Rechtsprechung
| OLG Hamm, 23.09.1988 - 19 W 28/88 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1989, 63
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Naumburg, 12.11.2010 - 10 W 32/10
Selbstständiges Beweisverfahren: Zuständiges Gericht bei noch nicht anhängigem …
Schadensersatzansprüche, die sich als sog. großer Schadensersatz auf die Rückzahlung des Kaufpreises Zug-um-Zug gegen Rückgewähr der Kaufsache richten, sind an dem Ort zu erfüllen, an dem sich der Kaufgegenstand nach dem Vertrag befindet (vgl. BayObLG MDR 2004, 646 - 647 zitiert nach juris; KG Berlin KGR 2008, 849; OLG Hamm MDR 1989, 63;… Vollkommer in Zöller, ZPO, 28. Aufl., § 29 ZPO Rdn. 25 Stichwort: "Kaufvertrag"), hier mithin am Wohnsitz des Antragstellers. - OLG Schleswig, 03.06.2005 - 2 W 86/05
Zuständigkeitsbestimmung, Verweisung; Erfüllungsort bei Beratungspflichten
In OLG Hamm MDR 1989, 63 ging es um die Rückabwicklung eines Kaufvertrages über ein Kraftfahrzeug wegen Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft, nicht um die Verletzung von Pflichten aus einem Beratungsvertrag. - LG Hamburg, 17.04.2014 - 332 O 268/13
Rückabwicklung der Kaufverträge über Bücher und andere Medien nach Widerruf, …
Denn die Beklagte hatte die Sachen beim Kläger abzuholen; Leistungsort im Falle der Rückabwicklung nach § 346 BGB ist der Ort, an dem sich die Sache vertragsgemäß befindet (OLG Hamm, MDR 1989, S. 63).
Rechtsprechung
| LG Aachen, 12.02.1988 - 5 S 414/87 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1989, 63
Wird zitiert von ...
- AG Bad Segeberg, 05.03.2015 - 17a C 87/14
Zahlungsklage für die Vergütung einer esoterische Dienstleistung: …
Dies entspricht einer bereits seit längerem in der instanzgerichtlichen Rechtsprechung vertretenen Auffassung, die vor allem unter Geltung des § 306 BGB a.F. entwickelt worden ist (…OLG Düsseldorf, Urt. v. 09.09.2008 - 20 U 123/08, NJW 2009, 789, 791 zum Wahrsagen in Zusammenhang mit einem wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsanspruch;… OLG Düsseldorf, Urt. v. 27.02.1953 - 5 U 319/52, NJW 1953, 1553 zur Erteilung von Weisungen für die Zukunft auf astrologischer Grundlage; LG Aachen, Urt. v. 12.02.1988 - 5 S 414/87, MDR 1989, 63 zur Beeinflussung eines Rechtsstreits mittels "magischer" Kräfte;… LG Augsburg, Urt. v. 13.05.2003 - 4 S 5354/02, NJW-RR 2004, 272, LG Kassel, Urt. v. 26.05.1988 - 1 S 483/87, NJW-RR 1988, 1517 und LG Kassel, Urt. v. 14.03.1985 - 1 S 491/84, NJW 1985, 1642 zur Partnerzusammenführung unter Einsatz magischer Kräfte;… LG Mannheim, Urt. v. 30.04.1992 - (12) 4 Ns 80/91, NJW 1993, 1488, 1489 zur Vereinbarung über die Vornahme einer Teufelsaustreibung;… AG Grevenbroich, Urt. v. 03.11.1997 - 11 C 232/97, NJW-RR 1999, 133 zur Lebenshilfe auf parapsychologischer Grundlage;… ebenso Staudinger/Caspers, BGB, Neubearbeitung 2014, § 275 Rn. 13;… Prütting/Wegen/Weinreich/Schmidt-Kessel, BGB, 9. Aufl. 2014, § 275 Rn. 8).
Rechtsprechung
| AG Paderborn, 28.06.1988 - 2 C 247/88 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1989, 63