Rechtsprechung
| BGH, 07.04.1954 - 6 StR 22/54 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Papierfundstellen
- MDR 1954, 400
Wird zitiert von ...
- BGH, 22.12.1959 - 3 StR 40/59 Kontextvorschau leider nicht verfügbar
Rechtsprechung
| BGH, 24.03.1954 - 6 StR 87/54 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
Papierfundstellen
- MDR 1954, 400
Wird zitiert von ... (5)
- BGH, 22.12.1959 - 3 StR 40/59 Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- BGH, 01.09.1954 - 6 StR 74/54
Rechtsmittel
Die gegen die Zuständigkeit des Landgerichts in Dortmund gerichteten Angriffe sind allerdings unbegründete § 74 a GVG steht, wie der Senat u.a. in dem Urteil 6 StR 87/54 vom 24. März 1954 (MDR 1954, 400) dargetan hat, nicht in Widerspruch mit Art. 101 GrundG. - BGH, 15.12.1954 - 6 StR 214/54
Rechtsmittel
Dass Art. 101 GrundG der Gültigkeit dieser Bestimmung nicht entgegensteht, hat der Senat bereits mehrfach entschieden (u.a. in dem Urteil 6 StR 87/54 vom 24. März 1954), so dass sich weitere Ausführungen erübrigen. - BGH, 22.09.1954 - 6 StR 135/54
Rechtsmittel
Das hat der Senat bereits mehrfach entschieden (u.a. in dem Urteil 6 StR 87/54 vom 24. März 1954), so dass sich weitere Ausführungen erübrigen. - BGH, 02.06.1954 - 6 StR 120/54
Rechtsmittel
101 GrundG steht der Gültigkeit des § 74 a GVG nicht entgegen (vgl u.a. Urteil des Senats 6 StR 87/54 vom 24. März 1954).
Rechtsprechung
| BGH, 16.02.1954 - 5 StR 471/53 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1954, 400
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 13.07.1973 - I ZR 30/72
Anerkennung eines Ausschließlichkeitsrechts zugunsten eines einzelnen …
Die Begriffsbestimmungen geben die Auffassung der Branche wieder; sie können Grundlage und Niederschlag entsprechender Handelsbräuche darstellen (vgl. BGH vom 16. Februar 1954 - 5 StR 471/53); sie können jedoch eine sich in der Verkehrsauffassung tatsächlich vollziehende, abweichende Entwicklung nicht verhindern. - BayObLG, 12.01.1981 - RReg. 5 St 313/80 Das Gericht muß seine Prüfung stets unabhängig vom Ergebnis der bisher durchgeführten Beweisaufnahme allein auf Grund des Beweisantrages vornehmen und die Frage der Bedeutungslosigkeit des Beweismittels aus diesem selbst beurteilen (Vergleiche BGH, 1954-02-16, 5 StR 471/53, JR 1954, 310).