Weitere Entscheidung unten: OLG Hamm, 08.04.1998

Rechtsprechung
   BGH, 27.05.1998 - IV ZR 81/97   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1998,2489
BGH, 27.05.1998 - IV ZR 81/97 (https://dejure.org/1998,2489)
BGH, Entscheidung vom 27.05.1998 - IV ZR 81/97 (https://dejure.org/1998,2489)
BGH, Entscheidung vom 27. Mai 1998 - IV ZR 81/97 (https://dejure.org/1998,2489)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1998,2489) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AVB f. Kraftfahrtvers. ( AKB ) § 12
    Äußerer Anschein des Kfz-Diebstahls

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1998, 1243
  • MDR 1998, 1027
  • NZV 1998, 371
  • VersR 1998, 1012
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (9)

  • OLG Celle, 07.12.2006 - 8 U 149/06

    Rechtsschutzversicherung: Reichweite der Baurisikoausschlussklausel bei

    Tatsächlich dürfte auch trotz Ersetzens des "unmittelbaren" durch den "ursächlichen" Zusammenhang ein zeitlicher und innerer sachlicher Zusammenhang zwischen der Streitigkeit und der Baumaßnahme erforderlich sein (OLG Köln VersR 1998, 1012; Harbauer, a. a. O., Rdnr. 6 b; weitergehend wohl Prölss/Martin, a. a. O., Rdnr. 6; a. A. Obarowski, a. a. O. für § 3 Ziff. 1 d) aa)).
  • OLG Dresden, 11.06.2019 - 4 U 1399/18

    Zahlungsanspruch aus einer Diebstahlversicherung für einen entwendeten PKW

    Hat der Versicherungsnehmer Anzeichen für das äußere Bild einer Entwendung - etwa durch Benennung von Zeugen - unter Beweis gestellt, ist dem durch Beweisaufnahme nachzugehen (vgl. BGH, VersR 1997, 733; BGH, VersR 1998, 1012).

    Geführt ist der Beweis der erforderlichen Mindesttatsachen für das äußere Bild eines Fahrzeugdiebstahls indes nur, wenn die Angaben der Zeugen zuverlässig ergeben, dass sich ihre Beobachtungen für das Abstellen und das Nichtwiederauffinden auf ein und dieselbe Örtlichkeit beziehen (vgl. BGH, VersR 1998, 1012).

  • OLG Frankfurt, 28.03.2007 - 3 U 125/05

    Versicherungsrecht: Leistungsfreiheit des Kaskoversicherers wegen falscher

    Wenn der Versicherungsnehmer für das Abstellen und das Nichtwiderauffinden nur verschiedene Zeugen benennen kann, so ist der Beweis des äußeren Bildes nur dann geführt, wenn die Aussagen zuverlässig ergeben, dass sich ihre Beobachtungen auf dieselbe Örtlichkeit beziehen (BGH VersR 1998, 1012).
  • OLG Dresden, 16.06.1999 - 8 U 443/99

    Kürzung des Anspruchs auf Restamortisation nach Diebstahl des Leasingfahrzeugs

    Die Durchsetzung eines Anspruchs gegen die Kaskoversicherung setzt voraus, dass der Versicherungsnehmer zumindest das äußere Bild eines Kfz-Diebstahls beweist (zuletzt BGH VersR 1999, 182; 1998, 1012 und 447; st. Rspr.).
  • OLG Hamm, 18.12.2015 - 20 U 58/15

    Kraftfahrtversicherung: äußeres Bild des Kfz-Diebstahls (hier: Beweis nicht

    Den Beweis des äußeren Bildes kann der Versicherungsnehmer im Wege einer Zeugenaussage nur führen, wenn die Angaben der Zeugen zuverlässig ergeben, dass sich ihre Beobachtungen für das Abstellen und das Nichtwiederauffinden auf ein und dieselbe Örtlichkeit beziehen (BGH, Urteil vom 27. Mai 1998 - IV ZR 81/97 -, Rn. 10, juris).
  • OLG Brandenburg, 10.08.1998 - 13 W 5/98

    Darlegungs- und Beweislast bei Kfz-Diebstahl in der Kfz-Kaskoversicherung

    Angesichts des hier gemäß § 138 Abs. 4 ZPO zulässigen - Bestreitens mit Nichtwissen durch die Beklagte, war der Kläger gehalten, das Abstellen des Fahrzeuges an einem bestimmten Ort zu einer bestimmten Zeit und das spätere Nichtauffinden am selben Ort - vorrangig durch Zeugen (vgl. BGH, Urteil vom 27.05.1998 - IV ZR 81/97 -) - unter Beweis zu stellen oder darzulegen, daß und warum ihm hierfür keine Zeugen zur Verfügung stehen.
  • LG Dortmund, 19.08.2009 - 2 S 41/08

    Obliegenheitsverletzung durch Falschangaben nach Motorraddiebstahl

    Es kann offen bleiben, ob dem Kläger der Beweis der Mindesttatsachen für das äußere Bild eines Kraftfahrzeugdiebstahls (vgl. hierzu BGH NJW-RR 1998, 1243, BGH NJW 1995, 2169) mittels der vernommenen Zeugen gelungen ist.
  • OLG Frankfurt, 28.03.2007 - 3 U 135/05

    Versicherungsrecht: Leistungsfreiheit des Kaskoversicherers wegen falscher

    Wenn der Versicherungsnehmer für das Abstellen und das Nichtwiderauffinden nur verschiedene Zeugen benennen kann, so ist der Beweis des äußeren Bildes nur dann geführt, wenn die Aussagen zuverlässig ergeben, dass sich ihre Beobachtungen auf dieselbe Örtlichkeit beziehen (BGH VersR 1998, 1012).
  • OLG Köln, 15.09.1998 - 9 U 24/98

    Nachweispflichten eines Versicherungsnehmers bezüglich einer behaupteten

    Da die beiden Zeuginnen nämlich zur Tatsache des Abstellens keine verläßlichen Angaben machen konnten, ist der Kläger für diesen Teil des zu beweisenden Minimalsachverhaltes wie ein zeugenloser Versicherungsnehmer zu behandeln, dessen Anhörung grundsätzlich in Betracht kommt (vgl. dazu BGH, VersR 1998, 1012).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Hamm, 08.04.1998 - 2 Ss 344/98   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1998,4379
OLG Hamm, 08.04.1998 - 2 Ss 344/98 (https://dejure.org/1998,4379)
OLG Hamm, Entscheidung vom 08.04.1998 - 2 Ss 344/98 (https://dejure.org/1998,4379)
OLG Hamm, Entscheidung vom 08. April 1998 - 2 Ss 344/98 (https://dejure.org/1998,4379)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1998,4379) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Burhoff online

    Trunkenheitsfahrt, Anzeichen für vorsätzliche Begehung, Begründung des Urteils bei Annahme von Vorsatz, Erörterung der Schuldfähigkeit

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • MDR 1998, 1027
  • NZV 1998, 334
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Hamm, 05.08.2002 - 2 Ss OWi 498/02

    Trunkenheitsfahrt, Vorsatz, Fahrlässigkeit, Blutalkoholkonzentration

    Der Senat hat - in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung der anderen hiesigen Strafsenate und der einhelligen übrigen obergerichtlichen Rechtsprechung - bereits wiederholt entschieden, dass vorsätzliche Trunkenheit im Verkehr nicht bereits aus einer hohen Blutalkoholkonzentration zur Tatzeit geschlossen werden kann (vgl. Beschluss des Senats vom 8. April 1998 in 2 Ss 344/98 = VRS 95, 255 = VM 1998, 68 Nr. 85 = MDR 1998, 1027 = zfs 1998, 313 = NZV 1998, 334 = ZAP EN-Nr. 361/98; vgl. auch aus jüngerer Zeit OLG Hamm Blutalkohol 2001, 461, 463 = VRS 102, 278 282; NZV 1998, 291; Blutalkohol 1998, 462 f.; zfs 1996, 233; zfs 1996, 234; OLG Zweibrücken zfs 2001, 334 f.; zfs 2000, 511; OLG Saarbrücken Blutalkohol 2001, 458 f.; OLG Köln DAR 1999, 98; VRS 94, 215 f. = DAR 1997, 499; OLG Karlsruhe NZV 1999, 301; OLG Naumburg zfs 1999, 401 f.; DAR 1999, 420; OLG Celle NZV 1998, 123 = VRS 94, 339 f. = Nds.…
  • OLG Hamm, 11.02.2002 - 2 Ss 1077/01

    Berufungsbeschränkung; Umfang der Bezugnahme im tatrichterlicher Urteil;

    Die sich bei einer Rückrechnung zugunsten des Angeklagten für den Tatzeitpunkt ergebende hohe Blutalkoholkonzentration von mehr als 2, 2 o/oo machte Erörterungen zur Schuldfähigkeit des Angeklagten erforderlich (Senat in ZAP EN-Nr. 361/98 = NZV 1998, 334 = zfs 1998, 313 = MDR 1998, 1027 = VM 1998, 68 (Nr. 85) = VRS 95, 255; DAR 1999, 346 = MDR 1999, 1264 = VRS 97, 351; Beschluss des 4. Strafsenats in BA 2001, 187).
  • OLG Hamm, 05.08.2002 - 2 Ss 498/02

    Trunkenheitsfahrt, Vorsatz, Fahrlässigkeit, Blutalkoholkonzentration

    Der Senat hat - in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung der anderen hiesigen Strafsenate und der einhelligen übrigen obergerichtlichen Rechtsprechung - bereits wiederholt entschieden, dass vorsätzliche Trunkenheit im Verkehr nicht bereits aus einer hohen Blutalkoholkonzentration zur Tatzeit geschlossen werden kann (vgl. Beschluss des Senats vom 8. April 1998 in 2 Ss 344/98 = VRS 95, 255 = VM 1998, 68 [Nr. 85] = MDR 1998, 1027 = zfs 1998, 313 = NZV 1998, 334 = ZAP EN-Nr. 361/98; vgl. auch aus jüngerer Zeit OLG Hamm Blutalkohol 2001, 461, 463 = VRS 102, 278 282; NZV 1998, 291; Blutalkohol 1998, 462 f.; zfs 1996, 233; zfs 1996, 234; OLG Zweibrücken zfs 2001, 334 f.; zfs 2000, 511; OLG Saarbrücken Blutalkohol 2001, 458 f.; OLG Köln DAR 1999, 98; VRS 94, 215 f. = DAR 1997, 499; OLG Karlsruhe NZV 1999, 301; OLG Naumburg zfs 1999, 401 f.; DAR 1999, 420; OLG Celle NZV 1998, 123 = VRS 94, 339 f. = Nds.…
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht