Weitere Entscheidung unten: OLG Düsseldorf, 25.01.1991

Rechtsprechung
   BVerfG, 16.01.1991 - 1 BvR 1326/90   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • kkh.de PDF

    Unschuldsvermutung bei 153a-Einstellung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verstoß gegen die Unschuldsvermutung bei einer auf § 153a Abs. 2 StPO gestützten verwaltungsrechtlichen Entscheidung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Jurion (Leitsatz)

    Vorläufiger Rechtsschutz - Einstellung - Abwägung - Unschuldsvermutung - Zustimmung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1991, 1530
  • MDR 1991, 891
  • NVwZ 1991, 663 (Ls.)
  • DVBl 1991, 482



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Wird zitiert von ... (140)  

  • BAG, 15.11.2012 - 6 AZR 339/11

    Frage an Bewerber nach erledigtem Ermittlungsverfahren

    Das Bekanntwerden eines Gesetzesverstoßes, der nicht durch eine strafrechtliche Verurteilung geahndet worden ist, ist nicht in gleicher Weise wie der aus einer Verurteilung herrührende Strafmakel geeignet, die soziale Stellung des Betroffenen zu gefährden (BVerfG 16. Januar 1991 - 1 BvR 1326/90 - NJW 1991, 1530; BVerwG 20. März 2012 - 5 C 1.11 - Rn. 42, BVerwGE 142, 132; 28. April 1998 - 3 B 174.97 - Buchholz 418.00 Ärzte Nr. 101; 26. März 1996 - 1 C 12.95 - BVerwGE 101, 24) .
  • BGH, 30.10.2012 - VI ZR 4/12

    Meldung im "Online-Archiv" über Ermittlungsverfahren wegen falscher

    Mit der Einstellung wird keine Entscheidung darüber getroffen, ob der Beschuldigte die ihm durch die Anklage vorgeworfene Tat begangen hat oder nicht; das Gesetz verlangt lediglich das hypothetische Urteil, dass die Schuld des Täters nicht als zu schwer anzusehen wäre (BVerfGE 82, 106, 116 ff.; BVerfG, NJW 1991, 1530, 1531; Meyer-Goßner, StPO, 55. Aufl., § 153a Rn. 2, 7, jeweils mwN).

    Sie schließt dagegen nicht aus, dass eine Verdachtslage beschrieben und bewertet wird (vgl. BVerfGE 82, 106, 117; BVerfG, NJW 1991, 1530, 1532; StV 2008, 368, 369).

  • BVerwG, 18.08.2011 - 3 B 6.11

    Widerruf einer ärztlichen Approbation wegen Berufsunwürdigkeit; maßgeblicher

    Aus der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 16. Januar 1991 -1 BvR 1326/90 - (NJW 1991, 1530) ergibt sich nichts Abweichendes.
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Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 25.01.1991 - 5 Ss (OWi) 411/90 - (OWi) 181/90 I   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Lang anhaltendes Duschen oder Baden stört die Nachtruhe und ist strafbar

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Mietrecht - Wie lange darf nachts geduscht werden?

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Nächtliches Duschen darf nur 30 Minuten dauern - Ruhebedürfnis der Nachbarn ist zu berücksichtigen

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    NWLImschG § 9 Abs. 1, § 18 Abs. 1 lit. d

Papierfundstellen

  • NJW 1991, 1625
  • MDR 1991, 891
  • NVwZ 1991, 712 (Ls.)
  • NStZ 1991, 445 (Ls.)
  • ZMR 1991, 226



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Wird zitiert von ...  

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