Weitere Entscheidung unten: AG Grevenbroich, 11.05.2001

Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 22.12.2000 - 1 U 41/00   

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https://dejure.org/2000,4251
OLG Hamburg, 22.12.2000 - 1 U 41/00 (https://dejure.org/2000,4251)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 22.12.2000 - 1 U 41/00 (https://dejure.org/2000,4251)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 22. Dezember 2000 - 1 U 41/00 (https://dejure.org/2000,4251)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Schadensersatz wegen eines ärztlichen Behandlungsfehlers; Einstandspflicht des behandelnden Arztes aus Vertrag; Wirksames Zustandekommen eines Behandlungsvertrages mit dem behandenden Arzt; Fehlerhafte Stellvertretung; Rechtliche Einordnung eines ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 823 Abs. 1 § 628 Abs. 1 S. 2
    Vergütungsanspruch des Arztes bei einem Behandlungsfehler bei einer Schönheitsoperation

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2001, 799
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • OLG Hamm, 18.10.2007 - 28 U 49/07

    Zum Anspruch des Rechtsanwalts auf Vergütung aus einer konkludenten

    Jedoch können Behandlungsfehler der Honorarforderung im Zusammenhang mit § 628 I BGB, im Wege des Einwands aus § 242 BGB oder mit der Einrede des nichterfüllten Vertrages entgegengehalten werden (OLG Zweibrücken MedR 2002, 201; OLG Hamburg MDR 2001, 799; Rehborn MDR 2001, 1148, 1152, 1153; Laufs/Uhlenbrock, Handbuch des Arztrechts, 3. Auflage, 39 Rdz. 23).
  • OLG Köln, 27.11.2002 - 5 U 101/02

    Arzthaftungsprozess: Hypothetische Einwilligung als Verteidigungsmittel -

    Dem vom Oberlandesgericht Hamburg entschiedenen Fall (MDR 2001, 799) lag ein nicht vergleichbarer Sachverhalt zugrunde.
  • OLG Hamm, 11.07.2007 - 3 W 35/07

    PKH: Vergütungsanspruch auch bei fehlerhafter ärztlicher Leistung - hier:

    Dies ist erst anzunehmen, wenn die Dienstleistung aufgrund des Behandlungsfehlers für den Patienten völlig unbrauchbar und damit wertlos, die Erfüllung des Vertrages ohne jedes Interesse ist (vgl. Laufs/Uhlenbruck, Handbuch des Arztrechts, 3. Aufl. 2002, § 82 Rn. 15; Martis/Winkhart, Arzthaftungsrecht, 2. Aufl. 2007, S. 682; OLG Hamburg MDR 2001, 799).
  • OLG Hamm, 02.11.2005 - 3 U 290/04

    Positive Vertragsverletzung eines zahnärztlichen Behandlungsvertrags; Indikation

    Vielmehr ist nach herrschender Rechtsprechung, welcher der Senat folgt, ein Fortfall des Honoraranspruches nur anzunehmen, wenn und soweit wegen eines schuldhaften Behandlungsfehlers die (zahn)ärztliche Leistung für den Patienten kein Interesse mehr hat (vgl. - mit teilweise unterschiedlichen dogmatischen Begründungsansätzen - OLG Frankfurt, VersR 1996, S. 1150; OLG Oldenburg, VersR 1997, S. 60; OLG Saarbrücken, OLGR 2000, S. 401; OLG Hamburg, MDR 2001, S. 799; OLG Zweibrücken, Medizinrecht 2002, S. 201; Rehborn, aktuelle Entwicklungen im Arzthaftungsrecht, MDR 2001, S. 1148 (1153 ff); Laufs/Uhlenbruck, Handbuch des Arztrechts, 2. Aufl. 1999, § 39 Rdnr. 23; noch anders OLG München, VersR 1996, S. 233: Verwirkung des Honoraranspruchs nur bei groben, regelmäßig vorsätzlichen und strafbaren Pflichtverletzungen; zusammenfassend Martis/Winkhart, Arzthaftungsrecht aktuell, S. 425 f.).
  • OLG Hamburg, 29.12.2005 - 1 W 85/05

    Arzthaftung: Voraussetzung für den Ersatz fiktiver Heilbehandlungskosten zur

    Dies gilt schon deshalb, weil der Arzt den Erfolg einer Operation am lebenden Organismus generell nicht garantieren kann (Urteil des Senats vom 22. Dezember 2000, 1 U 41/00, MDR 2001, 799; OLG Köln, Urteil vom 17. September 1987, 7 U 58/87, VersR 1988, 1049).
  • AG Dortmund, 29.05.2012 - 425 C 7630/11

    Rückzahlung der geleisteten Vergütung für die Durchführung einer kosmetischen

    Dies gilt schon deshalb, weil der Arzt den Erfolg einer Operation am lebenden Organismus generell nicht garantieren kann (OLG Hamburg MDR 2001, 799; 2006, 873; OLG Köln VersR 1988, 1049).
  • OLG Hamm, 17.11.2004 - 3 U 144/04

    Zurückbehaltungsrecht wegen eines Nachbesserungsanspruchs bei Scheitern des

    Darüber hinaus war der Hinweis geboten gewesen, dass im Falle fehlender Nachbesserungsfähigkeit der Honoraranspruch des Klägers nicht besteht, ohne dass es einer Aufrechnungserklärung bedarf (vgl. OLG Koblenz, NJW-RR 1994, S. 52; OLG Frankfurt, VersR 1996, S. 1150; OLG Oldenburg, VersR 1997, S. 60; OLG Saarbrücken, OLG R 2000, S. 401; OLG Hamburg, MDR 2001, S. 799; OLG Zweibrücken, MedR 2002, S. 201; Rehborn, Aktuelle Entwicklung im Arzthaftungsrecht, MDR 2001, S. 1148 (1153 ff.); Laufs/Uhlenbruck, Handbuch des Arztrechts, 2. Aufl., 1999, § 39 Rdnr. 23; zusammenfassend Martis/Winkhardt, Arzthaftungsrecht aktuell, S. 425 ff.).
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Rechtsprechung
   AG Grevenbroich, 11.05.2001 - 9 C 102/00   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,12968
AG Grevenbroich, 11.05.2001 - 9 C 102/00 (https://dejure.org/2001,12968)
AG Grevenbroich, Entscheidung vom 11.05.2001 - 9 C 102/00 (https://dejure.org/2001,12968)
AG Grevenbroich, Entscheidung vom 11. Mai 2001 - 9 C 102/00 (https://dejure.org/2001,12968)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Wandlungsbegehren beim Kauf eines zweiteiligen Herrenanzugs; Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung von Schadensersatzansprüchen des Verkäufers beim Rücktritt des Käufers

  • RA Kotz

    Herrenanzug: Wandelungsanspruch bei Mangel

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • MDR 2001, 799
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