Rechtsprechung
| OLG München, 10.05.1988 - 3 W 1619/88 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Kostentragungspflicht; Prozessualer Anspruch; Stufenklage
- Evers OK-Vertriebsrecht(Abodienst) (Leitsatz)
Kostenentscheidung bei Stufenklage
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
ZPO § 254
Papierfundstellen
- MDR 1988, 782
Wird zitiert von ... (3)
- LG München I, 02.06.2016 - 7 O 17694/08
Das Boot III
Nach herrschender Meinung ist für jede Stufe gesondert zu prüfen und nach den Grundsätzen der §§ 91 ff ZPO zu beurteilen, wer die Kosten zu tragen hat (OLG München MDR 1988, 782; Rixecker MDR 1985, 633, 634). - OLG Dresden, 03.08.2000 - 7 W 1019/00
Kostenverteilung bei verzögerter Erteilung einer Auskunft über den Wert des …
Die sachliche Berechtigung der in der zweiten Stufe geltend gemachten Ansprüche steht zwar erst nach Erfüllung der Ansprüche niedrigerer Stufe fest, nach dieser sachlichen Berechtigung richtet sich aber grundsätzlich die Kostenentscheidung (OLG München, MDR 1988, 782). - OLG München, 16.03.1990 - 12 WF 1364/89
Rechtsfolgen der Klagerücknahme; Kosten; Stufenklage
Nach herrschender Meinung ist vielmehr für jede Stufe gesondert zu prüfen und nach den Grundsätzen der §§ 91 ff. ZPO zu beurteilen, wer die Kosten zu tragen hat (OLG München MDR 1988, 782 ; Stein-Jonas-Schumann, § 254, RdNr. 33, Fußnote 37;… Rixecker a.a.O., Seite 633;… Baumbach-Hartmann, a.a.O., Am. 4 C. Stichwort "Stufenklage";… Zöller-Schneider a.a.O., RdNr. 3 jeweils zu § 92 ZPO ).
Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 19.02.1988 - 8 W 55/88 |
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1988, 782
Wird zitiert von ...
- LAG Nürnberg, 23.11.1992 - 7 Ta 154/92
Erstattungsfähigkeit von zusätzlichen Reisekosten; Führen von Rechtsstreitgkeiten …
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Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 01.06.1988 - 1 W 67/88 |
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1988, 782
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 10.02.2011 - IX ZB 145/09
Prozesskostenhilfe: Allgemeines Interesse an der Gebührenklage einer als GbR …
- OLG Celle, 12.11.2012 - 14 W 39/12
Prozesskostenhilfebewilligung: Klage des Insolvenzschuldners nach Freigabe der …
Dies würde voraussetzen, dass rechtsmissbräuchlich von einem vermögenden Berechtigten eine arme Partei vorgeschoben wird (…BGHZ 47, 289 - Rdnr. 24; OLG Hamm, VersR 1982, 1068), für die Rechtsübertragung auf den Antragsteller insgesamt kein triftiger Grund erkennbar ist (OLG München…, Beschluss vom 23. März 2010 - 5 W 1019/10 - juris-Rdnr. 6 und Zöller-Geimer, a. a. O., m. w. N.) oder die Vorgehensweise in erster Linie der Umgehung von § 116 ZPO dient (für unter § 116 Satz 1 Nr. 2 ZPO fallende Fallgestaltungen z. B. OLG Hamburg, MDR 1988, 782 und OLG Köln, VersR 1989, 277).
Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 09.03.1988 - 17 W 7/88 |
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1988, 782
Wird zitiert von ...
- BGH, 18.07.2013 - VII ZR 241/12
Zwangsvollstreckungsabwehrklage: Vollstreckungshindernis für eine Forderung bei …
Eine angeordnete Sicherheitsleistung muss für die Wirksamkeit der Aufrechnung nicht erbracht sein (OLG Frankfurt, MDR 1984, 148; OLG Hamm, FamRZ 1987, 1289; OLG Düsseldorf, MDR 1988, 782 und NJW-RR 1989, 503; OLG Karlsruhe, NJW 1994, 593;… Staudinger/Gursky, BGB [2011], § 387 Rn. 141;… Erman/Wagner, BGB, 13. Aufl., § 387 Rn. 19a;… Zöller/Herget, ZPO, 29. Aufl., § 104 Rn. 21, Stichwort "Aufrechnung";… Stein/Jonas/Bork, ZPO, 22. Aufl., § 104 Rn. 18).