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   OLG Koblenz, 11.11.1976 - 1 Ss 524/76   

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OLG Koblenz, 11.11.1976 - 1 Ss 524/76 (https://dejure.org/1976,997)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 11.11.1976 - 1 Ss 524/76 (https://dejure.org/1976,997)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 11. November 1976 - 1 Ss 524/76 (https://dejure.org/1976,997)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • MDR 1977, 334
 
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Wird zitiert von ... (14)

  • BGH, 12.12.2000 - 1 StR 184/00

    Holocaust-Leugnung im Internet

    Notwendig ist allerdings eine konkrete E i g n u n g zur Friedensstörung; sie darf nicht nur abstrakt bestehen und muß - wenn auch aufgrund generalisierender Betrachtung - konkret festgestellt sein (HansOLG Hamburg MDR 1981, 71; OLG Koblenz MDR 1977, 334; OLG Köln NJW 1981, 1280; von Bubnoff aaO § 130 Rdn. 4; Tröndle/Fischer aaO § 130 Rdn. 2; Lenckner aaO § 130 Rdn. 11; Lackner/Kühl aaO § 130 Rdn. 19 i.V.m § 126 Rdn. 4; Streng in der Festschrift für Lackner S. 140 ).
  • BGH, 25.07.1979 - 3 StR 182/79

    Öffentlicher Verkauf von Adolf Hitlers "Mein Kampf" nicht strafbar

    Ein öffentliches Verwenden liegt sicherlich vor, wenn das Kennzeichen selbst oder eine Abbildung davon für jedermann erkennbar offen ausliegt, auch dann, wenn es an einem auf öffentlicher Straße abgestellten Fahrzeug angebracht ist, ohne dass es darauf ankommt, ob Personen, die es wahrnehmen können, anwesend sind (vgl. OLG Koblenz MDR 1977, 334).
  • OLG Brandenburg, 25.03.2020 - 53 Ss 126/19

    Strafbarkeit des Hitlergrußes im Rahmen des Sportunterrichts einer Berufsschule

    Sie will verhindern, dass die Verwendung von Kennzeichen oder - wie hier - Grußformeln verbotener verfassungsfeindlicher Organisationen sich wieder derart einbürgert, dass das Ziel, solche Symbole aus dem politischen Leben der Bundesrepublik grundsätzlich zu verbannen, nicht erreicht wird, mit der Folge, dass sie schließlich auch wieder von den Verfechtern der politischen Ziele, für die das Kennzeichen steht, gefahrlos gebraucht werden können (vgl. BGHSt 25, 267, 268; BGHSt 25, 30, 33; OLG Koblenz MDR 1981, 600, 601; OLG Koblenz MDR 1977, 334).
  • BayObLG, 12.03.2003 - 5St RR 20/03

    Öffentliches Verwenden nationalsozialistischer Kennzeichen; Gebrauch der

    Da im Unterschied zur akustischen Verwendung die Wahrnehmbarkeit beim optischen Zugänglichmachen, z.B. beim Plakatieren, naturgemäß nicht auf das relativ schmale Fenster der Hörbarkeit begrenzt ist, ist insofern zwischen akustischem und optischem Verwenden eines Kennzeichens zu unterscheiden, als es bei Letzterem nicht darauf ankommt, ob Personen, die das Kennzeichen wahrnehmen könnten, während des optischen Zugänglichmachens tatsächlich anwesend sind, sofern nur die Möglichkeit hierfür an einem für den genannten Personenkreis zugänglichen Ort besteht (BGHSt 29, 73/82; OLG Koblenz MDR 1977, 334/335).
  • OLG Dresden, 19.06.2000 - 2 Ss 177/00

    Verdecktes Tragen eines Koppelschlosses; Stoffaufnäher

    Ein Verwenden ist dann "öffentlich" im Sinne von § 86 a Abs. 1 Nr. 1 StGB, wenn das Kennzeichen von einem größeren, nach Zahl und Individualität unbestimmten oder durch nähere Beziehung nicht verbundenen Personenkreis unmittelbar wahrgenommen werden kann (vgl. OLG Koblenz MDR 1977, 334 (335)).
  • BGH, 20.06.1979 - 3 StR 131/79

    Verurteilung wegen Verbreitens von Propagandamitteln einer verfassungswidrigen

    Zur Eignung, den öffentlichen Frieden zu stören, genügt es, daß berechtigte Gründe für die Befürchtung vorliegen, der Angriff werde das Vertrauen in die öffentliche Rechtssicherheit erschüttern (BGHSt 16, 49, 56; BGH NJW 1978, 58; vgl. auch OLG Celle NJW 1970, 22257; HansOLG Hamburg NJW 1975, 1088 [OLG Hamburg 18.02.1975 - 2 Ss 299/74]; OLG Koblenz MDR 1977, 334 [OLG Koblenz 11.11.1976 - 1 Ss 524/76]).
  • OLG Celle, 10.05.1994 - 1 Ss 71/94
    Denn es ist in der Rechtsprechung anerkannt, daß die bloße Möglichkeit, daß unbeteiligte Dritte jederzeit hinzutreten können, nicht ausreicht, um die Öffentlichkeit eines im übrigen nichtöffentlichen Kreises von Personen zu begründen (so Urteil des hies. 2. Strafsenats aa0; OLG Hamm aa0 vgl. aber auch OLG Koblenz MDR 1977, 334).
  • OLG Köln, 11.11.1981 - 3 Ss 704/81

    Eignung einer Handlung (hier: Abdruck einer Karikatur über Maria und Josef) zur

    Das friedliche Nebeneinander verschiedener Bevölkerungsgruppen kann sowohl dadurch gestört werden, daß das berechtigte Vertrauen der Betroffenen in die Respektierung ihrer Überzeugung beeinträchtigt wird, als auch dadurch, daß eine Äußerung geeignet ist, bei Dritten die Intoleranz gegenüber den Anhängern des beschimpften Bekenntnisses zu fördern (vgl. Lenckner a.a.O.; Rudolphi in SK § 166 Rdn. 15; vgl. auch zu § 130 StGB : OLG Celle NJW 1970, 2275; OLG Hamburg NJW 1975, 1088 und MDR 1981, 71; OLG Koblenz MDR 1977, 334; OLG Schleswig MDR 1978, 333; vgl. ferner zu § 140 StGB : BGH NJW 1978, 58 [BGH 09.08.1977 - 1 StR 74/77] und OLG Braunschweig NJW 1978, 2046).
  • OLG Hamburg, 17.11.2011 - 2 Ws 85/11

    Voraussetzungen für die Aussetzung der Reststrafe

    Soweit dabei in der obergerichtlichen Rechtsprechung verlangt wird, dass über die Frage der Aussetzung von Reststrafe und Unterbringung (Sicherungsverwahrung) der Sache und der Gesetzessystematik nach stets in einer Entscheidung - einem Beschluss - zu erkennen ist (vgl. OLG Hamm, MDR 1977, 334), ist diesem Erfordernis durch die vorliegend vorgenommene Verfahrensverbindung jedenfalls genügt (vgl. im Übrigen zu allem Senat, OLGSt GVG § 78 b Nr. 3 m.w.N. sowie Pollähne in HK-StPO, 4. Aufl., § 463 Rdn. 2).
  • OLG Hamm, 15.10.1986 - 2 Ws 342/86
    Die fakultative Anrechnung darf deshalb nicht mehr Anrechnung gewähren als die obligatorische Anrechnung." (So zu Recht Körner, BtMG , 2. Aufl., § 36 , Rdn. 12; für eine zumindest vergleichbare Rechtslage bei der Anrechnung einer Unterbringung nach § 67 Abs. 5 StGB a.F., vgl. z.B. OLG Hemm MDR 1977, 334; OLG Stuttgart NStZ 1984, 77 ).
  • BGH, 29.10.1985 - 1 StR 504/85

    Rechtfertigung einer Abweichung der Reihenfolge von Strafvollzug und

  • OLG Hamburg, 06.11.2002 - 2 Ws 196/02

    Zuständigkeit für die Aussetzung der Vollstreckung des Restes einer zeitigen

  • OLG Stuttgart, 11.10.1983 - 3 Ws 270/83
  • KG, 14.05.2018 - 121 Ss 60/17
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