Weitere Entscheidung unten: OLG München, 21.05.1993

Rechtsprechung
   BVerwG, 13.05.1993 - 5 B 82.92   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1993,1274
BVerwG, 13.05.1993 - 5 B 82.92 (https://dejure.org/1993,1274)
BVerwG, Entscheidung vom 13.05.1993 - 5 B 82.92 (https://dejure.org/1993,1274)
BVerwG, Entscheidung vom 13. Mai 1993 - 5 B 82.92 (https://dejure.org/1993,1274)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Sozialhilfe - Ausbildung - Förderungsfähigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 1994, 418
 
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Wird zitiert von ... (33)

  • LSG Sachsen-Anhalt, 03.04.2008 - L 2 AS 71/06

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende, Leistungsausschluss bei Anspruch …

    Bereits das Bundesverwaltungsgericht interpretierte die in § 26 BSHG verwendete Formulierung "dem Grunde nach förderungsfähig" in der Bedeutung von "abstrakt förderungsfähig" (vgl. BVerwG, Beschluss vom 13. Mai 1993, Az. 5 B 82/92, MDR 1994, Seite 418).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 15.01.2010 - L 23 AY 1/07

    Anschluss Analogleistungen bei bestehender Immatrikulation; Pro-forma-Studium; …

    Entscheidend ist allein, dass das BAföG eine Ausbildung als förderungsfähig erklärt (BVerwG FEVS 44, 138 m. w. N. zur gleich lautenden Vorgängervorschrift des Bundessozialhilfegesetzes - BSHG - § 26 BSHG).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 04.08.2014 - L 9 SO 279/14

    Anspruch auf Sozialhilfe; Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei …

    Bei dem von der Antragstellerin absolvierten Bachelorstudiengang "Soziale Arbeit" der Fachhochschule N handelt es sich um eine nach Maßgabe des § 2 Abs. 1 Nr. 6 BAföG dem Grunde nach förderungsfähige Ausbildung i.S.d. § 22 Abs. 1 Satz 1 SGB XII. Die grundsätzliche Anwendung des Ausschlusstatbestandes scheitert auch nicht daran, dass die Antragstellerin ausweislich des Bescheides des Studentenwerkes N vom 25.10.2012 keine Leistungen der Ausbildungsförderung wegen Fehlens persönlicher Voraussetzungen (hier: § 7 Abs. 3 BAföG) erhalten kann und tatsächlich nicht erhalten hat, weil alleine die abstrakte Förderungsfähigkeit der Ausbildung ("dem Grunde nach") die Folge des § 22 Abs. 1 Satz 1 SGB XII nach sich zieht; individuelle Versagensgründe, die im Verhältnis zum Träger der Förderungsleistung eingetreten sind, bleiben außer Betracht (vgl. zur Vorgängerregelung des § 26 Satz 1 BSHG nur BVerwG, Beschl. v. 13.05.1993 - 5 B 82/92 -, juris Rn. 3 f. [zu § 7 Abs. 2 BAföG];… zu § 7 Abs. 5 SGB II grdl. BSG, Urt. v. 06.09.2007 - B 14/7b AS 36/06 R -, juris Rn. 15 ff.;… BSG, Urt. v. 01.07.2009 - B 4 AS 67/08 R -, juris Rn. 14;… Grube, in: Grube/Wahrendorf, SGB XII, 5. Aufl. 2014, § 22 Rn. 24 m.w.N.).
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Rechtsprechung
   OLG München, 21.05.1993 - 11 W 614/93   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1993,4839
OLG München, 21.05.1993 - 11 W 614/93 (https://dejure.org/1993,4839)
OLG München, Entscheidung vom 21.05.1993 - 11 W 614/93 (https://dejure.org/1993,4839)
OLG München, Entscheidung vom 21. Mai 1993 - 11 W 614/93 (https://dejure.org/1993,4839)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    BRAGO § 52; ZPO § 91 Abs. 1

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 1994, 418
  • AnwBl 1994, 198
  • Rpfleger 1994, 40
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG München, 14.02.1995 - 11 W 729/95

    Erstattungsfähigkeit von fiktiven Informationsreisekosten eines Rechtsanwalts …

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  • OLG München, 08.03.2002 - 11 W 927/02

    Rechtsanwaltsvergütung: Reiseauslagen eines auswärtigen Mitglieds einer …

    Unter dem Gesichtspunkt ersparter Parteireisekosten können die Rechtsanwalts-Reisekosten bei einer überörtlichen Sozietät oh- nehin nicht erstattungsfähig sein, weil hier die Partei eine etwaige persönliche Unterrichtung der Prozessbevollmächtigten ohnehin bei den Münchner Anwälten hätte erledigen können (vgl. hierzu auch Senat, AnwBl. 1994, 198 = MDR 1994, 418).
  • OLG Rostock, 28.12.2010 - 5 W 121/10

    Erstattungsfähigkeit der Kosten ausländischer Korrespondenzanwälte

    Er ist nur als örtlicher Ansprechpartner des Mandanten für die Sozietät anzusehen (…Zöller/Herget, aaO., Rn. 13 zu § 91 unter "Verkehrsanwalt" m. w. N.; KG MDR 2000, 669 ; OLG München Rpfleger 94, 40; OLG Brandenburg MDR 99, 635) Der Hinzuziehung weiterer schweizerischer Korrespondenzanwälte bedurfte es nicht.
  • KG, 24.10.1996 - 25 W 5798/96

    Voraussetzungen für die Statthaftigkeit einer sofortigen Beschwerde; …

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