Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 04.10.1993 - 2 Ws 326/93 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1993,5270) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Klageerzwingungsverfahren; Einhaltung der gesetzlicher Fristen; Verfahrenstatsachen; Sachdarstellung; Fristwahrung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
StPO § 172 Abs. 3 S. 1
Papierfundstellen
- MDR 1994, 193
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Koblenz, 12.07.2001 - 2 Ws 580/01
Vorschaltbeschwerde, Beschwerdefrist, Einhaltung, Klageerzwingung, …
Durch die letztgenannten Angaben soll das Oberlandesgericht in die Lage versetzt werden, ohne Rückgriff auf die Ermittlungsakten oder sonstige Unterlagen zunächst die formellen Voraussetzungen für einen Klageerzwingungsantrag zu prüfen, zu denen auch die Einhaltung der Fristen des Vorschaltverfahrens nach § 172 Abs. 1 S. 1 StPO gehört und von deren Vorliegen die Erfolgsaussichten des Antrags mit abhängen (vgl. OLG Düsseldorf in MDR 1993, 567, in MDR 1994, 193 und in NStZ-RR 1998, 365; OLG Hamm in MDR 1993, 566). - OLG Brandenburg, 30.09.2008 - 1 Ws 147/08 Dieser Information hätte es jedoch bedurft, um die Wahrung der Frist des § 172 Abs. 1 und Abs. 2 StPO schlüssig darzulegen (vgl. OLG Düsseldorf MDR 1994, 193 [OLG Düsseldorf 04.10.1993 - 2 Ws 326/93] ; OLG Hamm NStZ 1992, 250).
Rechtsprechung
| OLG Stuttgart, 17.09.1993 - 1 Ss 288/93 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1993,7012) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
StPO § 236
Papierfundstellen
- MDR 1994, 193
Wird zitiert von ...
- KG, 12.09.2014 - 3 Ws 484/14
Strafbefehlsverfahren: Haftbefehl wegen Nichterscheinens des zum persönlichen …
Der Anordnung steht nicht entgegen, dass der Angeklagte nicht zur Sache aussagen muss, selbst wenn er bereits mitgeteilt hat, er werde zur Sache keine Angaben machen (vgl. BGHSt 38, 251, 257; OLG Stuttgart MDR 1994, 193, 194;… Meyer-Goßner/Schmitt a.a.O. Rn. 5).