Weitere Entscheidung unten: KG, 08.09.1977

Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 17.10.1977 - 8 W 282/77   

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https://dejure.org/1977,10835
OLG Hamburg, 17.10.1977 - 8 W 282/77 (https://dejure.org/1977,10835)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 17.10.1977 - 8 W 282/77 (https://dejure.org/1977,10835)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 17. Januar 1977 - 8 W 282/77 (https://dejure.org/1977,10835)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • MDR 1978, 237
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Frankfurt, 06.05.2004 - 25 W 27/04

    Sachverständigenentschädigung: Voraussetzungen des Verlusts des Honoraranspruchs

    Daher entfällt der Entschädigungsanspruch des Sachverständigen nur dann, wenn er die Unverwertbarkeit seines Gutachtens grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht (vgl. OLG Frankfurt am Main OLGR 2003, 311, 312; OLG Sachsen-Anhalt, B. vom 21.11.2001, Iuris KORE 416342002; OLG Frankfurt am Main OLGR 1998, 123; OLG München MDR 1998, 1123; OLG Düsseldorf NJW-RR 1997, 1353; OLG Hamm FamRZ 1994, 974; OLG Koblenz JurBüro 1988, 1732; OLG Köln JurBüro 1982, 890; OLG Düsseldorf JurBüro 1981, 593; OLG Hamm MDR 1979, 942; OLG Hamburg MDR 1978, 237; OLG Frankfurt am Main NJW 1977, 1502; Nachweise zur älteren Rechtsprechung bei BGH NJW 1976, 1154, 1155).
  • OLG Hamm, 18.02.2002 - 23 W 150/01

    Antrag auf Niederschlagung einer Sachverständigenentschädigung, bevor diese gegen

    Er ist zwar Gehilfe des Gerichts bei der Urteilsfindung, bleibt aber als solcher außerhalb der Gerichtsorganisation (vgl. OLG Hamburg, MDR 1978, 237 = JurBüro 1978, 818 mwN).
  • OLG Koblenz, 15.08.1980 - 14 W 322/80
    § 8 GKG ("unrichtige Sachbehandlung") ist nur anwendbar bei Angehörigen der staatlichen Rechtspflege (Anschluß OLG Hamburg, 1977-10-17, 8 W 282/77, Jurbüro 1978, 898).
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Rechtsprechung
   KG, 08.09.1977 - 1 W 4169/76   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1977,10961
KG, 08.09.1977 - 1 W 4169/76 (https://dejure.org/1977,10961)
KG, Entscheidung vom 08.09.1977 - 1 W 4169/76 (https://dejure.org/1977,10961)
KG, Entscheidung vom 08. September 1977 - 1 W 4169/76 (https://dejure.org/1977,10961)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • MDR 1978, 237
  • DNotZ 1978, 753
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Hamm, 15.07.2008 - 15 Wx 120/08

    Gebühr nach § 147 Abs. 2 KostO bei Rücknahme des Beurkundungsauftrags -

    Nach dieser Auffassung kann der Notar in einer solchen Konstellation seine Tätigkeit lediglich nach §§ 141, 130 Abs. 2 KostO abrechnen, auch wenn der Wortlaut des § 147 Abs. 3 KostO einen ausdrücklichen Verweis auf § 130 Abs. 2 KostO nicht enthält (so KG DNotZ 1978, 753, 754; 1943, 157, 158; OLG Köln Rpfleger 1967, 123; Senat Rpfleger 1955, 258; Korintenberg - Bengel/ Tiedtke, KostO, 16. Aufl., § 147 Rdnr 141; Hartmann, a.a.O., § 130 Rdnr 16; a.A. Korintenberg - Lappe, KostO, 17. Aufl., § 130 Rdnr 32; Korintenberg - Bengel/Tiedtke, KostO, 17. Aufl. § 147 Rdnr 47 unter ausdrücklicher Aufgabe der in der Vorauflage vertretenen Ansicht; Schmellenkamp RheinNotZ 2006, 55, 57, wonach angesichts des eindeutigen Wortlauts in keinem Fall eine Gebühr nach § 147 Abs. 2 KostO durch eine Gebühr nach § 130 Abs. 2 KostO gemäß § 147 Abs. 3 KostO abgegolten wird) .
  • OLG Hamm, 15.07.2008 - 15 Wx 200/08

    Rechtmäßigkeit der Kostennote eines Notars bei zunächst isoliert erfolgter

    Nach dieser Auffassung kann der Notar in einer solchen Konstellation seine Tätigkeit lediglich nach §§ 141, 130 Abs. 2 KostO abrechnen, auch wenn der Wortlaut des § 147 Abs. 3 KostO einen ausdrücklichen Verweis auf § 130 Abs. 2 KostO nicht enthält (so KG DNotZ 1978, 753, 754; 1943, 157, 158; OLG Köln Rpfleger 1967, 123; Senat Rpfleger 1955, 258; Korintenberg - Bengel/ Tiedtke, KostO, 16. Aufl., § 147 Rdnr 141; Hartmann, a.a.O., § 130 Rdnr 16; a.A. Korintenberg - Lappe, KostO, 17. Aufl., § 130 Rdnr 32; Korintenberg - Bengel/Tiedtke, KostO, 17. Aufl. § 147 Rdnr 47 unter ausdrücklicher Aufgabe der in der Vorauflage vertretenen Ansicht; Schmellenkamp RheinNotZ 2006, 55, 57, wonach angesichts des eindeutigen Wortlauts in keinem Fall eine Gebühr nach § 147 Abs. 2 KostO durch eine Gebühr nach § 130 Abs. 2 KostO gemäß § 147 Abs. 3 KostO abgegolten wird) .
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