Weitere Entscheidungen unten: KG, 15.05.1990 | OLG Hamburg, 17.05.1990

Rechtsprechung
   OLG Hamm, 30.11.1989 - 23 W 234/89   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1989,3638
OLG Hamm, 30.11.1989 - 23 W 234/89 (https://dejure.org/1989,3638)
OLG Hamm, Entscheidung vom 30.11.1989 - 23 W 234/89 (https://dejure.org/1989,3638)
OLG Hamm, Entscheidung vom 30. November 1989 - 23 W 234/89 (https://dejure.org/1989,3638)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1989,3638) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • MDR 1990, 1019
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (9)

  • BGH, 20.01.2004 - VI ZB 76/03

    Erstattungsfähigkeit der Kosten eines Rechtsanwalts für den Versicherungsnehmer

    Die Frage, ob dies stets der Fall ist, wenn Streitgenossen klagen oder verklagt werden, wird in der Rechtsprechung der Instanzgerichte unterschiedlich beantwortet (den Erstattungsanspruch bejahend vgl. OLG Schleswig, ZfSch 1984, 233, 234; OLG Düsseldorf, MDR 1985, 148; OLG Oldenburg, NZV 1991, 72; verneinend OLG Karlsruhe, VersR 1979, 944; OLG Bamberg, VersR 1986, 395 f.; OLG Hamm, MDR 1990, 1019; OLG München, MDR 1995, 263; OLG Koblenz, MDR 1995, 263 f.; LG Berlin, RPfleger 1997, 498; vgl. zum Meinungsstand: Baumbach-Lauterbach-Albers-Hartmann, ZPO, 62. Aufl., § 91 Rdnr. 132, 137 f. m. w. N.).

    Der Streit über diese Fragen ist vielmehr in einem gesonderten Prozeß auszutragen (so auch OLG Bremen, VersR 1988, 1304; OLG Hamm, MDR 1990, 1019).

  • OLG Karlsruhe, 14.01.2004 - 12 W 10/04

    Haftpflichtprozess nach Verkehrsunfall: Versagung von Prozesskostenhilfe für den

    (OLG Saarbrücken ZfSch 2001, 403, KG VersR 1984, 957; vgl auch OLG Hamm MDR 1990, 1019; OLG Karlsruhe MDR 2000, 235; OLG München MDR 1995, 263).
  • OLG Köln, 29.12.2003 - 17 W 299/03

    Erstattungsfähigkeit der Mehrkosten der Beauftragung eines eigenen Anwalts durch

    Dann ist die Beauftragung eines eigenen Anwaltes durch den Halter nicht nötig, und die dadurch entstandenen Mehrkosten sind nicht erstattungsfähig (OLG Bamberg VersR 1986, 395; OLG Bremen VersR 1988, 1304; OLG Hamburg a.a.O.; OLG Saarbrücken a.a.O.; OLG Hamm MDR 1990, 1019; OLG München MDR 1995, 263; 265; OLG Koblenz MDR 1995, 263 f; a.A. OLG Düsseldorf MDR 1985, 148; OLG Oldenburg JB 1990, 1479; OLG Frankfurt VersR 1996, 387; KGJB 1998, 198).

    Für die Frage aber, ob die entstandenen Kosten notwendig i.S.d. § 91 Abs. 1 ZPO waren zur zweckentsprechenden Rechtsverteidigung, ist dieses aber letztlich maßgebend (KG MDR 1984, 852; OLG Hamm MDR 1990, 1019; OLG Saarbrücken JB 1988, 1699; Mümmler JB 1988, 762 f).

  • KG, 30.05.2008 - 1 W 89/08

    Kosten mehrerer Anwälte bei gemeinsamer Klage gegen Kfz-Halter und Versicherer

    Eine Gegenmeinung vertritt dem gegenüber die Auffassung, die Erstattungsfähigkeit der Kosten eines eigenen Prozessbevollmächtigten des Versicherungsnehmers neben den Kosten des gemeinsamen Prozessbevollmächtigten sei unabhängig vom Zeitpunkt ihrer Beauftragung und hänge nur vom Vorliegen sachlicher Gründe für die gesonderte Bestellung ab (OLG München MDR 95, 263; OLG Koblenz JurBüro 94, 230 und MDR 95, 263; OLG Hamm JurBüro 90, 1480 = MDR 90, 1019; OLG Saarbrücken JurBüro 89, 1417).
  • OLG München, 16.01.1998 - 11 W 3354/97

    Erstattungsfähigkeit von Mahnanwaltskosten ; Erstattungsfähigkeit einer

    An seiner Rechtsprechung hält der Senat auch im Hinblick auf die in der neueren Rechtsprechung zunehmend vertretene Auffassung fest, nach der die Erstattungsfähigkeit der Kosten eines eigenen Prozeßbevollmächtigten des Versicherten neben den Kosten des gemeinsamen Prozeßbevollmächtigten sämtlicher Streitgenossen unabhängig vom Zeitpunkt ihrer jeweiligen Beauftragung generell von dem Vorliegen sachlicher Gründe für die gesonderte Bestellung abhängt (vgl. OLG Bamberg, VersR 1986, 395; OLG Hamm, JurBüro 1990, 1480 = MDR 1990, 1019; OLG Koblenz, AnwBl 1995, 206 = JurBüro 1995, 265; OLG München, AnwBl 1995, 205 = JurBüro 1995, 264; OLG Saarbrücken, JurBüro 1989, 1417; LG Berlin ­ ZK 84, Rpfleger 1997, 498).
  • OLG Hamm, 08.05.2002 - 23 W 127/02

    Erstattungsfähigkeit der außergerichtlichen Kosten, wenn sich mehrere in einem

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats hat grundsätzlich jeder Streitgenosse das Recht, einen eigenen Anwalt seines Vertrauens und seiner freien Wahl als Prozessbevollmächtigten zu beauftragen (Senatsbeschlüsse vom 30.11.1989 - 23 W 234/89 - in MDR 1990, 1019; vom 09.07.1980 - 23 W 254/80 - in JurBüro 1981, 925).
  • KG, 30.05.2008 - 12 U 212/07

    Kostenrecht - Kosten mehrerer Anwälte bei gemeinsamer Klage gegen Kfz-Halter und

    Eine Gegenmeinung vertritt dem gegenüber die Auffassung, die Erstattungsfähigkeit der Kosten eines eigenen Prozessbevollmächtigten des Versicherungsnehmers neben den Kosten des gemeinsamen Prozessbevollmächtigten sei unabhängig vom Zeitpunkt ihrer Beauftragung und hänge nur vom Vorliegen sachlicher Gründe für die gesonderte Bestellung ab (OLG München MDR 95, 263; OLG Koblenz JurBüro 94, 230 und MDR 95, 263; OLG Hamm JurBüro 90, 1480 = MDR 90, 1019; OLG Saarbrücken JurBüro 89, 1417).
  • KG, 25.11.1997 - 1 W 3666/96
    An seiner Rechtsprechung hält der Senat auch im Hinblick auf die in der neueren Rechtsprechung zunehmend vertretene Auffassung fest, nach der die Erstattungsfähigkeit der Kosten eines eigenen Prozeßbevollmächtigten des Versicherten neben den Kosten des gemeinsamen Prozeßbevollmächtigten sämtlicher Streitgenossen unabhängig vom Zeitpunkt ihrer jeweiligen Beauftragung generell von dem Vorliegen sachlicher Gründe für die gesonderte Bestellung abhängt (vgl. OLG Bamberg, VersR 1986, 395; OLG Hamm, JurBüro 1990, 1480 = MDR 1990, 1019; OLG Koblenz, AnwBl 1995, 206 = JurBüro 1995, 265; OLG München, AnwBl 1995, 205 = JurBüro 1995, 264; OLG Saarbrücken, JurBüro 1989, 1417; LG Berlin - ZK 84, Rpfleger 1997, 498).
  • OLG Köln, 22.04.2002 - 17 W 74/02
    Ein solcher Mißbrauch ist allerdings anzunehmen in Fällen, in denen aus sachlichen Gründen die Beauftragung je eines eigenen Anwalts nicht geboten war (Nachweise bei Zöller/Herget, a.a.O.), was auch im Verhältnis zwischen Fahrzeughalter als Versicherungsnehmer und Haftpflichtversicherung (OLG Karlsruhe OLGR 1999, 100 m.w.N.; OLG München MDR 1995, 263; OLG Hamm MDR 1990, 1019) sowie dem Mitversicherten (berechtigtem Fahrer - vgl. Senatsbeschl. vom 5.4.2000 - 17 W 98/00 - n.v.) gilt.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   KG, 15.05.1990 - 1 W 6516/89   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1990,9659
KG, 15.05.1990 - 1 W 6516/89 (https://dejure.org/1990,9659)
KG, Entscheidung vom 15.05.1990 - 1 W 6516/89 (https://dejure.org/1990,9659)
KG, Entscheidung vom 15. Mai 1990 - 1 W 6516/89 (https://dejure.org/1990,9659)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1990,9659) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • MDR 1990, 1019
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • LG München I, 06.11.2014 - 5 HKO 679/14

    Nichtigkeit, Hauptversammlung/Beschluss, Beschlussmängelklage,

    Die Abgabe beruht auf einer analogen Anwendung von § 281 Abs. 1 ZPO; dann aber ist es gerechtfertigt, auch die Regelung über die Kostentragungspflicht in § 281 Abs. 3 Satz 2 ZPO entsprechend anzuwenden (so überzeugend auch OLG Hamburg MDR 1986, 679; a.A. KG JurBüro 1990, 1183 f.; Leipold in: Stein/Jonas, ZPO, 21. Aufl., § 281 Rdn. 39).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 17.05.1990 - 8 W 131/90   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1990,9279
OLG Hamburg, 17.05.1990 - 8 W 131/90 (https://dejure.org/1990,9279)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 17.05.1990 - 8 W 131/90 (https://dejure.org/1990,9279)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 17. Mai 1990 - 8 W 131/90 (https://dejure.org/1990,9279)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1990,9279) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • MDR 1990, 1019
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • OLG Koblenz, 09.03.2005 - 14 W 153/05

    Rechtsanwaltsgebühren: Parteiwechsel auf Beklagtenseite durch subjektive

    Nach einer verbreiteten Auffassung soll ein Anwalt, der im Zuge eines Parteiwechsels zunächst die ausscheidende und dann die neu eintretende Partei vertritt, grundsätzlich jedes der beiden Mandate gesondert abrechnen können (OLG Frankfurt JurBüro 1978, 858, 859; OLG Hamburg MDR 1990, 1019; OLG München JurBüro 1994, 490; OLG Stuttgart JurBüro 1982, 551; ebenso von Eicken in Gerold/ Schmidt, BRAGO, 15.Aufl., § 6 Rn.27 und RVG, 16.Aufl., VV Nr. 1008 Rn.73; Fraunholz in Riedel/Sußbauer, BRAGO, 8.Aufl., § 6 Rn.15).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht