Weitere Entscheidung unten: OLG Hamburg, 03.09.1992

Rechtsprechung
   OLG Zweibrücken, 12.10.1992 - 3 W 134/92   

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https://dejure.org/1992,2744
OLG Zweibrücken, 12.10.1992 - 3 W 134/92 (https://dejure.org/1992,2744)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 12.10.1992 - 3 W 134/92 (https://dejure.org/1992,2744)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 12. Januar 1992 - 3 W 134/92 (https://dejure.org/1992,2744)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GmbHG § 8 Abs. 4, § 10 Abs. 1 S. 2

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

  • AG Landau/Pfalz - 5 AR 2/92
  • OLG Zweibrücken, 12.10.1992 - 3 W 134/92

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1993, 933
  • MDR 1993, 328
  • DNotZ 1993, 199
  • BB 1992, 2238
  • DB 1992, 2337
  • Rpfleger 1993, 163
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BGH, 19.03.2007 - II ZB 19/06

    Eintragung der Einzelvertretungsbefugnis einzelner von mehreren Geschäftsführern

    Das Oberlandesgericht möchte die dagegen eingelegte weitere Beschwerde ebenfalls zurückweisen, sieht sich daran aber gehindert, weil in der obergerichtlichen Rechtsprechung von den Oberlandesgerichten Zweibrücken (DB 1992, 2337) und Naumburg (DB 1993, 2277) zwischen den Begriffen der Einzel- und der Alleinvertretungsbefugnis differenziert und letzterer als unklar und deshalb nicht eintragungsfähig angesehen wird.
  • OLG Brandenburg, 28.06.2006 - 7 Wx 3/06

    Eintragung der Einzelvertretungsbefugnis von GmbH-Geschäftsführern im

    Er sieht sich jedoch hieran durch die Entscheidungen des OLG Zweibrücken vom 12.10.1992 (DB 1992, 2337) und des OLG Naumburg vom 30.09.1993 (DB 1993, 2277) gehindert, von denen er in diesem Fall abweichen würde.
  • OLG Zweibrücken, 20.03.2013 - 3 W 8/13

    Eintragung der GmbH ins Handelsregister: Gesellschafterbeschluss über die

    Anzumelden sind die für die Geschäftsführer generell bestehende Vertretungsregelung sowie die konkrete Vertretungsbefugnis einzelner Geschäftsführer (Senat, NJW-RR 1993, 933; OLG Bremen, NJW 2010, 542; BayObLG, NZG 1988, 72; OLG Stuttgart, NZG 209, 754; Fastrich in: Baumbach/Hueck, GmbHG, 20. Aufl. 2013, § 8 Rdnr. 19 m.w.N.).
  • OLG Frankfurt, 07.10.1993 - 20 W 175/93
    Etwas anderes ist auch nicht etwa den Entscheidungen zu entnehmen, in denen die Anmeldepflicht von entsprechenden Satzungs ermächtigungen verneint, bzw. in denen die Frage der Eintragungsfähigkeit entsprechender Satzungsermächtigungen ausdrücklich offengelassen worden ist (vgl. OLG Hamm GmbHR 1993, 500; OLG Zweibrücken NJW-RR 1993, 933; BayObLG …
  • OLG Köln, 22.02.1995 - 2 Wx 5/95

    Eintragung der beschränkten Befreiung vom Verbot des § 181 BGB in das

    Nicht ausreichend ist, daß die gegebene Vertretungsregelung erst im Wege einer Schlußfolgerung aus den Eintragungen im Handelsregister abgeleitet werden könnte (vgl. BGHZ 63, 261, 264 = DNotZ 1975, 564 ; OLG Zweibrücken DNotZ 1993, 199, 200).
  • BayObLG, 07.05.1997 - 3Z BR 101/97

    Eintragung der Einzelvertretungsbefugnis des GmbH-Geschäftsführers im

    Dahinstehen kann, ob der Gesellschafterbeschluß vom 12.2.1994 mit hinreichender Deutlichkeit erkennen läßt, daß der Geschäftsführerin Einzelvertretungsbefugnis (zur Unterscheidung von der Alleinvertretungsbefugnis vgl. OLG Frankfurt DB 1993, 2174 ; OLG Zweibrücken DB 1992, 2337; OLG Naumburg DB 1993, 2277 ; Lutter/Hommelhoff GmbHG 14.Aufl. § 8 Rn. 15; Rowedder/Rittner/Schmidt-Leithoff GmbHG 3.Aufl. § 8 Rn. 25) auch für den Fall verliehen wurde, daß weitere Geschäftsführer bestellt werden (vgl. BayObLG Rpfleger 1989, 398 ).
  • OLG Naumburg, 30.09.1993 - 5 W 1/93

    Rechtsfolgen der Erledigung der Hauptsache im FGG -Verfahren

    Das OLG Zweibrücken hat in seinem Beschluss vom 12. Oktober 1992 (NJW-RR 1993, 933) zutreffend darauf hingewiesen, dass der Begriff "alleinvertretungsberechtigt" dem Wortsinn nach dahin zu verstehen ist, dass damit das Recht zur alleinigen Vertretung unter Ausschluss aller anderen gemeint ist.
  • OLG Jena, 25.09.2001 - 5 U 1370/00
    Dieser Auffassung steht die in der neueren Rechtsprechung vertretene Ansicht, es sei zwischen "Alleinvertretungsbefugnis" und "Einzelvertretungsbefugnis" zu unterscheiden, nicht entgegen (Abgrenzung OLG Zweibrücken, 12. Oktober 1992, 3 W 134/92, MDR 1993, 328 und OLG Naumburg, 30. September 1993, 5 W 1/93, DB 1993, 2277).
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Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 03.09.1992 - 6 U 118/91   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1992,17432
OLG Hamburg, 03.09.1992 - 6 U 118/91 (https://dejure.org/1992,17432)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 03.09.1992 - 6 U 118/91 (https://dejure.org/1992,17432)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 03. September 1992 - 6 U 118/91 (https://dejure.org/1992,17432)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • MDR 1993, 328
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