Rechtsprechung
| BGH, 31.03.1954 - 6 StR 1/54 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
Papierfundstellen
- MDR 1954, 335
Wird zitiert von ... (4)
- BGH, 20.12.1983 - VI ZR 94/82
Widerruf von Äußerungen im kleinen Kreis
- vgl. BGH Urteil vom 11. März 1954 3 StR 306/53 - bei Dallinger MDR 1954, 335; BayObLG MDR 1956, 182; 1976, 1036, 1037; OLG Stuttgart NJW 1963, 119, 120 [OLG Stuttgart 02.02.1962 - 1 Ss 893/61]; OLG Schleswig SchlHA 1976, 468; OLG Oldenburg GA 1954, 284; OLG Celle NdsRpfl. - BGH, 25.02.1975 - 1 StR 702/74
Strafbarkeit wegen fahrlässiger Tötung - Anforderungen an die Rüge der Verletzung …
Die Möglichkeit, daß der Angeklagte den Angriff der Re.s absichtlich herausgefordert hätte, um unter dem Schein der Notwehr die Angreifer verletzen oder töten zu können (…vgl. Baldus in LK 9. Aufl. § 53 Rdn. 37; Pfeiffer/Maul/Schulte, StGB § 53 Anm. 2), hat das Schwurgericht ausgeschlossen (UA S. 48); demnach kann auf der Grundlage der bisherigen Feststellungen auch der Verteidigungswille des Angeklagten nicht unter diesem Gesichtspunkt in Zweifel gezogen werden (vgl. RG HRR 1940, 1143; BGH bei Dallinger, MDR 1954, 335). - BGH, 16.11.1976 - 1 StR 627/76
Bedeutung des Verteidigungswillens im Rahmen der Notwehr - Wirkungen des …
Zwar trifft es zu, daß Notwehr nicht in Betracht kommt, wenn der Täter nicht mit Verteidigungswillen handelt (BGHSt 2, 111, 114; BGH bei Dallinger MDR 1954, 335 und 1972, 16; BGH…, Urt. vom 19. Juni 1973 - 1 StR 119/73 - RGSt 54, 196, 199). - BGH, 13.07.1976 - 1 StR 366/76
Versuchter Totschlag in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung - Ausschluss …
Zwar trifft es zu, daß Notwehr und Nothilfe (= Notwehr zugunsten eines Dritten) nicht in Betracht kommen, wenn der Täter nicht mit Verteidigungswillen handelt (BGHSt 2, 111, 114; BGH bei Dallinger MDR 1954, 335 und 1972, 16; BGH, Urteil vom 19. Juni 1973 - 1 StR 119/73; RGSt 54, 196, 199).
Rechtsprechung
| BGH, 21.01.1954 - 3 StR 240/53 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
Papierfundstellen
- MDR 1954, 335
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 21.05.1951 - 3 StR 224/51
Auszug aus BGH, 21.01.1954 - 3 StR 240/53
Die für das Verbrechen nach § 174 Nr. 1 StGB zuerkannte Strafe von sieben Monaten Gefängnis ist, da insoweit das Urteil nicht angefochten ist, rechtskräftig (BGHSt 1, 252 [254]).
- LG Düsseldorf, 23.11.2020 - 17 KLs 14/19 Hieran fehlt es, wenn der Gehilfe keine Kenntnis von der tatfördernden Qualität seiner Handlungen erlangt oder wenn er davon ausgeht, dass seine Beihilfehandlung untauglich ist, die Haupttat zu fördern (vgl. BGH, Urteil vom 21. Januar 1954 - 3 StR 240/53, bei Dallinger, MDR 1954, 333, 335).
- BGH, 09.05.1961 - 1 StR 83/61
Anforderungen an die Durchführung des Revisionsverfahrens - Voraussetzungen für …
Hieran fehlt es, wenn der Gehilfe von seinem Tun glaubt, daß es kein taugliches Mittel zur Förderung der Vollendung der Tat sei, sondern höchstens dazu beitragen könne, dem Täter zu einem erfolglosen Versuch der Ausführung seines Vorhabens Hilfe zu leisten (BGH 3 StR 240/53 v. 21. Januar 1954 bei Dallinger MDR 1954, 335).