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   OLG Düsseldorf, 14.05.1981 - 21 W 16/81   

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OLG Düsseldorf, 14.05.1981 - 21 W 16/81 (https://dejure.org/1981,3561)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 14.05.1981 - 21 W 16/81 (https://dejure.org/1981,3561)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 14. Mai 1981 - 21 W 16/81 (https://dejure.org/1981,3561)
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Papierfundstellen

  • MDR 1981, 766
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 21.07.2005 - VII ZB 39/05

    Kostenentscheidung nach Zurücknahme des Antrags auf Durchführung des streitigen

    Beide Parteien können die Fortführung des Rechtsstreits herbeiführen, indem sie erneut die Durchführung des streitigen Verfahrens beantragen (OLG Stuttgart, MDR 2000, 791; OLG Düsseldorf, MDR 1981, 766; Zöller-Vollkommer, ZPO, 25. Aufl., § 696 Rn. 2; Münch-Komm-Holch, ZPO, 2. Aufl., § 696 Rn. 28; Musielak-Voit, ZPO, 4. Aufl., § 696 Rn. 5; Wieczorek/Schütze-Olzen, ZPO, 3. Aufl., § 696 Rn. 37).
  • OLG München, 28.05.1991 - 5 U 5054/90
    Im vorliegenden Fall hat - jedenfalls im gegenwärtigen Verfahrensstand - ein Kostenausspruch entsprechend § 269 Abs. 3 ZPO jedoch schon deshalb zu unterbleiben, weil der Kläger sowohl am 26.4.1990 (Bl. 96 d.A.) als auch am 5.3.1991 (Bl. 170 d.A.) zu Protokoll erklärt hat, er nehme den Mahnantrag (noch) nicht zurück, sondern behalte sich vielmehr auch hinsichtlich des offenen Rests die Durchführung des streitigen Verfahrens vor (OLG München MDR 1987, 415 ; OLG Düsseldorf MDR 1981, 766).
  • OLG Nürnberg, 09.03.1987 - 9 W 3496/86

    Begründetheit einer auf Streitwertermäßigung zielenden Beschwerde bei Erklärung

    Es kann deshalb dahinstehen, ob die Rücknahme des Antrags auf Durchführung des streitigen Verfahrens die Kostentragungspflicht des Antragstellers in entsprechender Anwendung des § 269 Abs. 3 ZPO auslöst und ob nicht auch dieser Gesichtspunkt der Bewertung der Erledigterklärung als einer solchen Antragsrücknahme entgegensteht (für die Kostentragungspflicht des Antragstellers: OLG München AnwBl. 1984, 371; Stein-Jonas-Schlosser, 20. Aufl., § 696 ZPO Rdnr. 6; anderer Ansicht: OLG Köln JB 1982, 1070, 1071; vgl. auch: OLG Düsseldorf MDR 1981, 766 [OLG Düsseldorf 14.05.1981 - 21 W 16/81] ).
  • KG, 23.11.1981 - 1 WF 4858/81
    Während die Rücknahme des Antrages auf Durchführung des streitigen Verfahrens zur Folge hat, daß der Anspruch im Mahnverfahren anhängig bleibt (vgl. zum Beispiel OLG Düsseldorf MDR 1981, 766; Vollkommer in Zöller, ZPO 13. Aufl. § 696 Anm. 1 2), beseitigt die Klagerücknahme auch die Anhängigkeit (§ 269 Abs. 3 ZPO).
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Rechtsprechung
   OLG München, 28.01.1981 - 7 U 4188/79   

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https://dejure.org/1981,4799
OLG München, 28.01.1981 - 7 U 4188/79 (https://dejure.org/1981,4799)
OLG München, Entscheidung vom 28.01.1981 - 7 U 4188/79 (https://dejure.org/1981,4799)
OLG München, Entscheidung vom 28. Januar 1981 - 7 U 4188/79 (https://dejure.org/1981,4799)
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  • MDR 1981, 766
 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 08.11.2018 - I ZB 21/18

    Wenden eines Klägers im Hinblick auf eine Schiedsvereinbarung zunächst an ein

    Treuwidrig handelt auch, wer arglistig selbst das Schiedsgericht angerufen hat und sich auf die Ungültigkeit des Schiedsverfahrens beruft, nachdem ein Schiedsspruch zu seinen Ungunsten ergangen ist, oder wer als Kläger vor dem staatlichen Gericht nach Erfolglosigkeit der verspäteten Schiedseinrede des Beklagten gegen eine zur Aufrechnung gestellte Gegenforderung aus demselben Vertrag die Schiedsgerichtsvereinbarung geltend macht (vgl. RG, HRR 1931, 1489; OLG München, MDR 1981, 766; Schwab/Walter, Schiedsgerichtsbarkeit, 7. Aufl., Kap. 7 Rn. 4).
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   LG Memmingen, 14.05.1981 - 4 T 637/81   

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https://dejure.org/1981,13825
LG Memmingen, 14.05.1981 - 4 T 637/81 (https://dejure.org/1981,13825)
LG Memmingen, Entscheidung vom 14.05.1981 - 4 T 637/81 (https://dejure.org/1981,13825)
LG Memmingen, Entscheidung vom 14. Mai 1981 - 4 T 637/81 (https://dejure.org/1981,13825)
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