Weitere Entscheidung unten: OLG Hamm, 06.03.1968

Rechtsprechung
   KG, 18.03.1968 - 12 U 2027/67   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verkehrsunfall; Krankenhaus; Stationärer Aufenthalt; Aufwendungen; Eingespart; Vorteilsausgleich; Krankenhauskosten ; Ersatz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    BGB § 249
    Anrechnung ersparter Aufwendungen auf Schadensersatzanspruch

Papierfundstellen

  • MDR 1968, 666
  • VersR 1969, 190



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Wird zitiert von ... (3)  

  • OLG Naumburg, 09.02.2007 - 10 U 47/05

    Wegfall des Sicherungsbedürfnisses nach § 648 a BGB erst bei feststehender

    a) Diese Klageerweiterung stellt der Sache nach eine Anschlussberufung dar (vgl. hierzu KG VersR 1969, 190).
  • OLG Karlsruhe, 13.04.1984 - 10 U 309/83

    Zur Erhöhung der straßenverkehrsrechtlichen Betriebsgefahr durch das Aufziehen

    Der Verletzte muß sich nach ständiger Rechtsprechung die ersparten Aufwendungen für die häusliche Verpflegung während des Krankenhausaufenthaltes auf seinen Anspruch auf die Erstattung der Kosten für die Krankenhausbehandlung anrechnen lassen (z.B. KG VersR 1969, 190; Geigel, Der Haftpflichtprozeß, 18. Aufl., Kap. 9 Rdnr. 68 sowie Kap. 30 Rdnr. 108; Palandt/Heinrichs. BGB, 43. Aufl., Vorbem. § 249 7 d bb; Medicus in: Staudinger, BGB, 12. Aufl., § 249 Rdnr. 169; Grunsky in: Münch.Komm. vor § 249 Rdnr. 97).
  • Berufungskammer der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt, 10.05.2001 - 404 Z - 3/01
    Da diese nach herrschender Meinung als Zulassungsvoraussetzung eine Beschwer nicht erfordert, kann sie auch allein zum Zwecke der Klageerweiterung eingelegt werden, insbesondere um vom ursprünglichen Feststellungsanspruch zum Zahlungsanspruch überzugehen (vgl. Zöller-Gummer, ZPO § 521 Rd. Nr. 20, 22; BGHZ 4, 229 (234) und KG Versicherungsrecht 69, 190).
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Rechtsprechung
   OLG Hamm, 06.03.1968 - 3 U 244/67   

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • MDR 1968, 666



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