Rechtsprechung
   BVerwG, 17.02.1984 - 4 C 56.79   

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https://dejure.org/1984,109
BVerwG, 17.02.1984 - 4 C 56.79 (https://dejure.org/1984,109)
BVerwG, Entscheidung vom 17.02.1984 - 4 C 56.79 (https://dejure.org/1984,109)
BVerwG, Entscheidung vom 17. Februar 1984 - 4 C 56.79 (https://dejure.org/1984,109)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Siedlungsstruktur - Gemeinde - Außenbereich - Eingliederung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verlust der Genehmigungsfähigkeit eines Außenbereichsvorhabens durch Eingliederung einer Gemeinde in eine andere; Änderung der bebauungsrechtlichen Bewertung eines nichtprivilegierten Außenbereichsvorhabens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 1984, 780
  • NVwZ 1984, 434
  • DÖV 1985, 37
  • BauR 1984, 493
  • ZfBR 1984, 151
 
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Wird zitiert von ... (155)

  • BVerwG, 13.07.2006 - 4 C 2.05

    Außenbereichssatzung; bebauter Bereich; Wohnbebauung von einigem Gewicht;

    Der Geltungsbereich einer Außenbereichssatzung muss sich - anders als ein Ortsteil im Sinne des § 34 Abs. 1 BauGB (vgl. BVerwG, Urteil vom 17. Februar 1984 - BVerwG 4 C 56.79 - juris Rn. 9) - im Hinblick auf das Gewicht der vorhandenen Wohnbebauung nicht von anderen Siedlungsansätzen im Außenbereich der Gemeinde unterscheiden, denn anders als ein Ortsteil bleibt der Geltungsbereich der Außenbereichssatzung - ebenso wie die übrigen Siedlungsansätze - Außenbereich im Sinne von § 35 BauGB.
  • BVerwG, 03.12.1998 - 4 C 7.98

    Innenbereich, unbeplanter; Bebauungszusammenhang; Ortsteil; Gemeindegrenze;

    Für die Frage aber, ob ein Bebauungskomplex nach seinem Gewicht als Ortsteil oder als Splittersiedlung anzusehen ist, kommt es auf die Siedlungsstruktur der jeweiligen Gemeinde an (vgl. Urteil vom 17. Februar 1984 - BVerwG 4 C 56.79 - Buchholz 406.11 § 35 BBauG Nr. 211 = BRS 42 Nr. 80).
  • BVerwG, 13.04.1995 - 4 B 70.95

    Monumentalfiguren - § 35 Abs. 2, Abs. 3 BauGB, Art. 5 Abs. 3 GG, Baukunst,

    Ob eine Abweichung den in § 35 Abs. 3 BauGB vorausgesetzten Grad des Widerspruchs erreicht, kann stets nur das Ergebnis einer Wertung sein, bei der in weitem Umfange auf die Verhältnisse des Einzelfalls abzustellen ist (vgl. BVerwG, Urteile vom 15. März 1967 - BVerwG 4 C 205.65 - BVerwGE 26, 287 [BVerwG 15.03.1967 - IV C 205/65], vom 28. Februar 1975 - BVerwG 4 C 30.73 - Buchholz 406.11 § 19 BBauG Nr. 33 und vom 17. Februar 1984 - BVerwG 4 C 56.79 - Buchholz 406.11 § 35 BBauG Nr. 211).
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Rechtsprechung
   BVerwG, 17.02.1984 - 7 C 67.82   

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https://dejure.org/1984,155
BVerwG, 17.02.1984 - 7 C 67.82 (https://dejure.org/1984,155)
BVerwG, Entscheidung vom 17.02.1984 - 7 C 67.82 (https://dejure.org/1984,155)
BVerwG, Entscheidung vom 17. Februar 1984 - 7 C 67.82 (https://dejure.org/1984,155)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Universitätsrecht - Prüfung - Mehrstufige Schriftliche Prüfung - Grundsatz der Chancengleichheit - Lärmbelästigung - Obliegenheit - Verletzung - Rechtsfolge

  • datenbank.flsp.de

    Lärmstörungen bei Prüfungen - Unverzügliche Geltendmachung einer Lärmstörung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Beeinträchtigung einer schriftlichen Prüfung durch Lärm

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Beeinträchtigung einer Prüfung durch Lärm

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    GG Art. 3 Abs. 1, Art. 19 Abs. 4; JAPO BaWü (1975)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 69, 46
  • NJW 1985, 447
  • MDR 1984, 780
  • NVwZ 1985, 190 (Ls.)
  • DVBl 1984, 483
  • DÖV 1984, 811
 
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Wird zitiert von ... (99)

  • BVerwG, 07.10.1988 - 7 C 8.88
    Die Verletzung muß also - im Sinne eines "Verschuldens gegen sich selbst" - vorwerfbar sein (vgl. BVerwGE 69, 46 [BVerwG 17.02.1984 - 7 C 67/82]).

