Weitere Entscheidung unten: OLG Hamburg, 28.01.1976

Rechtsprechung
   OLG Hamm, 10.12.1975 - 25 U 82/75   

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https://dejure.org/1975,9898
OLG Hamm, 10.12.1975 - 25 U 82/75 (https://dejure.org/1975,9898)
OLG Hamm, Entscheidung vom 10.12.1975 - 25 U 82/75 (https://dejure.org/1975,9898)
OLG Hamm, Entscheidung vom 10. Dezember 1975 - 25 U 82/75 (https://dejure.org/1975,9898)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • MDR 1976, 577
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Brandenburg, 27.12.2001 - 11 W 81/01

    Kein Einwendungsausschluss bei einer Bürgschaft auf erstes Anfordern wegen

    So ist für das vertraglich vereinbarte Aufrechnungsverbot, mit der ein derartiges Ziel verfolgt werden soll, anerkannt, dass sich der hierdurch Geschützte im Prozess nicht mehr auf die Vereinbarung berufen kann, wenn, da bei ihm Vermögensverfall eingetreten ist, die Versagung der Aufrechnungsbefugnis dazu führte, dass der durch das Aufrechnungsverbot Belastete den endgültigen Verlust der zur Aufrechnung gestellten Forderung befürchten müsste (BGH NJW-RR 1991, 971, 972, OLG Hamm MDR 1976, 577).
  • OLG Brandenburg, 30.01.2001 - 11 U 3/00

    Ausschluß der Aufrechnung mit Vertragsstrafe

    Die Berufung auf das Aufrechnungsverbot würde dann, da die eigenständige Durchsetzung der Aufrechnungsforderung wirtschaftlich nicht mehr möglich ist, den Verlust der Aufrechnungsforderung herbeiführen (Werner Pastor, Der Bauprozess, 8. Aufl. Rn. 2573; BGH NJW-RR 1991, 971, 972, RGZ 124, 8, 10; OLG Hamm MDR 1976, 577).
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Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 28.01.1976 - 5 U 144/75   

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https://dejure.org/1976,10627
OLG Hamburg, 28.01.1976 - 5 U 144/75 (https://dejure.org/1976,10627)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 28.01.1976 - 5 U 144/75 (https://dejure.org/1976,10627)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 28. Januar 1976 - 5 U 144/75 (https://dejure.org/1976,10627)
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  • MDR 1976, 577
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