Weitere Entscheidung unten: LAG Bremen, 25.04.1997

Rechtsprechung
   LAG Düsseldorf, 10.04.1997 - 7 Ta 80/97   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1997,4680
LAG Düsseldorf, 10.04.1997 - 7 Ta 80/97 (https://dejure.org/1997,4680)
LAG Düsseldorf, Entscheidung vom 10.04.1997 - 7 Ta 80/97 (https://dejure.org/1997,4680)
LAG Düsseldorf, Entscheidung vom 10. April 1997 - 7 Ta 80/97 (https://dejure.org/1997,4680)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Vollstreckungsklausel;Vergleich im Verfahren auf Erlaß einer einstweiligen Verfügung

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    §§ 724 Abs. 1,794 Abs. 1 Nr. 1,795;929 Abs. 1, 936 ZPO
    Vollstreckungsklausel;Vergleich im Verfahren auf Erlaß einer einstweiligen Verfügung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vergleich im Verfahren auf Erlass einer einstweiligen Verfügung; Voraussetzung der Erteilung einer Zwangsvollstreckungsklausel im Rahmen der Zwangsvollstreckung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Zwangsvollstreckung: Vollstreckungsklausel bei einem im eV-Verfahren geschlossenen Vergleich

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 1997, 659
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Rechtsprechung
   LAG Bremen, 25.04.1997 - AR 22/96   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1997,12054
LAG Bremen, 25.04.1997 - AR 22/96 (https://dejure.org/1997,12054)
LAG Bremen, Entscheidung vom 25.04.1997 - AR 22/96 (https://dejure.org/1997,12054)
LAG Bremen, Entscheidung vom 25. April 1997 - AR 22/96 (https://dejure.org/1997,12054)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Gleichzeitige Tätigkeit eines ehrenamtlichen Richters auf Arbeitgeber- und Arbeitnehmerseite

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • MDR 1997, 659
  • NZA 1998, 448 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LAG Baden-Württemberg, 17.06.2013 - 1 SHa 17/13

    Amtsentbindung eines ehrenamtlichen Richters - gleichzeitige Funktion als

    Betriebs- und Personalleiter im Sinne des § 22 Abs. 2 Nr. 2 ArbGG seien daher zwingend dem Kreis der Arbeitgeber zuzuordnen (LAG Bremen 25.04.1997 - AR 22/96 - MDR 1997, 659; Bader/Hohmann/Klein, Die ehrenamtlicher Richterinnen und Richter der Arbeits- und Sozialgerichtsbarkeit, 13. Aufl., IV. Rn. 18; Hohmann, RdA 2008, 336, 340).
  • LAG Baden-Württemberg, 17.12.2014 - 1 SHa 34/14

    Amtsentbindung eines ehrenamtlichen Richters - Lagerwechsel

    In Anwendung dieser abstrakten Betrachtungsweise wurden etwa ehrenamtliche Richter aus den Kreisen der Arbeitnehmer von ihren Ämtern entbunden, die eine Tätigkeit als Sozius einer arbeitnehmer-orientierten Anwaltskanzlei (BAG 19.08.2004 aaO.), als Arbeitsdirektor eines Unternehmens (BAG 21.09.1999 aaO.) oder als Personalleiter (LAG Bremen 25.04.1997 - AR 22/96 - MDR 1997, 659) aufgenommen hatten.
  • LAG Berlin-Brandenburg, 23.04.2010 - 6 SHa-EhRi 7006/10

    Amtsentbindungsverfahren - ehrenamtlicher Richter - Arbeitnehmerstatus

    Durch diese Möglichkeit verlieren sie jedoch nicht zugleich ihren Status als Arbeitnehmer i. S. d. § 21 Abs. 1 ArbGG ( Düwell/Lipke/ Wolmerath , ArbGG, 2. Aufl. 2005, § 21 R 13; a.A. LAG Bremen, Beschluss vom 25.04.1997 - AR 22/96 - MDR 1997, 659 ).
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