Weitere Entscheidung unten: BGH, 25.10.1962

Rechtsprechung
   BGH, 20.09.1962 - VII ZB 2/62   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1962,496
BGH, 20.09.1962 - VII ZB 2/62 (https://dejure.org/1962,496)
BGH, Entscheidung vom 20.09.1962 - VII ZB 2/62 (https://dejure.org/1962,496)
BGH, Entscheidung vom 20. September 1962 - VII ZB 2/62 (https://dejure.org/1962,496)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1962,496) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Papierfundstellen

  • NJW 1962, 2252
  • MDR 1963, 44
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (27)

  • BGH, 19.03.2013 - VIII ZB 45/12

    Beweiskraftwirkung des Tatbestands für Parteierklärungen in der mündlichen

    c) Wenn - wie hier im Prozessrechtsverhältnis zwischen der Beklagten zu 1 und dem Kläger - ein Rechtsstreit hinsichtlich eines abgrenzbaren Teils übereinstimmend in der Hauptsache für erledigt erklärt wird, ist für die Frage, ob die Berufungssumme erreicht ist, allein der nicht erledigte Teil der Hauptsache maßgebend (st. Rspr.; vgl. BGH, Beschlüsse vom 12. April 2011 - VI ZB 44/10, VersR 2011, 1155 Rn. 4 mwN; vom 20. September 1962 - VII ZB 2/62, WM 1962, 1225; vom 12. März 1991 - XI ZR 148/90, NJW-RR 1991, 1210 unter II 2 b; vom 31. Oktober 1991 - IX ZR 171/91, BGHR ZPO § 91a Abs. 1 Satz 1 Streitwert 2; vom 4. Dezember 2007 - VI ZB 73/06, NJW 2008, 999 Rn. 8).
  • BGH, 28.02.2007 - XII ZB 165/06

    Kostenentscheidung nach isolierter Zurücknahme einer Folgesache

    Diese Auffassung geht mit der Rechtsprechung des BGH einher, wonach Urteile, in denen über den restlichen Teil der Hauptsache und zugleich über die Kosten eines anderweitig erledigten Teils entschieden ist, nur aufgrund der Beschwer in der Hauptsache angefochten werden können (BGH Beschlüsse vom 20. September 1962 - VII ZB 2/62 - MDR 1963, 44 und vom 17. Mai 1990 - IX ZB 9/90 - BGHR ZPO § 91 a Abs. 1 Satz 1 Streitwert 1).
  • BGH, 04.04.2012 - IV ZB 19/11

    Bemessung der Berufungsbeschwer: Streitwerterhöhung nach übereinstimmender

    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs erhöhen die anteiligen Prozesskosten nach übereinstimmender Teilerledigungserklärung den (Streitwert und) Wert der Beschwer zwar nicht, solange auch nur der geringste Teil der Hauptsache noch im Streit ist (BGH, Beschluss vom 20. September 1962 - VII ZB 2/62, NJW 1962, 2252, 2253; zuletzt Beschluss vom 31. März 2011 - V ZB 236/10, NJW-RR 2011, 1026 Rn. 7 m.w.N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   BGH, 25.10.1962 - VII ZR 57/61   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1962,638
BGH, 25.10.1962 - VII ZR 57/61 (https://dejure.org/1962,638)
BGH, Entscheidung vom 25.10.1962 - VII ZR 57/61 (https://dejure.org/1962,638)
BGH, Entscheidung vom 25. Januar 1962 - VII ZR 57/61 (https://dejure.org/1962,638)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1962,638) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Rechtskraftwirkung der Verurteilung zu einer Leistung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BGHZ 38, 146
  • NJW 1963, 49
  • MDR 1963, 44
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (12)

  • BSG, 07.04.2016 - B 5 R 26/14 R

    Rentenzahlung nach dem Tod des Leistungsberechtigten - Rücküberweisungspflicht

    Ein anderes Ergebnis ergibt sich auch nicht unter Zugrundelegung des Rechtsgedankens, dass eine objektive Unmöglichkeit dann nicht vorliegt, wenn nur die ursprünglich vorgesehene Erfüllungsart undurchführbar geworden ist, die Leistung aber vom Schuldner in anderer Weise erbracht werden kann und die Änderung beiden Parteien zumutbar ist (BGHZ 38, 146, 149 = NJW 1963, 49; OLG München NJW-RR 2005, 616) .
  • BGH, 25.03.1983 - V ZR 168/81

    Hinterlegung beim Notar und Vertragserfüllung

    Treten nach Abschluß eines Vertrages Hindernisse auf, die seinem Wirksamwerden (z. B. infolge Versagung behördlicher Genehmigung) oder der vorgesehenen Art der Vertragserfüllung entgegenstehen, so können die Parteien nach Treu und Glauben gehalten sein, in eine Vertragsänderung einzuwilligen, wenn ihnen diese nach der beiderseitigen Interessenlage und dem ursprünglichen vorgesehenen Interessenausgleich zugemutet werden kann (vgl. z. B. BGHZ 38, 146 (149) = NJW 1963, 49; BGHZ 67, 34 (36) = NJW 1976, 1939; BGH, NJW 1967, 830 = WM 1967, 257; w. Nachw. bei Dürkes, Wertsicherungsklauseln, 9. Aufl., E I 1 Rdnrn. 4 bis 9).
  • OLG Naumburg, 27.10.1998 - 11 U 148/98

    Wohnungseigentumskauf: Unmöglichkeit der Vertragserfüllung - Rückabwicklung

    Die Unmöglichkeit der Leistung ist dann zu verneinen, wenn die Verpflichtung des Schuldners in anderer Weise, als ursprünglich vorgesehen, erfüllbar ist und diese andere Art der Erfüllung den Parteien zugemutet werden kann (BGHZ 38, 146, 149).
  • BGH, 25.06.1976 - V ZR 121/73

    Pflicht zur Vertragstextänderung

    Eine Unmöglichkeit der Leistung ist vielmehr dann zu verneinen, wenn die Verpflichtung des Schuldners in anderer Weise, als ursprünglich vorgesehen, erfüllbar ist und diese andere Art der Erfüllung dem Schuldner - nach sorgfältiger Abwägung der Interessenlage beider Vertragsteile - zugemutet werden kann (BGHZ 38, 146, 149).
  • OLG Frankfurt, 23.10.1992 - 2 U 70/92

    Beurkundung des Kaufvertrags ; Amtspflichtverletzung eines Notars;

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • LAG Niedersachsen, 01.12.2010 - 17 Sa 285/10

    Zeitausgleich für angesparte Unterrichtsstunden - Tätigkeit außerhalb des

    Sie ist nicht gegeben, wenn nur die ursprünglich vorgesehene Erfüllungsart undurchführbar geworden ist, die Leistung aber vom Schuldner in anderer Weise erbracht werden kann und die Änderung beiden Parteien zuzumuten ist (BGH vom 25.10.1962 - VII ZR 57/61 - NJW 1963, 49), d. h., auch eine gegebenenfalls abgeänderte Leistung nicht in Frage kommt (BGH vom 25.06.1976 - V ZR 121/73 - BGHE 67, 34, 36).
  • BGH, 24.05.1974 - V ZR 8/73

    Anspruch auf Auflassung - Unmöglichkeit der Eigentumsverschaffung infolge der

    Zwar ist in der Rechtsprechung anerkannt, daß Unmöglichkeit der Leistung dann nicht anzunehmen ist, wenn die Verpflichtung des Schuldners in anderer Weise als ursprünglich vorgesehen erfüllbar ist und die andere Art der Erfüllung dem Schuldner zuzumuten ist (vgl. BGHZ 38, 146, 149).
  • BGH, 02.12.1966 - V ZR 2/64

    Verpachtung von Grundstücken - Einräumung eines Erbbaurechts - Verletzung von

    Die Wirkungslosigkeit eines Urteils wegen seines unmöglichen Inhalts beschränkt sich auf die Fälle, in denen das Urteil eine Rechtsfolge ausspricht, die ihrer Art nach dem geltenden Recht unbekannt ist (BGHZ 38, 146, 148) [BGH 25.10.1962 - VII ZR 57/61].
  • BGH, 13.03.1963 - V ZR 154/61

    Rechtsmittel

    Bis dahin sind die mit dem Klageantrag geltend gemachten Ansprüche noch nicht fällig (Urteil des Senats vom 20. Juni 1962, V ZR 219/60, BGHZ 37, 233, 242/243; Urteil des VII. Zivilsenats vom 25. Oktober 1962, VII ZR 57/61, WM 1962, 1375).
  • BGH, 06.03.1963 - V ZR 88/61

    Rechtsmittel

    Einer abschließenden Stellungnahme hierzu bedarf es indessen ebensowenig wie zu der weiteren Frage, ob der Übereignungsanspruch nicht auch deshalb als verfrüht abzuweisen wäre, weil die Teilfläche, deren Auflassung der Kläger begehrt, in dieser Form erst vermessen und als selbständiges Grundstück im Grundbuch eingetragen werden müßte (BGHZ 37, 233, 242 [BGH 20.06.1962 - V ZR 219/60]; Urteil vom 25. Oktober 1962, VII ZR 57/61, S. 12 f, WM 1962, 1375, 1377).
  • BGH, 13.04.1967 - VII ZR 289/64

    Koppelung von Mietverträgen mit Möbelkäufen - Schadensersatz wegen entgangener

  • BGH, 04.11.1964 - V ZR 151/62

    Rechtsmittel

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht