Weitere Entscheidung unten: LG Karlsruhe, 13.01.1993

Rechtsprechung
   OLG Celle, 30.11.1992 - 7 W 87/92   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1992,10211
OLG Celle, 30.11.1992 - 7 W 87/92 (https://dejure.org/1992,10211)
OLG Celle, Entscheidung vom 30.11.1992 - 7 W 87/92 (https://dejure.org/1992,10211)
OLG Celle, Entscheidung vom 30. November 1992 - 7 W 87/92 (https://dejure.org/1992,10211)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1992,10211) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • MDR 1993, 914
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • OLG Schleswig, 14.08.2003 - 16 W 96/03

    Streitwert des selbständigen Beweisverfahrens

    Er hält mit einer Minderheit der Oberlandesgerichte an seiner bisherigen Auffassung fest, dass das selbstständige Beweisverfahren streitwertmäßig nur mit einem Bruchteil des verfolgten Hauptsacheinteresses bewertet werden kann (Senat, SchHAnz 1994, 184; 2000, 118; 2002, 292; im Ansatz, nicht immer im Ergebnis ebenso: OLG Düsseldorf, 9. ZS, ZMR 2001, 21, 22; OLG Hamm, 5. ZS BauR 1995, 430; OLG Celle, 4. ZS, MDR 1994, 415 ; OLG Bamberg, 4. ZS, BauR 1993, 371; OLG Celle, 7. ZS, MDR 1993, 914 ; OLG Karlsruhe, 17. ZS, MDR 1992, 615; OLG Bamberg, 8. ZS, JurBüro 1998, 95).
  • OLG Dresden, 11.02.1999 - 15 W 1610/98

    Kosten des selbständigen Beweisverfahrens nach außergerichtlichem Vergleich

    Zwar ist vereinzelt in der Rechtsprechung die Meinung vertreten worden, dass auch im selbständigen Beweisverfahren § 91 a ZPO analog angewendet werden könne (OLG Karlsruhe MDR 1992, 911; OLG Celle MDR 1993, 914).
  • OLG Braunschweig, 17.01.2001 - 8 W 61/00

    Kosten des selbständigen Beweisverfahrens nach Antragsrücknahme vor Einleitung

    Der Senat folgt der insoweit überwiegenden Meinung, die es jedenfalls dann für zulässig hält, auf Antrag des Antragsgegners entsprechend § 269 Abs. 3 Sätze 2, 3 ZPO durch Beschluss dem Antragsteller die Kosten aufzuerlegen; wenn dieser Beweissicherungsantrag nicht in einem anhängigen Hauptsacheprozess gestellt worden ist und wenn die Beweisaufnahme noch überhaupt nicht durchgeführt worden ist (so Stein - Jonas - Leipold, ZPO , Bd. 4/2, 21. Aufl., vor § 485 Rdn. 8; Zöller - Herget, ZPO , 22. Aufl., § 91 Rdn. 13 "Selbständiges Beweisverfahren"; OLG Frankfurt, OLGZ 1993, 441 f.; OLG Hamm, OLGZ 1994, 233 ff.; OLG München, BauR 1994, 276 f.; OLG Celle, NJW-RR 1988, 1079 , das § 269 Abs. 3 Satz 2 ZPO sogar entsprechend auf den Fall anwendet, dass der Antragsteller lediglich den Vorschuss für die Auslagen des Sachverständigen nicht einzahlt; OLG Celle, MDR 1993, 914 f; KG, MDR 1996, 968 f; so auch Schreiber in MünchKomm - ZPO , Bd. II, § 485 Rdn. 21; so scheinbar auch BGH, MDR 1983, 284; Göttlich - Mümmler, BRAGO , 18. Aufl., Anm. 7.11).
  • KG, 18.09.2001 - 4 W 183/01

    Kostenentscheidung nach Erledigung des selbständigen Beweisverfahrens

    Darüber hinaus wird teilweise auch eine Kostenentscheidung analog § 91 a ZPO für möglich oder zulässig gehalten, wenn das selbständige Beweisverfahren einseitig oder übereinstimmend für erle- digt erklärt wird KG, NJW-RR 1992, 1023 f.; OLG Karlsruhe, MDR 1992, 911 f.; OLG Celle, MDR 1993, 914 f.; OLG Frankfurt, OLGZ 1993, 441; OLG Koblenz, BauR 1998, 1045, 1047; Werner/Pastor, Der Bauprozeß, 9. Aufl., Rdnr. 135; Notthoff/Buchholz, JurBüro 1996, 5, 8.
  • OLG Koblenz, 25.01.2005 - 14 W 53/05

    Zwischenstreit: Festsetzung der dem Streithelfer entstandenen Kosten

    Denn die jetzt wegen des Zwischenstreits geltend gemachte parallele Gebühr kann so lange nicht als speziell und ausschließlich auf den Zwischenstreit bezogen und damit separat festgesetzt werden, wie eine mündliche Verhandlung im Hauptprozess und ein entsprechender Gebührenanfall noch möglich sind (vgl. zur Situation beim selbständigen Beweisverfahren OLG Celle MDR 1993, 914, 915; Wolst in Musielak, ZPO, 3. Aufl., § 91 Rndr. 65).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   LG Karlsruhe, 13.01.1993 - 4 OH 37/92   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1993,11527
LG Karlsruhe, 13.01.1993 - 4 OH 37/92 (https://dejure.org/1993,11527)
LG Karlsruhe, Entscheidung vom 13.01.1993 - 4 OH 37/92 (https://dejure.org/1993,11527)
LG Karlsruhe, Entscheidung vom 13. Januar 1993 - 4 OH 37/92 (https://dejure.org/1993,11527)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1993,11527) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • MDR 1993, 914
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • OLG Naumburg, 04.12.2009 - 1 W 35/09

    Prüfung der hinreichenden Erfolgsaussicht bei Bewilligung von Prozesskostenhilfe

    Es ist jedoch verkürzt, allein aus dem Umstand, dass die Anordnung einer selbständigen Beweiserhebung in Betracht kommt oder - wie hier - bereits erfolgt ist, auf eine unzureichende Erfolgsaussicht des Antragsgegners bzw. hier der Antragsgegnerin zu schließen (vgl. Saarländisches OLG, aaO.; ebenso Herget in: Zöller, aaO., § 490 Rn. 5; a.A. - soweit ersichtlich - nur LG Karlsruhe, Beschluss v. 13. Januar 1993, 4 OH 37/92 - MDR 1993, 914).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht