Weitere Entscheidung unten: KG, 07.05.1993

Rechtsprechung
   BGH, 11.05.1993 - VI ZR 243/92   

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https://dejure.org/1993,211
BGH, 11.05.1993 - VI ZR 243/92 (https://dejure.org/1993,211)
BGH, Entscheidung vom 11.05.1993 - VI ZR 243/92 (https://dejure.org/1993,211)
BGH, Entscheidung vom 11. Mai 1993 - VI ZR 243/92 (https://dejure.org/1993,211)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Gerichtswürdigung sachverständiger Äußerungen - Gutachtenerstattung - Prozeßordnungsgemäße Einführung - Widerspruch von Gutachten - Erhebung gerichtlicher Sachverständigengutachten

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Zur Verwertung eines Parteigutachtens im Prozess; §§ 287, 355 ff ZPO

  • RA Kotz

    Beweiswürdigung bei widersprüchlichen medizinischen Sachverständigengutachten

  • Bt-Recht

    Widersprechende Sachverständigengutachten, kritische Würdigung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO §§ 286, 412
    Verwertung tatrichterlicher Erkenntnisse zur Person des Sachverständigen aus anderen Prozessen - Entscheidung über divergierende Privatgutachten ohne eigene Sachkunde nur aufgrund weiteren Gutachtens

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1993, 2382
  • MDR 1993, 797
  • NZV 1993, 346
  • VersR 1993, 899
  • BB 1993, 2187
  • DB 1993, 1668
 
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Wird zitiert von ... (98)

  • BGH, 09.06.2016 - IX ZR 314/14

    Teilunwirksamkeit des Rahmenvertrages für Finanztermingeschäfte, soweit dieser §

    a) Ein Gericht darf ein Privatgutachten zwar verwerten, hierbei aber nicht außer Acht lassen, dass es sich nicht um ein Beweismittel im Sinne der §§ 355 ff ZPO, sondern um (qualifizierten) substantiierten Parteivortrag handelt (BGH, Urteil vom 11. Mai 1993 - VI ZR 243/92, NJW 1993, 2382, 2383; Beschluss vom 2. Juni 2008 - II ZR 67/07, WM 2008, 1453 Rn. 3; Zöller/Greger, ZPO, 31. Aufl., § 402 Rn. 2).

    Eine eigene Beweisaufnahme des Gerichts, insbesondere die Einholung eines gerichtlichen Sachverständigengutachtens, wird durch ein Privatgutachten nur dann entbehrlich, wenn das Gericht allein schon aufgrund dieses Parteivortrags ohne Rechtsfehler zu einer zuverlässigen Beantwortung der Beweisfrage gelangen kann (BGH, Urteil vom 11. Mai 1993, aaO; vom 18. Februar 1987 - IVa ZR 196/85, VersR 1987, 1007, 1008) und die dafür erforderliche eigene Sachkunde darlegt (BGH, Urteil vom 11. Mai 1993, aaO).

  • BPatG, 31.08.2016 - 3 LiQ 1/16

    Isentress - Patentrecht - einstweilige Verfügung im Zwangslizenzverfahren -

    Auch soweit die Beweisanträge der Parteien sinngemäß darauf abzielten, die erstatteten Privatgutachten als Sachverständigenbeweis zu verwerten, hätte dies jeweils nur mit Zustimmung beider Parteien erfolgen können (vgl. BGH NJW 1993, 2382; Thomas/Putzo, a. a. O., § 402, Rn. 5), die in beiden Fällen aber ebenfalls nicht vorlag.
  • OLG Frankfurt, 09.06.2016 - 6 U 73/15

    Verbot der Vermittlung von Fahrten durch "UberPOP" bestätigt

    Das von der Beklagten vorgelegte Parteigutachten von Prof. B (Anlage B 5) ist zivilprozessual als sog. "qualifizierter Parteivortrag" zu betrachten (BGH NJW 1993, 2382 [BGH 11.05.1993 - VI ZR 243/92] ).
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Rechtsprechung
   KG, 07.05.1993 - 24 U 4707/92   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1993,14588
KG, 07.05.1993 - 24 U 4707/92 (https://dejure.org/1993,14588)
KG, Entscheidung vom 07.05.1993 - 24 U 4707/92 (https://dejure.org/1993,14588)
KG, Entscheidung vom 07. Mai 1993 - 24 U 4707/92 (https://dejure.org/1993,14588)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • MDR 1993, 797
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OLG Naumburg, 19.12.2001 - 10 SchH 3/01

