Weitere Entscheidung unten: OLG Karlsruhe, 16.09.1983

Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 25.11.1982 - 1 U 29/82   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1982,2736
OLG Frankfurt, 25.11.1982 - 1 U 29/82 (https://dejure.org/1982,2736)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 25.11.1982 - 1 U 29/82 (https://dejure.org/1982,2736)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 25. November 1982 - 1 U 29/82 (https://dejure.org/1982,2736)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Festzustellendes Rechtsverhältnis; Betagtes Rechtsgeschäft; Bedingtes Rechtsgeschäft; Wunsch nach Bestrafung; Abschluß eines Architektenvertrages

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    ZPO § 256

Papierfundstellen

  • MDR 1984, 59
 
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Wird zitiert von ...

  • BAG, 21.05.1992 - 6 AZR 19/91

    Arbeitszeitregelung für Verkehrsaufseher - Zulässigkeit von Sonntagsarbeit -

    Eine Feststellungsklage wegen eines vergangenen Rechtsverhältnisses ist nur zulässig, soweit eine Prozeßpartei irgendwelche ihre Rechte berührenden Nachwirkungen aus ihm herleitet (BGH Urteil vom 29. April 1958 - VIII ZR 198/57 - BGHZ 27, 190, 196; OLG Frankfurt am Main vom 25. November 1982 - 1 U 29/82 - MDR 1984, 59).
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Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 16.09.1983 - 16 UF 179/83   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1983,5359
OLG Karlsruhe, 16.09.1983 - 16 UF 179/83 (https://dejure.org/1983,5359)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 16.09.1983 - 16 UF 179/83 (https://dejure.org/1983,5359)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 16. September 1983 - 16 UF 179/83 (https://dejure.org/1983,5359)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • MDR 1984, 59
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Stuttgart, 10.07.2013 - 4 U 26/13

    Amtshaftung wegen Verletzung der Straßenverkehrssicherungspflicht bei erkennbarer

    Während für den Fußgängerverkehr in Fußgängerzonen, auf Gehwegen an belebten Hauptstraßen (etwa BGH VersR 1967, 281; OLG Hamm NJW-RR 1987, 412 f.) oder auf Überwegen über belebte Kreuzungen (OLG Karlsruhe MDR 1984, 59) je nach den Umständen des Einzelfalls schon Niveauunterschiede von 1, 5 bis 2 cm als nicht mehr hinnehmbar anzusehen sind, werden auf Fahrbahnen von Straßen, und zwar auch gegenüber Radfahrern, Schlaglöcher oder Vertiefungen im Bereich von 4 cm mitten in der Straße als gewöhnlich noch nicht verkehrswidriger Zustand angesehen (etwa OLG Koblenz DAR 2001, 460), wobei aber immer die Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen sind.

    Soweit der Kläger sich auf die Entscheidung OLG Karlsruhe 7 U 36/83 (MDR 1984, 59) beruft, in welcher das Herausragen eines Kanaldeckels von maximal 2 cm als verkehrswidriger Zustand angesehen wurde, handelt es sich um einen nicht vergleichbaren Sachverhalt, da es in dem damals entschiedenen Fall um eine Stelle auf der Fahrbahn ging, an der Fußgänger eine belebte innerstädtische Kreuzung überqueren mussten.

  • OLG Köln, 23.02.1996 - 26 UF 186/95

    Kostenentscheidung bei Beschwerderücknahme

    Nach einer Meinung ist § 515 Abs. 3 ZPO analog anzuwenden mit der Folge, daß der Beschwerdeführer grundsätzlich die Kosten des Beschwerdeverfahrens zu tragen hat (so BGH FamRZ 1983, 154 - ohne Begründung; OLG München, FamRZ 1979, 734; OLG Düsseldorf, FamRZ 1980, 1052; OLG Karlsruhe, MDR 1984, 59; OLG Frankfurt, FamRZ 1991, 586; Johannsen-Henrich-Sedemund-Treiber, Eherecht, 2. Aufl., § 93 a Rz. 14; Keidel-Zimmermann, FG, 13. Aufl., § 13 a Rz. 42 c; Keidel-Kuntze, a.a.O., § 64 Rz. 131).
  • OLG Frankfurt, 17.12.1990 - 2 UF 74/90

    Isolierte Anfechtung von Folgesachen; Verbundurteil; Kostenlast; Anwendung

    Einerseits wird die Auffassung vertreten, daß auch insoweit die für zivilprozessuale Folgesachen anwendbare Bestimmung des § 515 Abs. 3 ZPO entsprechend heranzuziehen sei, wonach der Beschwerdeführer die Kosten zu tragen hat (OLG München, FamRZ 1979, 734; OLG Düsseldorf, FamRZ 1980, 1052; OLG Karlsruhe, MDR 1984, 59; Baumbach/Lauterbach/Albers/Hartmann, ZPO, 48. Aufl., § 629 a Anm. 3 A); dies wird mit einer unabsichtlichen Regelungslücke begründet, die im Hinblick auf die Kostenvorschriften der §§ 93 a, 97, 626Abs.
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