    Eine Rücktrittserklärung hat erheblich größeres Gewicht als beispielsweise ein bloßer Hinweis auf eine Beeinträchtigung des Prüfungsverfahrens etwa durch Lärmbelästigungen, wie er vom Prüfling auch während einer schriftlichen Prüfung verlangt werden kann (vgl. BVerwGE 69, 46 [BVerwG 17.02.1984 - 7 C 67/82]), denn sie hat einschneidende rechtliche Konsequenzen (vgl. § 18 Abs. 1 Satz 2, Abs. 2 ÄAppO).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 02.05.2006 - 15 A 817/04

    Überprüfbarkeit eines Ratsbeschlusses im Rahmen eines kommunalrechtlichen

    zur Folge entsprechender Obliegenheitsverletzungen z.B. im Prüfungsrechtsverhältnis: BVerwG, Urteil vom 17.2.1984 - 7 C 67/82 -, BVerwGE 69, 46.
  • BVerwG, 13.05.1998 - 6 C 12.98

    Prüfungssäumnis und Mitteilungspflicht; Säumnis, Prüfungs- und

    Eine Verletzung der Mitwirkungsobliegenheit des Prüflings zur unverzüglichen Mitteilung liegt in diesen Fällen nur dann vor, wenn sie im Sinne eines "Verschuldens gegen sich selbst" - vorwerfbar ist (s. Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 7. Oktober 1988 - BVerwG 7 C 8.88 - BVerwGE 80, 282, 286 = Buchholz 421.0 Prüfungswesen Nr. 259; vgl.a. Urteile vom 22. Oktober 1982 - BVerwG 7 C 119.81 - BVerwGE 66, 213, 215 = Buchholz 421.0 Prüfungswesen Nr. 167; vom 17. Februar 1984 - BVerwG 7 C 67.82 - BVerwGE 69, 46, 50 = Buchholz 421.0 Prüfungswesen Nr. 195; vom 6. September 1995 - BVerwG 6 C 16.93 - BVerwGE 99, 172, 176 - Buchholz 421.0 Prüfungswesen Nr. 355).

    In diesen Fällen handelte es sich zumeist darum, daß Prüflinge zunächst an der Prüfung teilnahmen, ihnen aber nachträglich Bedenken hinsichtlich ihrer Prüfungsfähigkeit kamen, oder daß sie durch konkret beeinträchtigende Prüfungsbedingungen beeinträchtigt waren und sie nachträglich zweifelten, ob sie noch in der Lage waren, ihr Leistungsvermögen angemessen zu zeigen {vgl. Bundesverwaltungsgericht, Urteile vom 17. Februar 1984 - BVerwG 7 C 67.82 - BVerwGE 69, 46, 50 ff.; vom 22. Oktober 1982 - BVerwG 7 C.119.81 - BVerwGE 66, 213; vom 17. Januar 1969 - BVerwG 7 C 77.67 - BVerwGE 31, 190 = Buchholz 421.0 Prüfungswesen Nr. 35; Beschluß vom 8. August 1979 - BVerwG 7 B 11.79 - Buchholz 421.0 Prüfungswesen Nr. 120).

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Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 23.02.1984 - 1 Ss 21/84   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1984,4089
OLG Koblenz, 23.02.1984 - 1 Ss 21/84 (https://dejure.org/1984,4089)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 23.02.1984 - 1 Ss 21/84 (https://dejure.org/1984,4089)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 23. Februar 1984 - 1 Ss 21/84 (https://dejure.org/1984,4089)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 1984, 780
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Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 02.02.1984 - 1 Ws 19/84   

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https://dejure.org/1984,15571
OLG Koblenz, 02.02.1984 - 1 Ws 19/84 (https://dejure.org/1984,15571)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 02.02.1984 - 1 Ws 19/84 (https://dejure.org/1984,15571)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 02. Februar 1984 - 1 Ws 19/84 (https://dejure.org/1984,15571)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • MDR 1984, 780
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