Weitere Entscheidungen unten: OLG Koblenz, 20.05.1985 | OLG Karlsruhe, 24.10.1985

Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 30.07.1985 - 16 WF 127/85   

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https://dejure.org/1985,1992
OLG Karlsruhe, 30.07.1985 - 16 WF 127/85 (https://dejure.org/1985,1992)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 30.07.1985 - 16 WF 127/85 (https://dejure.org/1985,1992)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 30. Juli 1985 - 16 WF 127/85 (https://dejure.org/1985,1992)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vermögensminderung; Prozeßführungskosten; Prozeßkostenhilfe; Unvermögen zur Aufbringung der Prozeßführungskosten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NJW 1986, 1946 (Ls.)
  • NJW-RR 1986, 799
  • MDR 1986, 151
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Karlsruhe, 10.08.2007 - 16 WF 84/07

    Prozesskostenhilfeprüfungsverfahren für den Antragsgegner in einer

    Nach der - allerdings nicht unwidersprochen gebliebenen Rechtsprechung des Senats (B. v. 30. Juli 1985 - 16 WF 127/85 - Justiz 1986, 20 = MDR 1986, 151 = NJW-RR 1986, 779) ist einer Partei Prozesskostenhilfe zu versagen, wenn sie grob fahrlässig ihr Vermögen derart vermindert hat, dass sie deswegen Schwierigkeiten hat, ihre Prozesskosten aufzubringen (a.A. Zöller/Philippi ZPO 26. Auflage § 115 Rn 75 m.w.N.: Mutwilligkeit).
  • OLG Bamberg, 21.10.1994 - 7 WF 134/94

    Gewährung von Prozesskostenhilfe bei Fehlen von eigenem verwertbarem Vermögen;

    Im vorliegenden Falle kann jedoch weder Böswilligkeit (vgl. Bamberg FamRZ 85, 1068) noch wirtschaftlich unvernünftiges Verhalten (Karlsruhe NJW-RR 86, 799) festgestellt werden.
  • OLG Hamm, 23.08.1999 - 22 W 26/99

    Vorsätzliche Herbeiführung der Bedürftigkeit

    Dies ist mit dem Gebot der Sparsamkeit staatlicher Leistungen und der Subsidiarität der Prozeßkostenhilfe nicht vereinbar (vgl. OLG Karlsruhe NJW-RR 86, 799).
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Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 20.05.1985 - 14 W 267/85   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1985,4677
OLG Koblenz, 20.05.1985 - 14 W 267/85 (https://dejure.org/1985,4677)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 20.05.1985 - 14 W 267/85 (https://dejure.org/1985,4677)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 20. Mai 1985 - 14 W 267/85 (https://dejure.org/1985,4677)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Funktionell unzuständige Zivilkammer; Rügelose Einlassung; Nichtigkeit wegen Evidenz des Fehlers; Beweissicherungsverfahren; Erkenntnisverfahren; Beweissicherung; Streitwertgegenstand

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • MDR 1986, 151
  • VersR 1986, 689
  • BB 1985, 2202
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BVerfG, 02.06.2009 - 1 BvR 2295/08

    Verletzung des Gebots des gesetzlichen Richters (Art 101 Abs 1 S 2 GG) durch

    Dem folgt die fachgerichtliche Rechtsprechung in vergleichbaren Fällen zur Frage einer vorschriftswidrigen Besetzung des erkennenden Gerichts wie auch die Kommentarliteratur (vgl. zu § 16 GVG: Kissel/Mayer, GVG, 5. Aufl. 2008, § 16 Rn. 48; vgl. zu § 348 Abs. 3 Satz 2 und 3 ZPO: OLG Celle, Beschluss vom 27. September 2002 - 6 W 118/02 -, MDR 2003, S. 523; OLG Koblenz, Beschluss vom 20. Mai 1985 - 14 W 267/85 -, MDR 1986, S. 151; OLG München, Beschluss vom 21. Februar 1983 - 5 W 767/83 -, MDR 1983, S. 498; Greger, in: Zöller, ZPO, 27. Aufl. 2009, § 348 Rn. 24; Reichold, in: Thomas/Putzo, ZPO, 29. Aufl. 2008, § 348 Rn. 10; vgl. zu § 568 Satz 1 ZPO: BGH, Beschluss vom 11. Februar 2003 - VIII ZB 56/02 -, NJW 2003, S. 1875 ; Heßler, in: Zöller, ZPO, 27. Aufl. 2009, § 568 Rn. 8; vgl. zu § 6 Abs. 1 und 3 FGO: BFH, Beschluss vom 6. November 2006 - II B 45/05 -, [...]; Bartone, in: Kühn/Wedelstädt, FGO, 19. Aufl. 2008, § 6 Rn. 9; vgl. zu § 55 ArbGG: Koch, in: Erfurter Kommentar zum Arbeitsrecht, 9. Aufl. 2009, § 55 Rn. 2).
  • OLG Rostock, 11.01.1993 - 2 UH 3/92

    Selbständiges Beweisverfahren: Streitwert

    Die entsprechende Auffassung (OlG Köln, NJW-RR 1992, 767; OLG Koblenz, BB 1985, 2202; Baumbach-Hartmann, ZPO , 51. Aufl., Anhang zu § 3, Stichwort »Selbständiges Beweisverfahren«) geht zwar zunächst zutreffend davon aus, daß die Ergebnisse des Beweissicherungsverfahrens im Prozeß wie eine dort durchgeführte Beweisaufnahme zu behandeln sind (§ 493 ZPO ).
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Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 24.10.1985 - 16 WF 218/85   

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https://dejure.org/1985,17166
OLG Karlsruhe, 24.10.1985 - 16 WF 218/85 (https://dejure.org/1985,17166)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 24.10.1985 - 16 WF 218/85 (https://dejure.org/1985,17166)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 24. Januar 1985 - 16 WF 218/85 (https://dejure.org/1985,17166)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • MDR 1986, 151
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