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Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 03.08.1983 - 7 U 36/83   

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https://dejure.org/1983,2394
OLG Karlsruhe, 03.08.1983 - 7 U 36/83 (https://dejure.org/1983,2394)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 03.08.1983 - 7 U 36/83 (https://dejure.org/1983,2394)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 03. August 1983 - 7 U 36/83 (https://dejure.org/1983,2394)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Verkehrswidrigkeit; Schachtabdeckung; Fahrbereich; Straßenbelag

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    BGB §§ 823, 839

Papierfundstellen

  • MDR 1984, 54
  • VersR 1984, 589
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Stuttgart, 10.07.2013 - 4 U 26/13

    Amtshaftung wegen Verletzung der Straßenverkehrssicherungspflicht bei erkennbarer

    So habe das OLG Karlsruhe in seinem Urteil vom 03.08.1983 (7 U 36/83) geurteilt, dass Schachtabdeckungen im Fahrbahnbereich, die 2 cm oder weniger über das Niveau des Straßenbelags herausragten, verkehrswidrig sein können.

    Soweit der Kläger sich auf die Entscheidung OLG Karlsruhe 7 U 36/83 (MDR 1984, 59) beruft, in welcher das Herausragen eines Kanaldeckels von maximal 2 cm als verkehrswidriger Zustand angesehen wurde, handelt es sich um einen nicht vergleichbaren Sachverhalt, da es in dem damals entschiedenen Fall um eine Stelle auf der Fahrbahn ging, an der Fußgänger eine belebte innerstädtische Kreuzung überqueren mussten.

  • OLG Karlsruhe, 11.10.2000 - 7 U 119/99

    Verkehrssicherungspflicht - Verkehrseröffnung - Duldung des Fußgängerverkehrs auf

    Ein so geringfügiger Höhenunterschied kann allein noch nicht als verkehrsgefährdend angesehen werden, denn geringe Höhenunterschiede, etwa im Plattenbelag eines Bürgersteiges oder wie hier in einen ersichtlich nicht dem Durchgangsverkehr von Fußgängern bestimmten Parkplatz, muß der Passant hinnehmen, wenn nicht besondere, seine Aufmerksamkeit ablenkende Umstände hinzutreten (ständige Rechtsprechung des Senats, vgl. MDR 1984, 54; Urteil vom 23.06.1999 - 7 0 27/99 - und des Bundesgerichtshofs, vgl. LM § 823 [Ea] BGB Nr. 47).
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Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 23.08.1983 - 12 U 127/83   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1983,4102
OLG Hamburg, 23.08.1983 - 12 U 127/83 (https://dejure.org/1983,4102)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 23.08.1983 - 12 U 127/83 (https://dejure.org/1983,4102)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 23. August 1983 - 12 U 127/83 (https://dejure.org/1983,4102)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • MDR 1984, 54
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Hamm, 07.07.2015 - 15 W 329/14

    Zulässigkeit des sog. Nachschiebens von Gründen für die Anfechtung der

    Ist der Erbe nach § 106 BGB in der Geschäftsfähigkeit beschränkt - wie hier der Beteiligte zu 3) im Zeitpunkt des Todes des Erblassers am 02.01.20## - , entscheidet die Kenntnis des gesetzlichen Vertreters (BayObLG Rpfleger 1984, 403; OLG Hamburg MDR 1984, 54; OLG Brandenburg ZEV 2002, 283, 285; Staudinger/Gerhard Otte [2008] BGB § 1944, Rn. 14).
  • OLG Brandenburg, 29.03.2001 - 10 Wx 3/00

    Erbschaft; Ausschlagen der Erbschaft; Volljährigkeit; Erbausschlagung; Frist;

    Die für die Kenntnis des Erben maßgebliche Person ist im Falle seiner Geschäftsunfähigkeit oder eingeschränkten Geschäftsfähigkeit der gesetzliche Vertreter (BayObLG, Rpfleger 1984, 403; OLG Hamburg, MDR 1984, 54; OLG Hamm, OLGZ 1982, 41, 45; MünchKomm/ Leipold, BGB, 3. Aufl., § 1944, Rz. 14).
  • OLG Düsseldorf, 23.07.1999 - 7 U 236/98

    Kenntnis von der Enterbung bei Mitwirkung am gemeinschaftlichen Testament

    Auf die Kenntnis des M. H. käme es allerdings nicht an, wenn dieser zum Zeitpunkt des Todes seiner Ehefrau geschäftsunfähig gewesen wäre (vgl. HansOlG Hamburg, MDR 1984, 54).
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