Rechtsprechung
   OLG Hamm, 01.12.1997 - 6 U 152/97   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1997,5864
OLG Hamm, 01.12.1997 - 6 U 152/97 (https://dejure.org/1997,5864)
OLG Hamm, Entscheidung vom 01.12.1997 - 6 U 152/97 (https://dejure.org/1997,5864)
OLG Hamm, Entscheidung vom 01. Dezember 1997 - 6 U 152/97 (https://dejure.org/1997,5864)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1997,5864) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Papierfundstellen

  • MDR 1998, 538
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • OLG Celle, 27.02.2004 - 9 U 220/03

    Verkehrssicherungspflichtverletzung: Umfang der Streupflicht bei Schnee- und

    Letzteres gehört zu der den Streupflichtigen entlastenden Zumutbarkeitsprüfung (vgl. auch OLG Hamm DAR 1998, 142).

    Der Streupflichtige braucht also nicht tätig zu werden, wenn angesichts der konkreten Wetterlage das Bestreuen mit abstumpfenden Mitteln nur zu einer unwesentlichen oder ganz vorübergehenden Minderung der dem Verkehr drohenden Gefahren führt, was insbesondere bei Glatteis durch anhaltenden Regen auf gefrorenen Boden gilt (vgl. BGH VersR 1974, 910, 911, auch zur Unterscheidung zwischen bloßer Eisglätte einerseits und sich erneuerndem Glatteis oder anhaltendem Schneefall andererseits; BGH VersR 1985, 90; BGH VersR 1987, 989; OLG Hamm VersR 1997, 68; OLG Hamm DAR 1998, 142, 143 l. Sp. m. w. N.; OLG Brandenburg MDR 2000, 159; LG Bonn VersR 1980, 365; s. auch Geigel/Schlegelmilch, Der Haftpflichtprozess, Kapitel 14, Rdn. 152).

    Sofern nämlich die die Glätte verursachenden Niederschläge enden, ist dem Streupflichtigen eine angemessene Beobachtungs und Vorbereitungszeit zuzubilligen, sodass es noch hinnehmbar sein kann, wenn der Streupflichtige erst nach Ablauf von etwa einer Stunde erneut streut (OLG Brandenburg MDR 2000, 259; zu einer solchen Wartefrist auch OLG Hamm DAR 1998, 142, 143 r. Sp.).

  • OLG Koblenz, 20.02.2008 - 5 U 101/08

    Umfang der Streu- und Räumpflicht

    Wer zu vertreten hat, dass auf seinem Gelände außerhalb der allgemeinen Verkehrszeiten erheblicher Verkehr stattfindet, muss auch für dessen Sicherheit sorgen (OLG Hamm MDR 1998, 538; LG Passau VersR 1997, 590, 591).
  • OLG Brandenburg, 24.03.2011 - 12 U 75/08

    Behandlungsvertrag: Aufklärungspflicht bei einer Spinalanästhesie

    Das Vorliegen einer hypothetischen Einwilligung führt dabei trotz der hiervon unberührt bleibenden Verletzung des Selbstbestimmungsrechts des Patienten zu einem vollständigen Ausschluss sowohl von materiellen Schadensersatzansprüchen als auch von Schmerzensgeldansprüchen (BGH VersR 2008, S. 1668; OLG Naumburg OLG-Recht 2004, S. 404; OLG Koblenz VersR 2004, S. 1564; OLG Dresden NJW 2004, S. 298; so auch der Senat im Urteil vom 08.03.2007, Az. 12 U 186/06, PatR 2007, S. 49; a. A. OLG Jena, MDR 1998, S. 538).
  • OLG Brandenburg, 08.03.2007 - 12 U 186/06

    Aufklärung über die Risiken eines ärztlichen Eingriffs, Zeckenschutzimpfung

    Auch die von der Klägerin insoweit angeführte Entscheidung (OLG Jena MDR 1998, S. 538) belegt ihre Ansicht nicht.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 17.03.2004 - L 17 U 19/02

    Haftung für "Altlasten" bei Wechsel des Trägers der gesetzlichen

    Diesem Antrag gab das SG durch Beschluss vom 29.08.1997 - S 6 U 152/97 - statt.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht