 60.000 Euro Detektivkosten im Unterhaltsprozeß

  • advogarant.de (Kurzinformation)

    Ersatzfähigkeit von Detektivkosten bei Verwirkung von Unterhaltsanspruch

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2006, 174
  • FamRZ 2006, 352
 
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Wird zitiert von ...

  • KG, 09.08.2007 - 19 WF 132/07

    Kostenfestsetzung: Erstattungsfähigkeit von Detektivkosten

    Auch dürfen die dadurch entstandenen Aufwendungen nicht außer Verhältnis zum Streitgegenstand stehen (vgl. zu diesen Grundsätzen z.B. KG, 1. ZS, JurBüro 2004, 32; OLG Koblenz FamRZ 2006, 1217 OLGR Schleswig 2005, 561, ferner Zöller/ Herget, ZPO, 25. Aufl., § 91 Rn. 13, "Detektivkosten" m.w.N. aus der Rspr.) .
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Rechtsprechung
   OLG Nürnberg, 01.06.2005 - 1 W 692/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,2927
OLG Nürnberg, 01.06.2005 - 1 W 692/05 (https://dejure.org/2005,2927)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 01.06.2005 - 1 W 692/05 (https://dejure.org/2005,2927)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 01. Juni 2005 - 1 W 692/05 (https://dejure.org/2005,2927)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • IWW
  • Judicialis
  • RA Kotz

    Vergleichsabschluss: Terminsgebühr nach außergerichtliche Vergleichsgesprächen

  • rechtsportal.de

    ZPO § 278 Abs. 6; RVG -VV Nr. 3104
    Kostenerstattung - Terminsgebühr wegen außergerichtlicher Vergleichsgespräche?

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Terminsgebühr bei Vergleichsabschluss?

  • Wolters Kluwer

    Höhe der Termingebühr bei einem Vergleichsabschluss nach außergerichtlichen Vergleichsgesprächen; Erforderlichkeit persönlicher Anwesenheit des Prozessvertreters bei außergerichtlichen Vergleichsgesprächen

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • IWW (Kurzinformation)

    Terminsgebühr - So erhalten Sie bei einem gerichtlichen Vergleichsvorschag eine Terminsgebühr

  • verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)

    Bei einem Vergleichsabschluss nach § 278 Abs. 6 ZPO fällt eine 1,2 Terminsgebühr an, wenn die Parteivertreter außergerichtliche - auch nur telefonische - Vergleichsgespräche führen (Abgrenzung zu OLG Nürnberg, 3 W 4006/04; 2 W 208/05)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2006, 174
  • AnwBl 2005, 653
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 03.07.2006 - II ZB 31/05

    Anwaltsgebühren bei Abschluss eines schriftlichen Vergleichs

    Danach fällt die Terminsgebühr z. B. an, wenn die Prozessbevollmächtigten fernmündlich oder persönlich den Inhalt des Vergleichs besprechen und den Vergleichstext sodann dem Gericht zur Feststellung nach § 278 Abs. 6 Satz 2 ZPO mitteilen (OLG Koblenz NJW-RR 2006, 358; NJW 2005, 2162; OLG Nürnberg NJOZ 2005, 4039 f.; LAG Schleswig-Holstein NZA-RR 2006, 268; Goebel BGH-Report 2006, 66).
  • OLG Koblenz, 12.10.2005 - 14 W 620/05

    Rechtsanwaltsgebühr: Terminsgebühr bei schriftlichem Vergleich auf gerichtlichen

    1. Nach der Entscheidung des Senats vom 20. September 2005 (14 W 537/05, Rechtsbeschwerde zugelassen) fällt beim Abschluss eines Vergleichs gemäß § 278 Abs. 6 ZPO eine Terminsgebühr an, wenn die Angelegenheit zwischen den Rechtsanwälten der Parteien ohne Beteiligung des Gerichts zur Erzielung einer gütlichen Einigung erörtert wurde und dies zur vergleichsweisen Einigung führte (so auch der 1. Senat des OLG Nürnberg in AnwBl. 2005, 653).
  • LAG Düsseldorf, 10.01.2006 - 16 Ta 668/05

    Terminsgebühr im Falle des § 278 Abs. 6 ZPO

    Sie können zusätzliche Tatbestände enthalten (Enders, JurBüro 2004, 225, 227; OLG Nürnberg vom 01.06.2005 - 1 W 692/05 - JurBüro 2005, 530).

    Sie entspricht darüber hinaus in vergleichbaren Fällen zwischenzeitlich der herrschenden Meinung in Literatur und Rechtsprechung (vgl. Zöller/Greger, ZPO 25. Aufl., § 278 Rdn. 27; Gerold/Schmidt u.a., a.a.O., Nr. 3104 VV Rdn. 54 und 58; Enders, JurBüro 2005, 295, 297; ders. JurBüro 2005, 561 ff.; Bonnen, MDR 2005, 1084; Henke, AnwBl 2006, 53; OLG Koblenz vom 29.04.2005, NJW 2005, 2162 = JurBüro 2005, 417; vom 03.05.2005, JurBüro 2005, 416; OLG Nürnberg vom 11.05.2005 - 5 W 512/05 - MDR 2006, 56; OLG Nürnberg vom 01.06.2005 - 1 W 692/05 - JurBüro 2005, 530; OLG Stuttgart vom 16.06.2005 - 8 W 180/05 - JurBüro 2006, 21; LG Regensburg vom 04.07.2005, JurBüro 2005, 593; OLG Thüringen vom 21.07.2005, JurBüro 2005, 529; OLG Koblenz vom 20.09.2005, JurBüro 2005, 648; KG vom 27.10.2005, AnwBl 2006, 73; a. A. LAG Berlin vom 27.07.2005 - 17 Ta (Kost) 6024/05 - [JURIS]; OLG Naumburg vom 01.08.2005, JurBüro 2006, 22).

  • LAG Sachsen, 26.10.2006 - 4 Ta 204/06

    Kostenfestsetzung

    Sie können zusätzliche Tatbestände enthalten (Enders, JurBüro 2004, 225, 227; OLG Nürnberg vom 01.06.2005 - 1 W 692/05 - JurBüro 2005, 530).

    Sie entspricht darüber hinaus in vergleichbaren Fällen zwischenzeitlich der herrschenden Meinung in Literatur und Rechtsprechung (vgl. Zöller/Greger, ZPO, 25. Aufl., § 278 Rdn. 27; Gerold/Schmidt u. a., a. a. O., Nr. 3104 VV Rdn. 54 und 58; Enders, JurBüro 2005, 295, 297; ders. JurBüro 2005, 561 ff.; Bonnen, MDR 2005, 1084; Henke, AnwBl 2006, 53; OLG Koblenz vom 29.04.2005, NJW 2005, 2162 = JurBüro 2005, 417; vom 03.05.2005, JurBüro 2005, 416; OLG Nürnberg vom 11.05.2005 - 5 W 512/05 - MDR 2006, 56; OLG Nürnberg vom 01.06.2005 - 1 W 692/05 - JurBüro 2005, 530; OLG Stuttgart vom 16.06.2005 - 8 W 180/05 - JurBüro 2006, 21; OLG Regensburg vom 04.07.2005, JurBüro 2005, 593; OLG Thüringen vom 21.07.2005, JurBüro 2005, 529; OLG Koblenz vom 20.09.2005, JurBüro 2005, 648; KG vom 27.10.2005, AnwBl 2006, 73; a. A. LAG Berlin vom 27.07.2005 - 17 Ta (Kost) 6024/05 - [JURIS]; OLG Naumburg vom 01.08.2005, JurBüro 2006, 22).

  • OLG Dresden, 11.07.2006 - 21 WF 332/06

    Erfallen der Terminsgebühr in einem sorgerechtlichen Verfahren

    Denn diese Frage ist von den anderen Entstehungsvarianten der Terminsgebühr zu trennen (vgl. OLG Nürnberg, MDR 2006, 174 ; LG Bonn, AGS 2005, 288, 289; Hk-RVG/Mayer, Nr. 3104 VV, Rn. 26).

    Dies ergibt sich für die hier in Rede stehende Terminsgebühr zudem aus der Formulierung der Nr. 3104 VV, wenn es dort heißt "die Gebühr entsteht auch, wenn ..." (vgl. OLG Nürnberg, MDR 2006, 174 ).

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