Rechtsprechung
   BGH, 21.04.1987 - 1 StR 81/87   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1987,1280
BGH, 21.04.1987 - 1 StR 81/87 (https://dejure.org/1987,1280)
BGH, Entscheidung vom 21.04.1987 - 1 StR 81/87 (https://dejure.org/1987,1280)
BGH, Entscheidung vom 21. April 1987 - 1 StR 81/87 (https://dejure.org/1987,1280)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1987,1280) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Fortführung einer unterbrochenen Hauptverhandlung in Abwesenheit des Angeklagten bei eigenmächtigem Fortbleiben - Verhandlungsunfähigkeit wegen starker Zahnschmerzen - Fortsetzung der Hauptverhandlung am Krankenbett in der Wohnung des Angeklagten - Unzulässige ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO (1975) § 216, § 231 Abs. 2, § 338 Nr. 5

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1987, 2592
  • MDR 1987, 777
  • NStZ 1988, 421
  • StV 1987, 474
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (11)

  • BGH, 21.03.1989 - 5 StR 120/88

    Schmücker-Prozess

    Eigenmächtig handelt nur der Angeklagte, der versucht, die Hauptverhandlung durch seine Abwesenheit bewußt unwirksam zu machen, der vorsätzlich die Pflicht zur Anwesenheit verletzt und dadurch dem Gang der Rechtspflege entgegentritt (BGHSt 25, 317, 319; BGH NJW 1980, 950; BGHR StPO § 231 Abs. 2 Abwesenheit, eigenmächtige 3 und 4).

    Ob sie vorliegen, hat das Revisionsgericht selbständig nach dem Kenntnisstand im Zeitpunkt seiner Entscheidung im Freibeweisverfahren zu prüfen (LR-Gollwitzer § 231 Rdn. 35; Kleinknecht/Meyer § 231 Rdn. 13; BGH StV 1981, 393; BGH NStZ 1983, 355 und 1984, 209 ; BGHR StPO § 231 Abs. 2 Abwesenheit, eigenmächtige 3).

  • BGH, 07.11.2007 - 1 StR 275/07

    Anwesenheitsrecht des Angeklagten (Verhandlung in Abwesenheit bei eigenmächtigem

    Nicht erforderlich ist die Feststellung - wie noch von der früheren Rechtsprechung gefordert (vgl. BGH NStZ 1988, 421, 422) -, dass der Angeklagte versucht habe, im Sinne einer Boykottabsicht den "Gang der Rechtspflege" zu stören oder ihm "entgegenzutreten" (vgl. BGHSt 37, 249, 254 f. m.w.N.).
  • OLG Nürnberg, 30.04.2018 - 2 OLG 2 Ss 240/17

    Erforderlichkeit eines erneuten Hinweises auf die Folgen unentschuldigten

    Dies würde im Einklang damit stehen, dass die Vorschriften über die Förmlichkeit der Ladung (§ 216 StPO) und die Einhaltung der Ladungsfrist (§ 217 StPO) nur für den ersten Hauptverhandlungstag gelten (BGHSt 38, 271 juris Rn. 18) und der Angeklagte im Falle seiner Anwesenheit zum Fortsetzungstermin durch dessen Verkündung, also mündlich geladen werden kann (§ 35 Abs. 1 StPO; vgl. hierzu nur BGH NStZ 1988, 421 juris Rn. 15; Meyer-Goßner/Schmitt StPO 60. Aufl., § 229 Rn. 12; BeckOK-StPO/Ritscher, § 216 Rn. 1).
  • BGH, 08.04.1992 - 2 StR 240/91

