Weitere Entscheidung unten: OLG München, 17.04.1996

Rechtsprechung
   OLG Schleswig, 19.03.1996 - 2 W 4/96   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1996,3835
OLG Schleswig, 19.03.1996 - 2 W 4/96 (https://dejure.org/1996,3835)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 19.03.1996 - 2 W 4/96 (https://dejure.org/1996,3835)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 19. März 1996 - 2 W 4/96 (https://dejure.org/1996,3835)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1996,3835) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    WEG § 48 Abs. 3 S. 1
    Geschäftswert eines Streits zwischen Wohnungseigentümern

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

  • AG Rendsburg - 2 II 75/95
  • LG Kiel - 3 T 3432/95
  • OLG Schleswig, 19.03.1996 - 2 W 4/96

Papierfundstellen

  • MDR 1996, 749
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   OLG München, 17.04.1996 - 11 W 3185/95   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1996,4449
OLG München, 17.04.1996 - 11 W 3185/95 (https://dejure.org/1996,4449)
OLG München, Entscheidung vom 17.04.1996 - 11 W 3185/95 (https://dejure.org/1996,4449)
OLG München, Entscheidung vom 17. April 1996 - 11 W 3185/95 (https://dejure.org/1996,4449)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1996,4449) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

  • LG Augsburg - 2 O 1283/94
  • OLG München, 17.04.1996 - 11 W 3185/95

Papierfundstellen

  • MDR 1996, 749
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • OLG Nürnberg, 02.12.1997 - 1 U 1316/97

    Gebührenermäßigung für Kostenschuldner mit allgemeinem Gerichtsstand im

    aM OLG Hamm JurBüro 1997, 146 und 147-, OLG München MDR 1996, 749 = DtZ 1996, 280; OLG Stuttgart MDR 1996, 969; Markl-Meyer GKG , 3. Aufl- § 11 Rdnr. 32-.

    f) Aus der geänderten Rechtsprechung des Bundesgerichtshof zur Gebührenermäßigung bei Rechtsanwaltshonoraren (BGH JurBüro 1994, 23) läßt sich - entgegen OLG München MDR 1996, 749 und OLG Hamm, JurBüro 1997, 146/147 - für den Bereich der Gerichtskosten nichts herleiten.

  • OLG Karlsruhe, 27.06.2001 - 3A W 43/01

    Ermäßigung der Gerichtsgebühren - Einigungsvertrag - allgemeiner Gerichtsstand

    Nach inzwischen herrschender Auffassung, der sich der erkennende Senat anschließt, ist es für die Gebührenermäßigung nach Art. 8 in Verbindung mit Anlage I Kapitel II Sachgebiet A Abschnitt III Nr. 19 a des Einigungsvertrages unerheblich, ob das Verfahren vor einem Gericht der alten oder neuen Bundesländer statt findet (BGH MDR 1996, 205; OLG Nürnberg MDR 1998, 371; OLG Köln VersR 1995, 435; OLG Koblenz, VersR 1996, 605; OLG Düsseldorf DtZ 1995, 295; Kammergericht JurBüro 1993, 149; Markl/Meyer, Kommentar zum GKG, 4. Aufl., 2001, § 12 Rdnr. 32; Hartmann, Kostengesetze, 30. Aufl., 2001, § 11; anderer Ansicht: OLG Hamm MDR 1997, 205: OLG München MDR 1996, 749; OLG Stuttgart MDR 1996, 269).

    Die hiergegen vorgebrachten Argumente (siehe insbesondere OLG Stuttgart, MDR 1996, 969; OLG München, MDR 1996, 749) überzeugen nicht.

  • OLG München, 24.08.1998 - 11 W 1423/98
    Hier bleibt der Senat bei seiner ständigen Rechtsprechung, wonach die im Einigungsvertrag geregelte Gebührenermäßigung auf die Gebühren der Gerichte in den alten Bundesländern nicht anzuwenden ist (vgl. Senat, JurBüro 1995, 147 = OLG Report 1994, 251; MDR 1996, 749 = OLG Report 1996, 132 = DtZ 1996, 280; ebenso OLG Stuttgart, MDR 1996, 969; OLG Hamm, MDR 1997, 205).

    Zur Vermeidung von Wiederholungen wird auf die Gründe des bereits erwähnten Senatsbeschl. v. 17.4.1996 ­ 11 W 3185/95 ­ (MDR 1996, 749 = OLG Report 1996, 132 = DtZ 1996, 280) Bezug genommen.

  • BayObLG, 11.12.2002 - 3Z BR 205/02

    Gebührenermäßigung in Grundbuchsachen aufgrund des Einigungsvertrags

    aa) Ein Teil wendet die Gebührenermäßigung auf in seinem Zuständigkeitsbereich entstandene Gerichtsgebühren nicht an, auch wenn der Kostenschuldner seinen allgemeinen Gerichtsstand im Beitrittsgebiet hat, da sich aus dem Gesamtzusammenhang der Ermäßigungsregelung ergebe, dass sie nur im Beitrittsgebiet gelte (so OLG München JurBüro 1995, 147/148 mit zust. Anm. Mümmler und MDR 1996, 749; OLG Stuttgart Rpfleger 1996, 481/482; SchlHOLG DNotZ 1996, 922/924 mit zust. Anm. Lappe; OLG Hamm JurBüro 1997, 146 und 147).
  • OLG Hamm, 07.11.2002 - 22 U 91/01

    Voraussetzung der Ermäßigung der Gerichtsgebühren bei im Beitrittsgebiet

    Mit der bereits vom Wortlaut her klaren Regelung in Ziffer 19a ist die von der Gegenmeinung vertretene Ansicht, dass sich die Gerichtsgebührenermäßigung lediglich eintritt, wenn der Rechtsstreit im Beitrittsgebiet geführt wird (so aber OLG Hamm, Beschluss vom 22.01.1996 - 23 W 109/96, MDR 1997, 205; OLG Hamm, Beschluss vom 10.06.1996 - 23 W 437/95, JurBüro 1997, 146 f.; OLG München, MDR 1996, 749 ; OLG Stuttgart, MDR 1996, 969; Oestreich/Winter/Hellstaub, GKG , § 1 Rdn. 60; Meyer, JurBüro 1998, 428), nicht zu vereinbaren.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht