Weitere Entscheidung unten: OLG Köln, 18.01.1993

Rechtsprechung
   OLG Köln, 04.01.1993 - 16 W 70/92   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1993,3665
OLG Köln, 04.01.1993 - 16 W 70/92 (https://dejure.org/1993,3665)
OLG Köln, Entscheidung vom 04.01.1993 - 16 W 70/92 (https://dejure.org/1993,3665)
OLG Köln, Entscheidung vom 04. Januar 1993 - 16 W 70/92 (https://dejure.org/1993,3665)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1993,3665) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • riw-online.de(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)

    Rüge der örtlichen Zuständigkeit durch Beschwerde bei Vollstreckbarerklärung einer ausländischen Entscheidung

  • VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)

    GG Art. 101 Abs. 1; ZPO § 512 a; AVAG § 2; AVAG § 5
    § 54 Buchst. a Nr. 3 ADSp auf Diebstahl nicht anwendbar

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 1993, 906
  • VersR 1994, 77
  • BB 1993, 498
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (1)

  • OLG Köln, 02.06.1989 - 2 W 77/89

    Antrag auf Eröffnung des Konkursverfahrens; Vorhandensein einer den Kosten des

    Auszug aus OLG Köln, 04.01.1993 - 16 W 70/92
    Dies setzt der zutreffenden Ansicht nach (vgl. Stein/Jo-nas/Grunsky, ZPO-Komm., 20. Aufl., § 512 a Rdn. 8; Baumbach/Lauterbach/Albers, ZPO-Komm. 51. Aufl., § 512 a Rdn. 6; Müko-Rimmelspacher, § 512 a ZPO Rdn. 5; offengelassen von OLG Köln NJW-RR 1990, 894, 895) voraus, daß der Gegner erstinstanzlich gehört worden ist und Gelegenheit gehabt hat, Einwendungen gegen die örtliche Zuständigkeit zu erheben.
  • OLG Köln, 20.09.2016 - 8 W 9/15

    Vollstreckbarerklärung eines niederländischen Urteils

    Der zugrunde liegende Zweck der Vorschrift, überflüssige Prozesse zu vermeiden, setzt voraus, dass der Gegner erstinstanzlich angehört wurde und Gelegenheit hatte, Einwendungen gegen die örtliche Zuständigkeit zu erheben (vgl. noch zu § 513 Abs. 2 ZPO: OLG Köln, Beschluss vom 14. Januar 1993 - 16 W 70/92 -, OLGR 1993, 172; Jennissen, in: Schuschke/Walker, Vollstreckung und vorläufiger Rechtsschutz, 6. Aufl., AVAG § 3 Rn. 3 m.w.N.; Kropholler, Europäisches Zivilprozessrecht, 6. Aufl., EuGVÜ Art. 32 Rn. 4 aE).
  • OLG Naumburg, 19.01.2015 - 12 W 95/14

    Einstweiliges Verfügungsverfahren: Verweisung nach Zuständigkeitsrüge im

    Anders verhält es sich indessen, wenn dem Gegner in erster Instanz kein rechtliches Gehör gewährt worden ist und er daher in dieser Instanz die örtliche Unzuständigkeit auch nicht rügen konnte (vgl. OLG Köln MDR 1993, 906; OLG Frankfurt WRP 1996, 27; KG Berlin NJW-RR 1987, 1203; Rimmelspacher in Münchener Kommentar, ZPO, 4. Aufl., Rdn. 3 zu § 513 ZPO; Gerken in Wieczorek/Schütze, ZPO, 4. Aufl., Rdn. 35 zu § 513 ZPO).
  • OLG Köln, 04.07.2007 - 16 W 15/07

    Örtliche Zuständigkeit für Antrag auf Vollstreckbarerklärung nach internationalem

    § 513 Abs. 2 ZPO findet in diesem Verfahren keine Anwendung (OLG Köln,Senat, RIW 1993, 498).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Köln, 18.01.1993 - 9 W 6/93   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1993,10554
OLG Köln, 18.01.1993 - 9 W 6/93 (https://dejure.org/1993,10554)
OLG Köln, Entscheidung vom 18.01.1993 - 9 W 6/93 (https://dejure.org/1993,10554)
OLG Köln, Entscheidung vom 18. Januar 1993 - 9 W 6/93 (https://dejure.org/1993,10554)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1993,10554) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Papierfundstellen

  • MDR 1993, 906
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • LSG Sachsen, 20.12.2016 - L 3 AS 1111/14

    Ordnungsgeld; Verstöße gegen die Protokollierungspflicht; Zeitpunkt eines

    Sofern der Begriff der "Sitzung" in § 178 Abs. 1 Satz 1 GVG in Anlehnung an den Verhandlungsbegriff zu verstehen sein sollte, hätte mit dem Schluss des Erörterungstermins um 9.54 Uhr die Ordnungsgewalt der Kammervorsitzenden und die Pflicht des Klägers, sich der Sitzungspolizei des Gerichts unterzuordnen, geendet (vgl. OLG Köln, Beschluss vom 18. Januar 1993 - 9 W 6/93 - MDR 1993, 906 = juris Rdnr. 18, m. w. N.).

    In Teilen der Rechtsprechung der Oberlandesgerichte wird bei Ordnungsgeldbeschwerden auf § 467 Abs. 1 der Strafprozessordnung (StPO) zurückgegriffen (vgl. z. B. OLG Koblenz, Beschluss vom 13. Februar 1978 - 1 Ws 51/78 - MDR 1978, 693 = juris Rdnr. 5; OLG Köln, Beschluss vom 18. Januar 1993 - 9 W 6/93 - MDR 1993, 906 = juris Rdnr. 24; Brandenb.

  • LSG Sachsen, 20.12.2016 - 3 AS 1111/14
    Sofern der Begriff der "Sitzung" in § 178 Abs. 1 Satz 1 GVG in Anlehnung an den Verhandlungsbegriff zu verstehen sein sollte, hätte mit dem Schluss des Erörterungstermins um 9.54 Uhr die Ordnungsgewalt der Kammervorsitzenden und die Pflicht des Klägers, sich der Sitzungspolizei des Gerichts unterzuordnen, geendet (vgl. OLG Köln, Beschluss vom 18. Januar 1993 - 9 W 6/93 - MDR 1993, 906 = Rdnr. 18, m. w. N.).

    In Teilen der Rechtsprechung der Oberlandesgerichte wird bei Ordnungsgeldbeschwerden auf § 467 Abs. 1 der Strafprozessordnung (StPO) zurückgegriffen (vgl. z. B. OLG Koblenz, Beschluss vom 13. Februar 1978 - 1 Ws 51/78 - MDR 1978, 693 = Rdnr. 5; OLG Köln, Beschluss vom 18. Januar 1993 - 9 W 6/93 - MDR 1993, 906 = Rdnr. 24; Brandenb.

  • BVerfG, 09.12.1996 - 2 BvR 2316/96

    Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde mangels Rechtswegerschöpfung

    Die meisten der dort genannten Entscheidungen betreffen zwar die tatsächliche oder vermeintliche Versäumung der Frist des § 128 Abs. 2 bzw. 3 ZPO für die Einreichung von Schriftsätzen; das schriftliche Verfahren nach § 495 a ZPO unterscheidet sich davon aber allenfalls durch eine geringere Formalisierung, so daß der hinter der analogen Anwendung von § 513 Abs. 2 ZPO stehende Rechtsgedanke hier mindestens in gleicher Weise gilt (so auch Landgericht Köln, MDR 1993, S. 906 f.; Landgericht Essen, NJW-RR 1993, S. 576).
  • OLG Hamm, 08.07.2008 - 4 Ws 172/08

    Ordnungsmittelbeschluß; Zeuge; Aufhebung; fehlende Begründung des Beschlusses;

    Ein Beschluss, durch den ein Ordnungsmittel festgesetzt wird, ist im Strafverfahren mit Gründen in der Sitzung zu verkünden (OLG Köln MDR 1993, 906), woran es hier fehlt, da der Beschluss keinerlei Begründung aufweist.
  • OLG Naumburg, 01.09.2014 - 1 W 24/14

    Verhängung eines Ordnungsmittels wegen Ungebühr nach Schluss der mündlichen

    Die Befugnis des Amtsgerichts zur Festsetzung des Ordnungsgeldes endete aber mit der mündlichen Verhandlung (OLG Köln, Beschluss vom 18.1.1993, 9 W 6/93 - zitiert in juris; Zöller/Lückemann, ZPO, 30. Aufl., § 178 Rdn. 6).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht