Rechtsprechung
| BGH, 22.02.1967 - IV ZR 279/65 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1967, 473
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 08.06.1959 - III ZR 66/58
Berechnung der Enteignungsentschädigung für ein Grundstück
Auszug aus BGH, 22.02.1967 - IV ZR 279/65
Diese Wertermittlung mit Hilfe von Vergleichskäufen ist eine auch von der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs anerkannte Schätzungsmethode (NJW 1959, 1915 [BGH 08.06.1959 - III ZR 66/58] Nr. 1).
- BGH, 22.07.2009 - XII ZR 77/06
Unzulässigkeit eines Teilurteils bei objektiver Klagehäufung von Leistungs- und …
Für diesen grundsätzlichen Vorrang der Wünsche des Betreuten vor dessen objektiven Interessen, insbesondere auch vor seinen objektiven Vermögensbelangen, spricht zunächst, dass der Betreuer nach allgemeiner Auffassung nicht die Aufgabe hat, das Vermögen des Betreuten zugunsten seiner Erben zu erhalten (BGH Urteil vom 22. Februar 1967 - IV ZR 279/65 - MDR 1967, 473; KG ZMR 2002, 265, 269; BayObLG NJW 1991, 432;… Bienwald, Betreuungsrecht, § 1901 Rdn. 22;… HK-BUR/Bauer § 1901 BGB Rdn. 35;… Schulze/ Dörner/Ebert/Kemper BGB 5. Aufl. § 1901 Rdn. 5;… Soergel/Zimmermann BGB 13. Aufl. § 1901 Rdn. 4;… Damrau/Zimmermann § 1901 Rdn. 4). - OLG Brandenburg, 04.11.2014 - 3 U 156/11
Haftung des Abwesenheitspflegers: Prüfungspflicht bei Grundstücksveräußerung
In einem Verfahren gegen einen Vermögenspfleger hat der Bundesgerichtshof die Pflichtwidrigkeit eines Grundstücksverkaufes etwa in einem Fall verneint, in dem es notwendig war, wegen des Alters und des Gesundheitszustandes des Pfleglings eine Verbesserung der wirtschaftlichen Verhältnisse herbeizuführen und das Vermögen möglichst rasch zugunsten des Pfleglings einzusetzen (BGH, Urteil vom 22.02.1967, MDR 1967, 473).
Rechtsprechung
| BGH, 14.12.1966 - IV ZR 245/65 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
- ibr-online
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1967, 473
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 24.10.1962 - IV ZR 28/62
Revision nach § 547 Abs. 1 ZPO
Auszug aus BGH, 14.12.1966 - IV ZR 245/65
Das angefochtene Urteil unterliegt nach § 547 Abs. 1 ZPO der Nachprüfung, soweit es sich darum handelt, ob die Beklagte der Scheidung der unheilbar zerrütteten Ehe aus § 48 EheG zu widersprechen berechtigt ist und ob ihr Widerspruch die Scheidung hindert (BGHZ 38, 116).
- BGH, 14.07.1967 - IV ZR 85/66
Rechtsmittel
(Urteil vom 14. Dezember 1966 - IV ZR 245/65 -). - BGH, 12.04.1967 - IV ZR 328/65
Rechtsmittel
Die Bindung an die Ehe setzt voraus, daß der an der Ehe festhaltende Ehegatte dem Ehepartner um dieser Gemeinschaft willen Liebe und Achtung bewahrt (Senatsurteil vom 14. Dezember 1966 - IV ZR 245/65 -); daran braucht es aber nicht schon dann zu fehlen, wenn in seinem eigenen Verhalten wegen der eheverneinenden Einstellung des Partners eine gewisse Verbitterung ihren Ausdruck findet.