    Anwesenheitspflicht und Anwesenheitsrecht des Angeklagten in der

    Diese Vorschrift betrifft nur den ersten Hauptverhandlungstermin (RG GA 73, 290; BGH JZ 1957, 673 mit zust. Anm. Eb. Schmidt; BGH NStZ 1988, 421 mit insoweit zust. Anm. Meurer; OLG Karlsruhe JR 1985, 31; Gollwitzer in Löwe/Rosenberg, StPO, 24. Aufl. § 216 Rdn. 2; Kleinknecht-Meyer a.a.O. § 216 Rdn. 2; Treier in KK, StPO, 2. Aufl. § 216 Rdn. 9; Hilger NStZ 1984, 41).
  • BGH, 30.11.1990 - 2 StR 44/90

    Begriff des eigenmächtigen Fortbleibens

    Allerdings hat der Bundesgerichtshof bisher den Begriff der Eigenmacht in ständiger Rechtsprechung dahin umschrieben, daß der Angeklagte versucht haben müsse, durch Mißachtung seiner Anwesenheitspflicht den "Gang der Rechtspflege zu stören" oder ihm "entgegenzutreten" (vgl. etwa BGH NJW 1980, 950; BGH StV 1981, 393; 1982, 153; 1984, 325; 1988, 185; BGH NStZ 1988, 421).
  • BGH, 12.06.2002 - 1 StR 205/02

    Ladung des Wahlverteidigers (Hauptverhandlung, die mehrere Tage dauert; genügende

    Weitere Termine können in der Hauptverhandlung durch den Vorsitzenden bekannt gegeben werden (BGH MDR 1987, 777, G. Schäfer, Die Praxis des Strafverfahrens, 6. Aufl. Rdn. 803).
  • BVerfG, 02.07.1992 - 2 BvR 972/92

    Anspruch auf den gesetzlichen Richter und Vorlagepflicht des BGH an den Großen

    Diese Prüfung hat das Revisionsgericht selbständig nach dem Kenntnisstand im Zeitpunkt seiner Entscheidung vorzunehmen und dabei im Wege des Freibeweises den gesamten Akteninhalt zu verwerten (vgl. BGH NStZ 1988, 421 [422]).
  • KG, 02.12.2013 - 161 Ss 144/13

    Abwesenheitsverhandlung gegen den nicht auf freiem Fuß befindlichen Angeklagten

    Die entsprechende Bewertung der Kammer, der Angeklagte habe bei der Fortsetzung der (Berufungs-)Hauptverhandlung am 3. April 2013 ohne Rechtfertigungs- oder Entschuldigungsgründe wissentlich seiner Anwesenheitspflicht nicht genügt, ist nach der gebotenen (vgl. BGH StV 2012, 72; NStZ 1988, 421, jeweils m.w.Nachw.) freibeweislichen Überprüfung durch den Senat nicht erschüttert worden.
  • OLG Jena, 08.10.2008 - 1 Ss 120/08
    Diese Prüfung hat das Revisionsgericht selbständig nach dem Kenntnisstand im Zeitpunkt seiner Entscheidung vorzunehmen und dabei zu beachten, dass es nicht Sache des Angeklagten ist, den Verdacht der Eigenmächtigkeit auszuräumen, dass ihm vielmehr das Vorliegen dieser Voraussetzungen nachzuweisen ist (vgl. BGH NStZ 1988, 421, 422 m.w.N.).
  • OLG Köln, 11.10.1988 - Ss 254/88

    Ordnungswidrigkeitenverfahren: Zulassung der Rechtsbeschwerde bei

    Eine besondere Ladung zu diesen ist nur dann entbehrlich, wenn der Betroffene bei der Festsetzung des Fortsetzungstermins anwesend war (Senatsentscheidungen a.a.O.) oder wenn er jener Verhandlung, in der der Fortsetzungstermin bestimmt wurde, eigenmächtig im Sinne von § 231 Abs. 2 StPO i. V. M. § 71 Abs. 1 OWiG ferngeblieben ist (BGH NStZ 1988, 421 m. w. N.).
  • BayObLG, 19.04.1988 - RReg. 3 St 50/88

    Abwesenheitsverfahren; Angeklagter; Fortsetzungstermin; Angabe; Termin;

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht