Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 11.11.1976 - 1 Ss 524/76   

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • MDR 1977, 334



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Wird zitiert von ... (11)  

  • BGH, 12.12.2000 - 1 StR 184/00  

    Holocaust-Leugnung im Internet

    Notwendig ist allerdings eine konkrete E i g n u n g zur Friedensstörung; sie darf nicht nur abstrakt bestehen und muß - wenn auch aufgrund generalisierender Betrachtung - konkret festgestellt sein (HansOLG Hamburg MDR 1981, 71; OLG Koblenz MDR 1977, 334; OLG Köln NJW 1981, 1280; von Bubnoff aaO § 130 Rdn. 4; Tröndle/Fischer aaO § 130 Rdn. 2; Lenckner aaO § 130 Rdn. 11; Lackner/Kühl aaO § 130 Rdn. 19 i.V.m § 126 Rdn. 4; Streng in der Festschrift für Lackner S. 140 ).
  • BGH, 25.07.1979 - 3 StR 182/79  

    Strafbarkeit des öffentlichen Verkaufs von Adolf Hitlers "Mein Kampf"

    Ein öffentliches Verwenden liegt sicherlich vor, wenn das Kennzeichen selbst oder eine Abbildung davon für jedermann erkennbar offen ausliegt, auch dann, wenn es an einem auf öffentlicher Straße abgestellten Fahrzeug angebracht ist, ohne dass es darauf ankommt, ob Personen, die es wahrnehmen können, anwesend sind (vgl. OLG Koblenz MDR 1977, 334).
  • OLG Dresden, 19.06.2000 - 2 Ss 177/00  

    Verdecktes Tragen eines Koppelschlosses; Stoffaufnäher

    Ein Verwenden ist dann "öffentlich" im Sinne von § 86 a Abs. 1 Nr. 1 StGB, wenn das Kennzeichen von einem größeren, nach Zahl und Individualität unbestimmten oder durch nähere Beziehung nicht verbundenen Personenkreis unmittelbar wahrgenommen werden kann (vgl. OLG Koblenz MDR 1977, 334 (335)).
  • BayObLG, 12.03.2003 - 5St RR 20/03  

    Öffentliches Verwenden nationalsozialistischer Kennzeichen; Gebrauch der

    Da im Unterschied zur akustischen Verwendung die Wahrnehmbarkeit beim optischen Zugänglichmachen, z.B. beim Plakatieren, naturgemäß nicht auf das relativ schmale Fenster der Hörbarkeit begrenzt ist, ist insofern zwischen akustischem und optischem Verwenden eines Kennzeichens zu unterscheiden, als es bei Letzterem nicht darauf ankommt, ob Personen, die das Kennzeichen wahrnehmen könnten, während des optischen Zugänglichmachens tatsächlich anwesend sind, sofern nur die Möglichkeit hierfür an einem für den genannten Personenkreis zugänglichen Ort besteht (BGHSt 29, 73/82; OLG Koblenz MDR 1977, 334/335).
  • BGH, 20.06.1979 - 3 StR 131/79  

    Verurteilung wegen Verbreitens von Propagandamitteln einer verfassungswidrigen

    Zur Eignung, den öffentlichen Frieden zu stören, genügt es, daß berechtigte Gründe für die Befürchtung vorliegen, der Angriff werde das Vertrauen in die öffentliche Rechtssicherheit erschüttern (BGHSt 16, 49, 56; BGH NJW 1978, 58; vgl. auch OLG Celle NJW 1970, 22257; HansOLG Hamburg NJW 1975, 1088 [OLG Hamburg 18.02.1975 - 2 Ss 299/74]; OLG Koblenz MDR 1977, 334 [OLG Koblenz 11.11.1976 - 1 Ss 524/76]).
  • OLG Hamburg, 17.11.2011 - 2 Ws 85/11  

    Voraussetzungen für die Aussetzung der Reststrafe

    Soweit dabei in der obergerichtlichen Rechtsprechung verlangt wird, dass über die Frage der Aussetzung von Reststrafe und Unterbringung (Sicherungsverwahrung) der Sache und der Gesetzessystematik nach stets in einer Entscheidung - einem Beschluss - zu erkennen ist (vgl. OLG Hamm, MDR 1977, 334), ist diesem Erfordernis durch die vorliegend vorgenommene Verfahrensverbindung jedenfalls genügt (vgl. im Übrigen zu allem Senat, OLGSt GVG § 78 b Nr. 3 m.w.N. sowie Pollähne in HK-StPO, 4. Aufl., § 463 Rdn. 2).
  • OLG Celle, 10.05.1994 - 1 Ss 71/94  
    Denn es ist in der Rechtsprechung anerkannt, daß die bloße Möglichkeit, daß unbeteiligte Dritte jederzeit hinzutreten können, nicht ausreicht, um die Öffentlichkeit eines im übrigen nichtöffentlichen Kreises von Personen zu begründen (so Urteil des hies. 2. Strafsenats aa0; OLG Hamm aa0 vgl. aber auch OLG Koblenz MDR 1977, 334).
  • OLG Hamm, 15.10.1986 - 2 Ws 342/86  
    Die fakultative Anrechnung darf deshalb nicht mehr Anrechnung gewähren als die obligatorische Anrechnung." (So zu Recht Körner, BtMG , 2. Aufl., § 36 , Rdn. 12; für eine zumindest vergleichbare Rechtslage bei der Anrechnung einer Unterbringung nach § 67 Abs. 5 StGB a.F., vgl. z.B. OLG Hemm MDR 1977, 334; OLG Stuttgart NStZ 1984, 77 ).
  • OLG Hamburg, 06.11.2002 - 2 Ws 196/02  

    Zuständigkeit für die Aussetzung der Vollstreckung des Restes einer zeitigen

    Ebenso kann vorliegend dahinstehen, ob die Frage der Aussetzung von Reststrafe und Unterbringung (Sicherungsverwahrung) der Sache und der Gesetzessystematik nach stets in einer Entscheidung - einem Beschluss - zu erfolgen hat (so OLG Hamm, MDR 1977, 334).
  • BGH, 29.10.1985 - 1 StR 504/85  

    Rechtfertigung einer Abweichung der Reihenfolge von Strafvollzug und

    Die Frage, ob bereits vor Verbüßung von mehr als der Hälfte der Strafe bei erreichtem Maßregelziel die Aussetzung der Reststrafe möglich ist (verneinend: OLG Hamm MDR 1977, 334 [OLG Hamm 22.03.1976 - 3 Ws 109/76]; OLG Celle JR 1978, 421; OLG Karlsruhe MDR 1981, 867 [OLG Karlsruhe 19.05.1981 - 2 Ws 86/81]; dazu kritisch: Hanack LK 10. Aufl. § 67 Rdn. 19, 22 und JR 1978, 421; Dreher/Tröndle, StGB 42. Aufl. § 67 Rdn. 6), stellt sich damit hier nicht.
  • OLG Stuttgart, 11.10.1983 - 3 Ws 270/83  
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