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Rechtsprechung
   LG Saarbrücken, 13.02.1989 - 5 Qs 13/89   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1989,4575
LG Saarbrücken, 13.02.1989 - 5 Qs 13/89 (https://dejure.org/1989,4575)
LG Saarbrücken, Entscheidung vom 13.02.1989 - 5 Qs 13/89 (https://dejure.org/1989,4575)
LG Saarbrücken, Entscheidung vom 13. Februar 1989 - 5 Qs 13/89 (https://dejure.org/1989,4575)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Papierfundstellen

  • MDR 1989, 763
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Frankfurt, 21.07.2006 - 3 Ws 685/06

    Widerruf der Strafaussetzung: Anrechnung der auf eine Bewährungsauflage

    Schweigt - wie hier der Beschluss vom 27.3.2006 - die Widerrufsentscheidung zu einer Anrechnung, so ist vom Regelfall des § 56f III 1 StGB auszugehen, nämlich dass die zur Erfüllung von Auflagen erbrachten Leistungen nicht erstattet und auch nicht angerechnet werden (Neumann, NJW 1977, 1185; LG Saarbrücken, Beschl. v. 13.2.1989 - 5 Qs 13/89, insoweit nicht abgedr. in MDR 1989, 763; i.E. ebenso BayObLG, VRS 67, 426, 427; OLG Celle, NdsRpfl 1988, 142; Eser, in Schönke/Schröder, StGB, 27. Aufl. § 56f Rn 19; Fischer, § 453 Rn 17), d.h. vorliegend wurde im Beschluss vom 27.3.2006 die Versagung der Anrechnung ausgesprochen.

    Zum gleichen Ergebnis kommen diejenigen Stimmen in Rechtsprechung und Literatur (BayObLG, VRS 67, 426, 427; OLG Celle, NdsRpfl 1988, 142; LG Saarbrücken, MDR 1989, 763; Eser, in Schönke/Schröder, StGB, 27. Aufl. § 56f Rn 19; Fischer, § 453 Rn 17; Neumann, NJW 1977, 1185), die auf den Gesetzeswortlaut und den Gesichtspunkt der Rechtssicherheit verweisen.

  • OLG Celle, 26.01.1993 - 1 Ws 8/93
    Ob auch eine Anrechnung der Therapiezeit in entsprechender Anwendung des § 56 f Abs. 3 Satz 2 StGB in Betracht kommen könnte (so OLG Düsseldorf NJW 1986, 1557 [1558]; LG Freiburg StV 1983, 292 ; a.A.: LG Saarbrücken MDR 1989, 763; Hügel/Junge a.a.O.; Dreher/Tröndle, StGB , 45. Aufl., Rdn. 10 a zu § 56 f ; LK-Ruß, StGB , 10. Aufl., Rdn. 15 zu § 56 f), kann dahingestellt bleiben.

    Ob auch eine Anrechnung der Therapiezeit in entsprechender Anwendung des § 56f Abs. 3 Satz 2 StGB in Betracht kommen könnte (so OLG Düsseldorf NJW 1986, 1557, 1558; LG Freiburg StV 1983, 292 ; a.A.: LG Saarbrücken MDR 1989, 763; Hügel/Junge a.a.O.; Dreher/Tröndle, StGB , 45. Aufl., Rdn. 10a zu § 56 f ; LK-Ruß, StGB , 10. Aufl., Rdn. 15 zu § 56 f), kann dahingestellt bleiben.

  • OLG Düsseldorf, 06.12.2000 - 2 Ws 340/00

    Anrechnung erbrachter Leistungen; Anfechtbarkeit

    Dies ergibt sich bereits daraus, daß das Gesetz von einer Gleichzeitigkeit der Widerrufsentscheidung und der Entscheidung über die Anrechnung ausgeht und eine nachträgliche Anrechnung ausgeschlossen ist (vgl. BayObLG VRS 67, 426, 427; OLG Celle, NdsRpfl 1988, 142; LG Saarbrücken, MDR 1989, 763; Schönke/Schröder/Stree, StGB, 25. Aufl. 1997, Rz. 19 zu § 56f).
  • LG Offenburg, 12.11.2003 - 8 Qs 10/03

    Strafaussetzung zur Bewährung: Anrechnung von Therapiezeiten nach

    Dies entspricht auch der wohl überwiegenden Ansicht zu der fast wortgleichen Vorschrift des § 56 f Abs. 3 Satz 2 StGB (OLG Hamm Beschlüsse vom 29.09.1988 - 2 Ws 422/88 - und vom 10.11.1992 - 2 Ws 332/92- [Juris]; LG Saarbrücken MDR 1989, 763; Tröndle/Fischer StGB 51. A. § 56 f Rn 18; aA OLG Düsseldorf NJW 1986, 1557 ; LG Freiburg StV 1983, 292 ; grundsätzlich auch Stree in Schönke/Schröder StGB § 56 f Rn 18).
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Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 22.11.1988 - 5 Ws 72/88   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1988,11901
OLG Stuttgart, 22.11.1988 - 5 Ws 72/88 (https://dejure.org/1988,11901)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 22.11.1988 - 5 Ws 72/88 (https://dejure.org/1988,11901)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 22. November 1988 - 5 Ws 72/88 (https://dejure.org/1988,11901)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ordnungshaft wegen starker Trunkenheit eines Zeugen bei der Hauptverhandlung; Aufhebung und Neufestsetzung von Ungehorsamsfolgen

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 1989, 763
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Hamm, 25.06.2004 - 4 Ws 242/04

    Ungebühr, angetrunkene Person, Maß der Trunkenheit

    Ein ungebührliches Verhalten wird überwiegend dann angenommen, wenn eine in § 178 Abs. 1 GVG genannte Person in angetrunkenem Zustand in einer Sitzung erscheint (OLG Düsseldorf NJW 1989, 241; Meyer-Goßner, StPO, § 178 GVG Rdnr. 3; a.A. OLG Stuttgart, MDR 1989, 763).
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Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 15.12.1988 - 3 Ws 890/88   

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https://dejure.org/1988,7613
OLG Düsseldorf, 15.12.1988 - 3 Ws 890/88 (https://dejure.org/1988,7613)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 15.12.1988 - 3 Ws 890/88 (https://dejure.org/1988,7613)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 15. Dezember 1988 - 3 Ws 890/88 (https://dejure.org/1988,7613)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • MDR 1989, 763
  • StV 1989, 216
 
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Wird zitiert von ...

  • BayObLG, 20.01.1994 - 5St RR 143/93

    Telefongespräche; Mitschnitt; Dritte; Wiedergabe; Verwertung; Inhalt;

    Das Amtsgericht hat nicht geprüft, ob das Handeln des Zeugen durch Notwehr, rechtfertigenden Notstand oder durch eine notwehrähnliche Lage gerechtfertigt gewesen sein könnte (BGHZ 27, 284/290; BGH NJW 1982, 277 f. und 1988, 1016 f.; Gropp StV 1989, 216 ff; für eine Beschränkung auf § 34 StGB : LK/Träger StGB 24. Aufl. § 201 Rn. 27 f. m.w.Nachw.).
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