Weitere Entscheidung unten: OLG Düsseldorf, 25.03.1999

Rechtsprechung
   OLG Köln, 28.05.1999 - 19 U 153/98   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Fristsetzung Stellungnahme Klageerwiderung

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    ZPO §§ 275, 296
    Fristsetzung Stellungnahme Klageerwiderung

  • Judicialis
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verfahrensfehler ; Früher ersten Termin; Fristsetzung zur Stellungnahme; Klageerwiderung ; Spruchkörper; Berichterstatter ; Vorsitzender

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2000, 1086
  • MDR 1999, 1462



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)  

  • OLG Karlsruhe, 28.03.2003 - 1 W 10/03  

    Streitwertfestsetzung zur Bestimmung der sachlichen Zuständigkeit: Unzulässigkeit

    a) Danach kommt eine Gebührenstreitwertbeschwerde gemäß § 25 Abs. 3 GKG - die im übrigen deshalb unzulässig wäre, weil die Klägerin an der Feststellung eines höheren Gebührenstreitwertes kein schutzwürdiges Interesse hat (vg. OLGR Köln 1999, 322 m.w.N.) - vorliegend nicht in Betracht.

    Hierüber besteht Einigkeit in der Rechtssprechung und im Schrifttum (vgl. OLG München MDR 1988, 973 und OLGR 1992 158 sowie MDR 1998, 1242; OLG Düsseldorf OLGR 1994, 275; OLGR Köln 1999, 322; Zöller-Herget, ZPO 23. Auflage, § 3 Rdnr. 7 und 16 Stichwort Streitwertbeschwerde a. E.; Schneider-Herget Streitwert-Kommentar 11. Auflage Rdnr. 4182 m. w. N).

  • OLG Brandenburg, 23.03.2009 - 10 WF 25/09  

    Ablehnung eines Richters wegen Besorgnis der Befangenheit: Entscheidung durch das

    An die Annahme, ein Ablehnungsgesuch sei rechtsmissbräuchlich und deshalb offensichtlich unzulässig, sind daher strenge Anforderungen zu stellen (OLG Brandenburg - 1. Zivilsenat -, OLGR 2000, 35; OLG Zweibrücken, MDR 1980, 1025, 1026; LG Frankfurt/Main, NJW-RR 2000, 1086; Zöller/Vollkommer, a. a. O., § 42, Rz. 6; Baumbach/Lauterbach/Hartmann, a. a. O., § 42, Rz. 7; Thomas/Putzo/Hüßtege, a. a. O., § 42, Rz. 5).
  • OLG Jena, 19.03.2009 - 4 W 106/09  

    Unstatthafte Beschwerde bei Zuständigkeitsstreitwertfestsetzung

    OLG Stuttgart NJW-RR 2005, 942; OLG Koblenz MDR 2004, 709, 710; OLG Karlsruhe MDR 2003, 1071, 1072; OLG Köln in OLGR Köln 2002, 154, 155; ders. in OLGR 1999, 322; OLG München MDR 1998, 1242, 1243; OLG Düsseldorf v. 9.09.1994 - 15 W 37/94, zit. nach juris und OLG Bremen v. 28.12.1998 - 2 W 56/89, zit. nach juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 25.03.1999 - 5 U 182/98   

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    ZPO § 693 Abs. 2
    Rückwirkung der Zustellung des Mahnbescheides

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 1999, 1462



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • LG Berlin, 15.02.2007 - 10 O 433/06  

    Verjährung; Bürgschaftsvertrag: "Demnächst" erfolgte Zustellung eines

    Zu Recht weist nämlich das OLG Düsseldorf im dortigen Fall darauf hin, dass nach Ablauf von 5 Jahren Veranlassung bestanden hätte, vor Mahnantragstellung die alte Anschrift zu überprüfen, da in einer solchen Zeitspanne Veränderungen immer möglich sind (OLG Düsseldorf, JurBüro 2002, 653 f.; sowie MDR 1999, 1462).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:





 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht