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   BGH, 16.01.1979 - 5 StR 731/78   

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https://dejure.org/1979,1612
BGH, 16.01.1979 - 5 StR 731/78 (https://dejure.org/1979,1612)
BGH, Entscheidung vom 16.01.1979 - 5 StR 731/78 (https://dejure.org/1979,1612)
BGH, Entscheidung vom 16. Januar 1979 - 5 StR 731/78 (https://dejure.org/1979,1612)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Ablehnung eines Beweisantrags hinsichtlich der Vernehmung eines Zeugen auf Grund der Unerheblichkeit der Aussage für die Entscheidung - Erwägungen über die Bedeutungslosigkeit der unter Beweis gestellten Tatsachen für den Schuldausspruch oder den Strafausspruch als ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

Papierfundstellen

  • MDR 1980, 985
  • MDR 1980, 985 (Holtz)
 
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Wird zitiert von ... (11)

  • BGH, 07.02.2001 - 5 StR 474/00

    "Freitodbegleiter" wegen Einfuhr von Betäubungsmitteln verwarnt

    Der Kausalzusammenhang wurde nicht dadurch unterbrochen, daß die Empfängerin des Betäubungsmittels sich dieses Mittel selbst verabreichte (BGH NStZ 1983, 72; BGH, Urteil vom 3. Juni 1980 - 1 StR 20/80 -, bei Holtz MDR 1980, 985).
  • BGH, 27.06.1984 - 3 StR 144/84

    Garantenpflicht und Handlungspflicht nach Selbstgefährdung; Zumutbarkeit der

    Dafür, daß es ein Heroingemisch mit hohem Wirkstoffanteil war und der Angeklagte wußte (vgl. BGH bei Holtz MDR 1980, 985 [BGH 21.03.1980 - V ZR 41/78]) oder damit rechnen mußte, die überlassene Menge könne tödlich wirken, hatte das Landgericht keine hinreichenden Anhaltspunkte.

    Ohne daß dabei Rechtsfehler zu erkennen gewesen wären, gab der Sachverhalt dem Landgericht auch keinen hinreichenden Anhalt für die Annahme, der Angeklagte habe vorhersehen können, daß das Zusammentreffen des "Sniefens" dieses Heroingemischs mit Alkoholkonsum zum Tode führen konnte (vgl. BGH bei Holte MDR 1980, 985 [BGH 21.03.1980 - V ZR 41/78]).

  • BGH, 25.09.1990 - 4 StR 359/90

    Strafbarkeit nach BtMG im Hinblick auf Selbstverantwortung und die Grundsätze der

    Der Senat läßt offen, ob die Entscheidung in BGHSt 32, 262 [BGH 14.02.1984 - 1 StR 808/83], mit welcher der Bundesgerichtshof dieser Auffassung für einen den Betäubungsmittelbereich betreffenden, im Tatsächlichen jedoch etwas anders gelagerten Fall gefolgt ist, in zwingender Konsequenz eine Abkehr von seiner früheren Rechtsprechung zur fahrlässigen Tötung durch Abgabe von Heroin oder anderen Betäubungsmitteln (vgl. BGH bei Holtz MDR 1980, 985 [BGH 21.03.1980 - V ZR 41/78]; BGH NStZ 1981, 350; 1983, 72) bedeutet, wie dies trotz eines entsprechenden Vorbehalts (BGHSt 32, 262, 267) [BGH 14.02.1984 - 1 StR 808/83] fast ausnahmslos angenommen wird (so BGH NStZ 1985, 319, 320 mit Anm. Roxin; nicht ganz eindeutig: BGH StV 1985, 56; aus dem Schrifttum vgl. für viele: Gramer und Rudolphi jeweils aaO; Dreher/Tröndle StGB 44. Aufl. § 222 Rdn. 15 a; Körner BtMG 3. Aufl. § 30 Rdn. 36; zweifelnd Joachimski, Betäubungsmittelrecht 4. Aufl. § 30 BtMG Anm. 4 a; vgl. auch LK aaO).
  • BGH, 26.02.1993 - 3 StR 207/92

    Demonstranten - Präzisionsschleuder - Stahlkugelgeschosse - Zeugenvereidigung -

    Haben ihn wie häufig mehrere Antriebe zum Handeln bestimmt (Motivbündel), kommt es darauf an, durch welchen von ihnen die Tat ihre wesentliche Kennzeichnung, ihr Gepräge erhalten hat (vgl. BGH bei Holtz MDR 1977, 809 und MDR 1980, 985 [BGH 21.03.1980 - V ZR 41/78]; BGH NJW 1981, 1382 [BGH 25.03.1981 - 3 StR 26/81]; BGH StV 1983, 503, 504; Jähnke in LK StGB 10. Aufl. § 211 Rdn. 25).
  • BGH, 30.06.1987 - 4 StR 292/87

    Verhältnis von sexueller Nötigung zur versuchten Vergewaltigung - Anforderungen

    Bei diesem Teil des Geschehens handelte es sich um eine typische Vorbereitungshandlung für die vom Angeklagten von vornherein beabsichtigte (UA 9) gewaltsame Vollziehung des Beischlafs; sie hat keinen über den Tatbestandsrahmen des § 177 StGB hinausgehenden rechtlichen Unwert (BGH, Urteil vom 8. Juli 1980 - 1 StR 272/80 - bei Holtz MDR 1980, 985 [BGH 21.03.1980 - V ZR 41/78]), sondern ist Bestandteil der (versuchten) Vergewaltigung.

    Die an sich tatbestandlich verwirklichte sexuelle Nötigung wird daher durch die versuchte Vergewaltigung als das speziellere Gesetz verdrängt (BGHSt 1, 152, 154; 17, 1, 2; BGH bei Holtz MDR 1980, 985 [BGH 21.03.1980 - V ZR 41/78]; BGH, Beschluß vom 13. März 1984 - 4 StR 115/84; ständ. Rechtspr.).

  • BGH, 15.12.1981 - 1 StR 733/81

    Ablehnung des Beweisantrags auf Vernehmung von Zeugen wegen Unerreichbarkeit

    Erforderlich ist eine Würdigung der gesamten Motivation (vgl. BGH, Beschlüsse vom 2. April 1980 - 3 StR 130/80 - bei Holtz MDR 1980, 629 und vom 25. Juni 1980 - 3 StR 223/80 - bei Holtz MDR 1980, 985 [BGH 21.03.1980 - V ZR 41/78]).
  • BGH, 16.07.1981 - 4 StR 358/81

    Verdrängung von tatbestandlich verwirklichter sexueller Nötigung durch versuchte

    Die an sich tatbestandlich verwirklichte sexuelle Nötigung wird durch die versuchte Vergewaltigung verdrängt (BGHSt 1, 151, 154 [BGH 04.05.1951 - 4 StR 19/51]; 17, 1, 2 [BGH 07.11.1961 - 1 StR 407/61]; BGH, Urteil vom 8. Juli 1980 - 1 StR 272/80 - bei Holtz MDR 1980, 985 [BGH 21.03.1980 - V ZR 41/78] und ständige Rechtsprechung).
  • BGH, 26.06.1991 - 3 StR 20/91

    Voraussetzungen für eine mildere Beurteilung

    Der Senat vermag allerdings nicht auszuschließen, daß der Angeklagte aus niedrigen Beweggründen, etwa aus hemmungsloser und triebhafter Eigensucht gehandelt hat (vgl. BGHSt 3, 132; BGH bei Holtz MDR 1980, 985 [BGH 21.03.1980 - V ZR 41/78]; BGHR StGB § 211 II niedr. Beweggr. 16-18 m.w.N.).
  • BGH, 17.11.1983 - 4 StR 617/83

    Bindung des Richters an den gesetzlich vorgegebenen Strafrahmen - Anwendung der

    Gerade der erzwungene Mundverkehr hat einen eigenen rechtlichen Unwert, der über den Tatbestandsrahmen des § 177 StGB hinausgeht (BGH, Urteil vom 8. Juli 1980 - 1 StR 272/80 - bei Holtz MDR 1980, 985 [BGH 21.03.1980 - V ZR 41/78]).
  • BGH, 08.07.1980 - 1 StR 272/80

    Nötigungshandlung - Außerehelicher Beischlaf - Mundverkehr - Erniedrigende

    Der Beschwerdeführerin ist darin beizupflichten, daß der erzwungene Mundverkehr eigenen rechtlichen Unwert hat, der über den Tatbestandsrahmen des § 177 StGB hinausgeht (BGH, Urteil vom 16. Januar 1979 - 5 StR 731/78).
  • BGH, 12.07.1979 - 3 StR 229/79

    Ablehnung offenkundig nicht ordnungsgemäß gestellter Beweisermittlungsanträge

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