    Ablehnung eines Schiedsrichters wegen Besorgnis der Befangenheit

    Maßgebend hierfür ist nicht, ob der abgelehnte Schiedsrichter wirklich befangen ist oder sich selbst für befangen hält, sondern allein, ob vom Standpunkt des Ablehnenden aus genügende objektive Gründe vorliegen, die bei vernünftiger Betrachtung die Befürchtung wecken können, der betreffende Schiedsrichter stehe der Sache nicht unvoreingenommen und damit nicht unparteiisch gegenüber (vgl. BVerfGE 82, 30, 38; BGHZ 77, 70, 72; KG OLGZ 1994, 86, 87; Vollkommer in Zöller, ZPO, 21. Aufl. 1999, § 42 Rn. 9; Smid in Musielak, ZPO, 1999, § 42 Rn. 4; Bork in Stein-Jonas, ZPO, 21. Aufl. 1993, § 42 Rn. 2; Hartmann in Baumbach/ Lauterbach/ Albers/ Hartmann, ZPO; 58. Aufl. 2000, § 42 Rn. 10; Feiber in Münchener Kommentar zur ZPO, § 42 Rn. 4; jeweils m.w.N; Wais in Schütze/ Tscherning/ Wais, Handbuch des Schiedsverfahrens, 2. Aufl. 1990, Rn. 274 mwN.).
  • OLG Naumburg, 09.08.2001 - 10 W 31/01

    Richterablehnung - Befangenheit - Zurückweisung von Terminsverlegungsanträgen -

    Maßgebend ist nicht, ob der abgelehnte Richter wirklich befangen ist oder sich selbst für befangen hält, sondern allein, ob vom Standpunkt des Ablehnenden aus genügende objektive Gründe vorliegen, die bei vernünftiger Betrachtung die Befürchtung wecken können, der betreffende Richter stehe der Sache nicht unvoreingenommen und damit nicht unparteiisch gegenüber (vgl. BVerfGE 82, 30, 38; BGHZ 77, 70, 72; KG OLGZ 1994, 86, 87; Vollkommer in: Zöller, Komm. z. ZPO, 21. Aufl. 1999, § 42 Rn.
  • OLG Naumburg, 22.12.2000 - 10 W 21/00

    Richterablehnung - Befangenheitkommunalpolitische Tätigkeit - Kontakte zu

    Maßgebend ist nicht, ob der abgelehnte Richter wirklich befangen ist oder sich selbst für befangen hält, sondern allein, ob vom Standpunkt des Ablehnenden aus genügende objektive Gründe vorliegen, die bei vernünftiger Betrachtung die Befürchtung wecken können, der betreffende Richter stehe der Sache nicht unvoreingenommen und damit nicht unparteiisch gegenüber (vgl. BVerfGE 82, 30, 38; BGHZ 77, 70, 72; KG OLGZ 1994, 86, 87; Vollkommer in: Zöller, Komm. z. ZPO, 21. Aufl. 1999, § 42 Rn. 9; Smid in: Musielak, Komm. z. ZPO, 1999, § 42 Rn. 4; Bork aaO. § 42 Rn. 2; Hartmann in: Baumbach/ Lauterbach/ Albers/ Hartmann, Komm. z. ZPO; 58. Aufl. 2000, § 42 Rn. 10; Feiber in: MüKo.
  • OLG Naumburg, 19.05.1998 - 10 W 11/98

    Ablehnung eines Richters wegen Besorgnis der Befangenheit; Mitwirkung des

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  • OLG Naumburg, 30.08.1999 - 10 W 11/99

    Befangenheit eines Richters; Ungleiche Entscheidung gleichgelagerter Sachverhalte

    Vielmehr kommt es nur darauf an, ob aus der Sicht des Ablehnenden genügend objektive Gründe vorliegen, die nach der Meinung einer sachlich und vernünftig denkenden Partei Anlass geben, an der Unvoreingenommenheit des Richters zu zweifeln (BVerfGE 82, 38; BGHZ 77, 72; KG OLGZ 94, 86; Zöller-Vollkommer, ZPO , 21. Auflage, § 42 Rn. 9; Hartmann in Baumbach / Lauterbach/ Albers/ Hartmann, ZPO , 56. Aufl., § 42 Rn. 10; Münchener Kommentar/ Feiber, ZPO , § 42 Rn. 4).
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